#Bürgergeld weg? DAS ändert sich jetzt! | Interview mit Helena Steinhaus
Sehr interessant und überaus informativ
#Bürgergeld weg? DAS ändert sich jetzt! | Interview mit Helena Steinhaus
Sehr interessant und überaus informativ
Die Kalte Tante #sPD will wieder #Arbeiterpartei werden
Indem sie Niedriglöhner gegen #Bürgergeld - Empfänger ausspielt, wird das nix. Sollten sie gemerkt haben? Nee.
#Klinbeil kopiert #Lindner:
Immer das gleiche tun, um andere Ergebnisse zu erwarten.
Demnächst: < 10%
FR: "Fatale #Renten-Bilanz: Millionen #Rentner in #Armut – besonders eine Gruppe betroffen."
https://www.fr.de/wirtschaft/fatale-renten-bilanz-millionen-rentner-in-armut-besonders-eine-gruppe-betroffen-zr-93748567.html
>#Bürgergeld weg? DAS ändert sich... | Interview mit
#HelenaSteinhaus<
Am #TagdesGrundgesetzes gilt es darauf zu verweisen, dass ausgerechnet die #SPD an ihrem Suendenfall aus 2003 weiterdreht
Entgegen der medialen Scheindebatten war das #SGBII in der Fassung #Buergergeld keine Erholung & hatte nur minimale Verbesserungen
Die nun geplante Neue #Entsicherung faellt sogar hinter #HartzIV zurück
Soziale #Menschenrechte werden weiter abgebaut
Wichtiges Interview von Maurice Höfgen mit @helenasteinhaus.
https://www.youtube.com/watch?v=nU4UI2ot5ss
Wer https://sanktionsfrei.de/ unterstützen möchte und kann, die können echt jede Hilfe gebrauchen.
Es geht um die Abschaffung des #Bürgergeld durch die neue BuReg.
#Bürgergeld weg? DAS ändert sich jetzt! | Interview mit Helena #Steinhaus
Sanktionsfrei.de
Wie lange braucht das Jobcenter eigentlich, um nach Antragsstellung einen Bescheid auszustellen?
Hab meinen Antrag Anfang April gestellt.
Bislang kam nichts, auch nicht, dass der Antrag irgendwie unvollständig wäre ...
Bewusstes Hinhalten?
#Jobcenter #Bürgergeld
Eine schwerkranke, gehbehinderte Bürgergeld-Empfängerin erhielt monatelang kein Geld, weil sie versehentlich ein falsches Formular einreichte und das Jobcenter ihr Leistungen wegen fehlender Mitwirkung strich. Trotz Nachweis reagierte das Jobcenter kaum, erst nach öffentlichem Druck wurden Leistungen nachgezahlt. Die Frau hat nun rechtliche Schritte eingeleitet. #Sozialhilfe #Bürgergeld #Jobcenter #MenschenMitBehinderung #SozialeGerechtigkeit #newz #schweinerei
#HubertusHeil: „Die Erhöhung beim #Bürgergeld hat die Gesellschaft verstört und war ein Fehler.“
Was uns stattdessen #verstören sollte: (Foto)
#SPD #CDU #CSU haben keine Lösungen ️Sie labern nur viel populistischen Müll
️
Achtung! Gilt ausschließlich für #bürgergeld! Bei der aktuellen „Grundsicherung“ sind die Regelungen noch viel mieser!
„Der Zuverdienst-Freibetrag beim Arbeitslosengeld liegt seit dem 1. Januar 2002 bei pauschal 165 Euro – damals umgerechnet aus 315 D-Mark. Seitdem wurde er nie angepasst, weder an steigende Lebenshaltungskosten noch an die Lohnentwicklung. Rechnet man den Betrag inflationsbereinigt in heutige Kaufkraft um, bleiben nach unseren
Kontoführungsgebühr 3,20 €? Schön wär’s!
„Um es anhand eines Beispiels in Zahlen zu gießen: Die Hamburger Sparkasse berechnet für ihr Basiskonto 4,95 € pro Monat plus 0,50 Euro je Buchungsposten. Bei zehn Buchungen im Monat summieren sich Gebühren so auf 9,95 Euro. Dabei sind im Bürgergeld Regelsatz nur knapp 3,20 Euro im Monat für Bankleistungen vorgesehen. Um nicht draufzahlen zu müssen, dürfte das Konto also nicht teurer sein. Da der Regelsatz 2025 unverändert
#bürgergeld
„Digital? Von wegen! Andere Betriebe sind längst verpflichtet, Arbeitsunfähigkeitsdaten elektronisch bei der Krankenkasse abzurufen. Die Bundesagentur für Arbeit hat diese Entwicklung verpennt und stellt Bürgergeld-Beziehende damit bloß. Denn Betroffene müssen bei Arztbesuchen nach wie vor um eine schriftliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) bitten und sich damit als Leistungsempfänger outen – auch, um die Gebühr von fünf Euro zu sparen.“
https://www.buergergeld.org/news/buergergeld-empfaenger-muessen-beim-arzt-die-hose-runterlassen/
Mal wieder Jobcenter Wuppertal:
Einer 62-jährigen Frau, schwerkrank, gehbehindert und Analphabetin: weil die Frau beim Antrag auf Erwerbsminderungsrente einen Fehler gemacht hatte, wurden ihr die Leistungen komplett gestrichen.
Zum Glück mischt „Tacheles e. V.“ sich ein! Haarsträubend!
https://www.buergergeld.org/news/wegen-formfehler-jobcenter-streicht-buergergeld/
#bürgergeld
„Wenn das Jobcenter zu hohe Leistungen auszahlt, weil es falsch gerechnet hat, dann darf die Behörde den überschüssigen Betrag nur unter bestimmten Umständen zurückfordern. Leistungsberechtigte müssten komplizierte Berechnungen nicht im Detail nachprüfen, sondern können der Sorgfalt der Behörde vertrauen. So entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg“:
https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-gericht-stoppt-rueckforderung-jobcenter-muss-eigenen-fehler-zahlen
#bürgergeld #neuegrundsicherung
„Unterschiede zwischen Bürgergeld und Neue Grundsicherung“:
https://www.gegen-hartz.de/news/uebersichtstabelle-buergergeld-versus-neue-grundsicherung-das-aendert-sich
#bürgergeld #urteil
„Jobcenter müssen Leistungen für das Bürgergeld /Weiterbewilligungsantrag rechtzeitig erbringen, zu mindestens dann, wenn der Antrag keinen erheblichen Bearbeitungsaufwand verursacht hat.
Das gibt aktuell das Sozialgericht in Stuttgart bekannt.“:
https://www.gegen-hartz.de/urteile/brgergeld-jobcenter-mssen-folgeantrge-zgig-bearbeiten-sonst-gibt-es-rger-vom-gericht
"Nach dem Stadtratsbeschluss mit Stimmen der CDU, AfD und FDP und Unabhängigen Bürgern im Dezember hat nun Oberbürgermeister Rico Badenschier ein Konzept erarbeiten lassen. Damit ist jedoch klar: Eine Arbeitspflicht für #Bürgergeld-Beziehende wird es wohl nicht geben."
So viel zur #Brandmauer in #Schwerin von #CDU und #FDP
Aber schön, dass ihr es noch einmal schriftlich bekommen habt, dass #Arbeitsdienst nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar ist, ihr populistischen ...
https://www.fr.de/wirtschaft/buergergeld-arbeitspflicht-vorreiter-stadt-macht-rueckzieher-zr-93738271.html
Ricarda Lang, MdB: "Die Erzählung - die immer öfter auch aus der SPD kommt - dass das Bürgergeld den Arbeitnehmern schadet, stimmt nicht.
Je größer der Schrecken der Arbeitslosigkeit desto weniger Verhandlungsmacht für Beschäftigte. Also weniger Lohn, schlechtere Arbeitsbedingungen.
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Das hatten wir tatsächlich schon mal.
"Immer mehr Bürgergeld-Leistungsberechtigte erhalten zurzeit Post vom Jobcenter, in der sie nicht zu einem Einzelgespräch, sondern zu einer „Sammelinformationsveranstaltung“ mit mehreren Zeitarbeitsfirmen geladen werden."
https://www.gegen-hartz.de/news/rueckgriff-auf-hartz-iv-jobcenter-laden-buergergeld-bezieher-jetzt-zu-sammelveranstaltungen-ein
Sehr sehr guter Bericht vom WDR über JobCenter, Hartz, Bürgergeld, Sanktionen und den ganzen Rotz:
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/sanktioniert-wer-nicht-arbeitet-100.html