@Gruene_MG Und nicht vergessen: Das Afd Verbot

@thomasralfkoeb

Besser heute als morgen. Warten wir zu lange, ist es nämlich zu spät. Diesen Müll hatten wir schon mal und brauchen ihn nicht wieder.

Haken an der Sache ist aber: Die AfD ist inzwischen so mächtig geworden, dass sie die Wahl der Verfassungsrichter beeinflussen kann. Wenn das AfDV zu lange dauert, kommen wir womöglich an den Punkt, wo das AfDV daran scheitert, dass die AfD das BVerfG längst gleichgeschaltet hat.

(2/2) #AfDV #AfDVerbotSofort #AfDVerbotJetzt @StefanMuenz

Das wird jetzt verdammt heikel.

Ich fürchte, genau hier könnte sich das AfDV entscheiden. Wenn die AfD durchdrückt, dass sie bei dieser Abstimmung mitreden darf, dann wird die Folge sein, dass wir AfD-freundliche Verfassungsrichter ins BVerfG bekommen. Dann ist Karlsruhe genauso unterwandert wie der SCOTUS.

Ich dachte bis jetzt, dass die VErschleppung des AfDV nur ein mittelgroßes Problem wäre.

(1/2) #AfDV #AfDVerbotSofort @StefanMuenz

@Irmgard

Anständige Menschen sind keine Nazis.

@DieFurie eigentlich fehlt da nen braunes F für Faschos!

@katdro Warum helft Ihr jetzt der rechten CDU mit dieser Fahnenstory damit, von den 3,5 Milliarden Steuerzahlerbetrug von Spahn abzulenken? Kümmert Euch lieber darum.

#AfdVerbotSofort
#CDUAusDemBundestag
#SpahnInDenKnast

EDIT:

@zoe Der Bundestag könnte die Zusammenarbeit mit einem rechten ,,Kanzlerin,, verweigern.

#AfdVerbotSofort
#CDURausAusDemBundestag

@zoe Erst um die Klimakatastrophenleugner kümmern. Dann kümmern wir uns um unser Überleben.

#AfdVerbotSofort
#CDUAusDemBundestag
#Merz/DobrindtAbschieben
#MaskenspahnZurRechenschaftZiehen
#SPDUnter5Prozent
#KlöcknerZuNestlèAbschieben
#ReicheNachRusslandAusweisen

Vorher brauchen wir uns über gar nichts zu unterhalten. Auch nicht mit den Grünen, die einen Merz erst ermöglicht haben.

@dieinsider

Aber vorher über die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge mosern.

@SchreibeEinfach Die #NSAfD gehört nicht nur verboten, sondern deren Mitglieder wegen #Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung geknastet.

• Denn dass was die "#AfD" und deren Mitglieder tun ist #Terrrorismus gegen #Marginalisierte!

Alles andere wäre Leugnung von #Rechtsterrorismus!!!

• Die #Feigheit der #SPD macht diese zur #Mittäter*in durch Unterlassung…

@DerGugat

#AfdVerbotSofort
#CDURausAusDemBundestag

@olafschloesser Heißt eigentlich sPDN: SchutzPolizei Deutscher Nazis!

Eine Partei, die faschistische Politik unterstützt, hat im Bundestag NICHTS zu suchen.

#AfdVerbotSofort
#CDURausAusDemBundestag
#SPDMitgliederNachRusslandAbschieben