Wenn ich mich richtig erinnert sind evtl Klima-Ausgleichzahlungen an die #EU im #Koalitionsvertrag kein Thema gewesen. Vielleicht führt diese "neue" jetzt auch von der EU kommunizierte Zwangsfolge ja zu höheren Ambitionen. Die von SPD und CDU wohl angestrebte Austeritätspolitik aka Gürtel enger schnallen kann schließlich nicht beliebig Fehlbeträge im #Haushalt decken
>Tooze: Mit Merz droht weiterhin Kürzungspolitik<
#PolitischeKommunikation
#Oekonomie
Das Problem ideologischer #Pfadabhaengigkeit im Bereich des monetären Denkens
Die Rolle der #Austeritaet im Bezug auf die #EU - Ebene und warum dies noch zu einer Gefahr für die #Koalition #SchwarzRot werden kann
Die programmatische Farblosigkeit der Klingbeil - #SPD bildet leider kein Gegengewicht im Bereich der politischen Pfadabhaengigkeit
>#Literatur in der DDR - Ein Archiv für unterdrückte Texte<
#PolitischeKommunikation und die Frage nach der #Kunstfreiheit inmitten von #Austeritaet und was dies für die #Demokratie bedeutet
Ueber den Zusammenhang zwischen staatlicher #Repression und der Einschränkung von Kunstfreiheit - denn
#Kunst ist ein #Menschenrecht - am Beispiel der #DDR
Siehe #VereinteNationen und der internationale Pakt ueber wirtschaftliche, soziale und kulturelle #Rechte von 1966
Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.
Gebrochene #Wahlversprechen!
>#339: Quo vadis Deutschland – brauchen wir eine große #Staatsreform? - ... <
#PolitischeKommunikation
#Digitalisierung
#Gewaltenteilung
#SozialeInfrastruktur
#Menschenbild #Menschenrechte
Die Rueckkehr der #Austeritaet - ungeachtet der neuen Mrd - angekündigt für alle Ressorts, beeinträchtigt die digitale #Transformation der Justiz und damit der #Rechtsstaatlichkeit
>Ex-Abgeordneter #MarcoBülow "Wir haben uns korrumpieren lassen!" - SWR1 Leute<
Die fehlende sachdienliche #Debattenkultur zu realen Krisenszenarien und das Problem des diskursiven #Elitarismus stellen eine Schwächung unserer #Demokratie dar
Weitere strukturelle Probleme benennt Herr Bülow in diesem Interview
#PolitischeKommunikation
#SoziooekonomischeUngleichheit
#SozialoekologischeTransformation statt #Austeritaet
#Kampagnenjournalismus statt #Versachlichung
https://www.swr.de/swr1/swr1leute/politiker-marco-buelow-will-die-demokratie-retten-100.html
Das bemerkenswerte an der aktuellen Nicht - #Debatte ist die Kopplung des Sondervermoegens an erneute Spar - Narrative.
Das heißt, die #Politik der #Austeritaet in Kombination mit dem neoliberalen Fokus auf #Privatisierung, welche uns e. Rechtsruck in Gestalt der AfD bereitet hat, wird noch weiter gestärkt & damit natürlich der #Rechtsruck weiter voran getrieben.
Bleibt es bei dem Rückbau der ohnehin mageren Verbesserung im #SGBII / #Buergergeld zahlt dies auf das #Wahlstimmenkonto der AfD ein
>Kommentar zu Kulturkürzungen - #Kunst ist risikoreich – aber fundamental<
#EconomicJustice bedarf der Erweiterung von #Perspektive und der Ueberwindung von #Austeritaet
#Kultur ist Arbeit an und innerhalb der #Demokratie
und Demokratie geht uns alle an!
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kunst-geld-sparen-kulturetat-100.html
>WAS? Jede sechste Sporthalle muss schließen?<
#Austeritaet mit Folgen für die #Funktionalität von Gemeinwesen und #Demokratie
>TEIL 1/3: Das #CDU/ #CSU #Wahlprogramm: Wissenschaftsfeindlich, unsozial, wirtschaftsfeindlich<
#Bundestagswahl2025
#RechtsVonRechtsIstKeineMitte
#Klassismus #Austeritaet
#Merz als eine partielle Adaption des Trumpismus
Die Steigerung von #Armut
steht für eine
Aufkuendigung des #Minderheitenschutz und damit für die fortgeschriebene Schwächung unserer #Demokratie
>Dlf App | Hintergrund | | Bezahlbare Mieten – Was die neue Wohngemeinnützigkeit bringen kann<
Strukturelle Zusammenhänge im Bereich der #Wohnungsnot
Stichworte:
#Privatisierung
#Austeritaet
#Artikel115 #Grundgesetz
#Wohngemeinnuetzigkeit
Vermeidbare #Zweckentfremdung von #Immobilien
Im Großraum #Stuttgart war bereits in den 90er Jahren ein Mangel an Wohnungen gegeben und zwar für #Einpersonenhaushalte
Da war nichts gut, höchstens weniger desastroes als heute
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_0fdcceb8
Im Rahmen des Urteils zu #Artikel115 #Grundgesetz wo es um die 2009 in das höchste Gesetz der Bundesrepublik Deutschland eingeführte #Schuldenbremse ging, wurde entgegen breiter Kritik von Sozialverbaenden und beider Kirchen massiv im Bereich des Sozialen gespart.
Unter anderem an der Betreuung von #Geflüchteten 
Das heißt, das eigentliche Thema hinter #Aschaffenburg ist der Kahlschlag an sozialer #Infrastruktur infolge eines neoliberalen Narrativs namens #Austeritaet
>#Kinder in #Großbritannien: Krank, weil wohnungslos<
Das Resultat von Jahren der #Austeritaet als #Realpolitik sieht man an diesem traurigen Beispiel.
Auch in #Deutschland sind immer mehr Minderjährige von #Wohnungslosigkeit betroffen
Leider ist dieses Thema trotz #Bundestagswahl2025 für die Parteien scheinbar keine diskursive Öffentlichkeit wert.
Siehe auch fehlende #Kontextualisierung des #SGBII stattdessen #Desinformation zum SGB II / "#Buergergeld"...
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-armut-kinder-rachitis-100.html
>#TomKrebs: „Fehldiagnose“ - Wie der Wirtschaftsliberalismus der Wirtschaft schadet<
>Das Comeback der #Verelendung — Ep. 280<
#SoziooekonomischeUngleichheit
Kaputtsparen von sozialer und kultureller #Infrastruktur und damit Schwächung demokratischer Akteure
Sozialpsychologische Internalisierung von #Austeritaet und damit einem Pfad zur Entdemokratisierung
>#Berlin - Verlage protestieren gegen geplante Kultur-Kürzungen in der Hauptstadt<
Die neue soziale Frage trifft nun auch verstärkt die #Kultur!
50 Verlagshaeuser haben mit einem gemeinsamen #Protestschreiben darauf reagiert...
#Austeritaet unterminiert aktuell den Zusammenhalt unserer pluralistischen #Gesellschaft. Am Beispiel des Kaputtsparens der diversen #Kulturszene in Berlin wird dies transparent...
>Beliebter Elektronik-Einzelhändler schließt alle Filialen in Deutschland<
#Binnenmarkt
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Armut
Erosion eines Teils der Mittelschicht
"#Finanzverfassung" statt #Gemeinwohlorientierung?
Fehlende #Investitionen und die sinnlose Kategorie angeblich "konsumistischer Investitionen" die aufgrund des Schuldenbremsen - Paradigmas grundsätzlich abgelehnt werden.
Deutschland spart den Wirtschaftsstandort kaputt
>#CDU hat keine Ahnung von Finanzen!<
#MauriceHoefgen zu
#Austeritaet / #Schuldenbremse unter förderaler Perspektive...
Stichwort: #Konjunkturkomponente
>Merz: Geben Sie das Geld frei! | Campact<
Ein realpolitischer Habitus im Sinne von #Austeritaet
#Austerity unterminiert die plural - liberale Demokratie und das Beispiel Friedrich #Merz zeigt, die FDP - Blockade - Dynamik würde mit #CDUCSU eher verstärkt werden.
Die CDU ist daher keine Lösung für unsere komplexen multiplen Krisen und #Krisenverschraenkungen!
#MauriceHoefgen - mit einem Beitrag aus "Geld für die Welt" - verweist auf das #Regierungskonzept der GroKo in #Berlin mit deutlicher Handschrift der #CDU : #Kaputtsparen
#Austeritaet ist kein Bindeglied zur erfolgreicher Oekonomie -
aber ein Garant für politische Radikalisierung nach Rechts!
Wenig gelernt aus der Geschichte und aus den Entwicklungen der letzten 30 Jahre!
#Verlust sozialer Infrastruktur & sozialer Mobilität - auf dem Weg in eine #Finanzverfassung
http://youtube.com/post/Ugkx8oiQKkFPJzshWg7ClhPr-b_Faacok2_G?si=E2g9V8KwnJqWdkqj
