Mauterhöhung für E-Lkw ab 2026 "derzeit nicht geplant" #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Eine stärkere Belastung emissionsfreier Fahrzeuge bei der Lkw-Maut ab dem 1. Januar 2026 ist laut dem Evaluierungsbericht der Bundesregierung zur 2023 erfolgten Mautanpassung derzeit nicht geplant. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1061408

Vier neue Beteiligungen des Bundes #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Zu den Beteiligungen des Bund sind im Jahr 2024 vier neue Beteiligungen hinzugekommen, darunter die Meyer-Werft, heißt es in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059680

Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der Personen auf der zentralen Warteliste für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059678

Niederschriften aus Wahllokalen an die Wahlkreise #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Niederschriften aus allen Wahllokalen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an die Wahlkreise sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eines BSW-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059334

Asylentscheidungen des Bamf im Jahr 2024 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2024 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059332

Studien zur Widerspruchsregelung bei der Organspende #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Studien belegen nach Angaben der Bundesregierung positive Entwicklungen bei der Zahl der Organspender nach Einführung der sogenannten Widerspruchsregelung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059330

Kriterien bei Evakuierung in Kabul im August 2021 #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu Kriterien bei der Evakuierungsoperation in Kabul im August 2021 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059328

#dwr #foto #fotografieren #mywork #fedibikes #MdRddG #MdRgD #MdRzA #obob #fahrrad #FahrradStattPorsche #jamendo #CC

#TousledCraneonTour

#Welt! Bist du noch da?

Was ist das?

Uraltes #Bilderrätsel! Und die #Antwort lautet:

“Ein #Mexikaner auf seinem #Fahrrad.”

Ja, ich weiß… , aber wo ich drauf hinaus will: In Zeiten flächendeckender #Gesichtskontrolle, grenzübergreifender #Überwachung und fortschreitendem #Klimawandel, ist vielleicht ein #Sombrero eine gute #Idee.

Na ja.

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Finanzierung von "Zendis" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Finanzierung des "Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung" (Zendis) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059046

Überstellungen im Dublin-Rahmen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059044

Regierungsdefinition des Begriffs "souveräne Cloud" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ihre Definition des Begriffs "souveräne Cloud" legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke dar. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059042

Widerrufung von Flüchtlingsanerkennungen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 wurden laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 2.229 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen einschließlich subsidiären Schutzes sowie Abschiebungsverbote widerrufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059040

Ermittlungen gegen "Sächsische Separatisten" #Rechtspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke Auskunft zu Ermittlungen gegen "die mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigung 'Sächsische Separatisten'". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1059038

1.798 Gesetze auf Bundesebene in Kraft #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Derzeit sind 1.798 Gesetze und 2.897 Rechtsverordnungen auf Bundesebene in Kraft, schreibt die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1058140

Mehr Insolvenzen wegen der wirtschaftlichen Entwicklung #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Wegen der gedämpften wirtschaftlicher Entwicklung habe es mehr Insolvenzen gegeben, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1058138

Rüstungsexporte für 559 Millionen Euro nach Algerien #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 wurden Rüstungsgüter für 559 Millionen Euro nach Algerien exportiert, teilt die Regierung auf eine Linken-Anfrage hin mit. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1058136

Begonnene Integrations- und Alphabetisierungskurse #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in den zurückliegenden drei Jahren begonnenen Integrations- und Alphabetisierungskurse berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1058062

Bahnverspätungen durch Langsamfahrstellen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Durch Infrastrukturmängel bedingte Langsamfahrstellen waren im Jahr 2024 für 0,7 Prozent der Zusatzverspätungen im Bahnfern- und für 1,2 Prozent der Zusatzverspätungen im Bahnnahverkehr ursächlich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057970

Acht Milliarden Euro für Digitalisierung der Schiene nötig #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Machbarkeitsstudie "Neuausrichtung der Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Schiene" hat einen Finanzbedarf an Bundesmitteln in Höhe von etwa acht Milliarden Euro bis 2029 ermittelt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057968