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Union und SPD wollen eigentlich sogenannte "irreguläre Migration" reduzieren. Doch ihre Sondierungspläne steuern auf das Gegenteil zu. Nicht nur verstoßen ihre Ideen wahrscheinlich gegen EU-Recht und Menschenwürde - sie funktionieren auch einfach nicht.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/merz-irregulaere-migration-foerdern/?utm_source=mstdn
@Volksverpetzer
Aus Österreich kam ja schon ein freundliches "isnichdrinkowski"
Ich geh mal davon aus, das wird nicht das einzige Nachbarland bleiben, das dem Lügenbold aus dem Sauerland sagen wird "kannste knicken kleiner".
@Volksverpetzer IMHO macht das die SPD ganz bewusst mit, weil es sie nichts kostet. Selbst wenn da ein Gesetz zustande käme, BVerfG oder EuGH würden es stoppen. Im Gegenzug kann sie die Union aber zu anderen Zugeständnissen zwingen.
@papageier @Volksverpetzer
IMO macht das die SPD ganz bewusst mit, weil sie es für die einzig richtige und absolut notwendige Politik hält.
IMO war die SPD an einem Sonntagabend neulich ganz kurz Wahlverlierer und hat inzwischen wieder auf GroKo-Regierungsmodus umgeschaltet. Jetzt wird wieder im "großen Stil" Bastapolitik gemacht.
@papageier sie macht mit weil es ihre DNA ist
Rückführungsverbesserungsgesetz, GEAS Zustimmung damit haben sie klar gezeigt auch wir sind gegen Menschen ohne Deutschen Hintergrund stellen.
@Volksverpetzer
@Volksverpetzer "Dass es sich bei Schutzsuchenden nicht um Ware handelt, scheint demokratischen Parteien wie Union und SPD nicht mehr bewusst zu sein."
... scheint Parteien, die das GG achten, also im Namen des deutschen Volkes im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott - gerade da müsste der CxU doch einer abgehen - handeln und teilweise das CHRISTLICHE Bild vom Menschen als Kompass zu nutzen behaupten ...
@Volksverpetzer "Mut zur Leitkultur! Wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält. Alle, die hier leben wollen, müssen unsere Leitkultur ohne Wenn und Aber anerkennen. Zu unserer Leitkultur gehören die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen und die daraus folgenden Grund- und Menschenrechte"
Irgendwie hat die Merz-CDU ihr eigenes Grundsatzprogramm entweder schon wieder vergessen oder aber war mit dem Lesen bis Seite 2 intellektuell komplett überfordert.
@Volksverpetzer Oder es heißt einfach, dass die Führungsriege der CDU nicht das Recht haben sollte, hier zu leben. Wer hier leben will, hat sich doch an diese Leitkultur zu halten, oder?
n ein Mensch vor der Türe steht, kann man ihn weg Schicken ,wenn es 2 sind geht das vielleicht auch noch aber nicht wenn tausende nach Europa kommen ! Bis jetzt ist das meiste gescheietert!
@Volksverpetzer
Guter Artikel, schade, dass nicht auf das Problem der Sinti und Roma eingegangen wird, die in ihren Heimatländern auch verfolgt werden.
@Volksverpetzer@digitalcourage.social Haben die eigentlich nur ein einziges Thema?