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Auch Cornelia Ernst findet offensichtlich, dass die Innenkommissarin nicht ordentlich auf die Fragen der Abgeordneten antwortet. Sie hat eine Reihe an Fragen, z.B. ob es wirklich eine normale Praxis sei, dass die EU-Kommission Thorn privilegierten Zugang verschaffe. Wie gehe sie mit dem Vorwurf um, dass sie bei der Vorbereitung des Gesetzes nur einseitig Stimmen angehört habe. Dabei verweist sie auch auf unseren Dachverband @edri, der allgemein als wichtige Stimme mit Expertise zu Digitalrechten anerkannt sei und deren Anfrage zum Gespräch mehrmals abgewiesen wurde.

Die Kommissarin sagt, sie habe nicht die Zeit, um sich mit allen zu treffen. Außerdem sei sie ja mal bei einer Diskussion gewesen, bei der auch EDRi anwesend gewesen sei. Eine weitere Nebelkerze. Bei der gleichen Veranstaltung gewesen zu sein ist nicht im Ansatz zu vergleichen mit einem direkten Gespräch.

Abgeordnete Ernst zeigt sich nicht zufrieden mit den Antworten der Kommissarin und versucht nachzuhaken. Erfolglos.