@extradienst
Oh man.
Zuallererst: Ja, Steinmeiers Äußerungen verstoßen insbesondere ob seiner Eigenschaft als Bundenpräsident zumindest gegen die #Streubomben -Konvention und sind ein Bärendienst an alle #putinspapagei |en. Das ändert nichts daran, dass
1.) weder die noch die
noch
die Konvention unterschrieben/ratifiziert haben und sie damit in dieser Frage nicht völkerrechtswidrig handeln
2.) die Lieferung von #Streumunition (und/oder von SMArt 155) an und ihr Einsatz durch die überhaupt nicht zur Debatte stünden, hätte putin
die
nicht überfallen oder wäre die
frühzeitig, konsequent und adäquat mit nichtgeächtetem Material unterstützt worden,
3.) #Stoltenberg bei 1'30" als #NATO -Generalsekretär spricht und nicht als Ministerpräsident s. Die Konvention hingegen ist eine *zwischenstaatliche* Vereinbarung; einziger nichtstaatlicher Unterzeichner ist der Heilige Stuhl.
Na ja. Was will man von einem Trümmermann wie Ihnen auch erwarten...