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Justizreform in #Israel
"Wie ein Staatsstreich von oben"

Die #Justizreform stürzt Israel in die größte Zerreißprobe seit Staatsgründung, sagt der Historiker Meron Mendel. Warum der Weg in einen illiberalen Staat unumkehrbar sein könnte. Wir sehen zwar, dass die Mehrheit nicht auf der Seite der Regierung ist - und doch könnte der Prozess unumkehrbar sein.

Illiberale Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass diejenigen, die an der Macht sind, die Regeln so setzen, dass sie de facto nicht mehr verlieren können. Deshalb kann es gut sein, dass Israel den Weg von Ungarn, Polen und der Türkei einschlägt. Das könnte zur Folge haben, dass ein Großteil der Eliten in absehbarer Zeit auswandert oder sich politisch zurückzieht und resigniert. Und der düstere Ausblick ist, dass Israel viel mehr wie seine arabischen Nachbarstaaten sein wird. Wenn die aktuelle Regierung ihre Pläne umsetzt, dann kann keine Rede mehr sein von Israel als "die einzige Demokratie im Nahen Osten".
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-justizreform-interview-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de