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#genozid

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"Es gibt gute Gründe, warum solche Argumente in Deutschland gemieden werden: Deutschland ist kein Hegemon. Es kann nur den Kürzeren ziehen, will es sich Hegemonien & ihre autokratischen Herrschern nicht auf Gedeih und Verderb ausliefern.

Uns bleibt wirklich nur das Völkerrecht. Sein Potenzial hängt von unserer ..."

x.com/MattHGoldmann/status/193

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X (formerly Twitter)Matthias Goldmann (@MattHGoldmann) on XEs gibt gute Gründe, warum solche Argumente in Deutschland gemieden werden: Deutschland ist kein Hegemon. Es kann nur den Kürzeren ziehen, will es sich Hegemonien & ihre autokratischen Herrschern nicht auf Gedeih und Verderb ausliefern. 4/

spiegel.de/ausland/israel-iran Das ist kein #Krieg mehr gegen die Terrororganisation #Hamas, es ist ein Krieg gegen die gesamte Bevölkerung, deren #Existenzgrundlage systematisch zerstört wird. Völkerrechtler sehen daher immer mehr Anzeichen dafür, dass #Israels Kriegsführung als #Genozid gewertet werden könnte.
#EU sollte #Assoziierungsabkommen mit Israel aussetzenDie Regierung verstößt gegen das humanitäre #Völkerrecht #Gaza

DER SPIEGEL · Israels Krieg im Gazastreifen: Es geht jetzt um das Existenzrecht des palästinensischen VolkesBy Juliane von Mittelstaedt
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"... lässt grüßen. Solche Begriffe von Legitimität haben im Gegensatz zu Legalität keinen universellen Anspruch, lassen sich also zurechtbiegen, wie es der Interessenlage entspricht.

Damit verkörpern sie geradezu das Schmittianische, das Masala dem Völkerrechtsdiskurs zu Unrecht vorwirft: Hegemon ist, wer über Legitimität entscheidet."

x.com/MattHGoldmann/status/193

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X (formerly Twitter)Matthias Goldmann (@MattHGoldmann) on XDamit verkörpern sie geradezu das Schmittianische, das Masala dem Völkerrechtsdiskurs zu Unrecht vorwirft: Hegemon ist, wer über Legitimität entscheidet. 3/

"Carlo #Masala sieht, dass der Diskurs um die Legalität des #Iran'kriegs nicht zu gewinnen ist. So verschiebt er den Diskurs kurz mal auf Fragen der „Legitimität“. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als knallharte Interessenpolitik.

Dies ist keineswegs neu. Hegemone aller Arten kennen diesen Move. Die New Haven School ..."

x.com/MattHGoldmann/status/193

x.com/MattHGoldmann/status/193

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X (formerly Twitter)Matthias Goldmann (@MattHGoldmann) on XCarlo Masala sieht, dass der Diskurs um die Legalität des Irankriegs nicht zu gewinnen ist. So verschiebt er den Diskurs kurz mal auf Fragen der „Legitimität“. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als knallharte Interessenpolitik. 1/ https://t.co/0wIx6lTHGp
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"Eure Meinung spielt keine Rolle, und das ist die deutsche Demokratie"

x.com/sully_011/status/1936378

Diese Werte sind um so krasser, wenn man sich bewusst macht, was für eine #Kriegspropaganda von der Hauptstadtmedienblase aufgefahren wird. Die deutsche Bevölkerung ist nicht ansatzweise so rechtsextrem und rassistisch wie deutsche Politiker und Journalistinnen.

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X (formerly Twitter)sully 🍉 (@sully_011) on XEure Meinung spielt keine Rolle, und das ist die deutsche Demokratie
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+ Deutschland liefert die Waffen für #Israel, weil das dtsche Kapital von diesen Angriffskriegen profitiert. Rüstungsexporte genehmigt von #CDU / #CSU, #SPD, #Grüne und #FDP. Wie viel Lack muss man gesoffen haben, um nicht den #Rechtsextremismus, den #Rassismus und #Imperialismus bei diesen Parteien & der #EU zu sehen, die gerade den Nahen Osten in traditioneller Kolonialherrenmanier westlicher Dominanz unterwerfen wollen?

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Unbedingt angucken!
youtube.com/watch?v=XhDy5JG6Xk

Es ist in dem Vortrag wirklich gut aufgearbeitet, dass #ARD und #ZDF #Kriegspropaganda für den #Genozid an den Palästinensern/innen machen.

Meine persönliche These ist, viele machen es nicht absichtlich, sondern dass due Hauptstadtjournalisten/innen so strunzdumm und schlecht in ihrem Job sind, dass sie alles glauben, was Regierungsvertreter/innen ihnen erzählen.

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Tödliche Doppelstandards: Ist Genozid eine rote Linie oder ein verzeihlicher Fehler?

"Und dann ist da noch die Frage des anhaltenden Genozid. Ich wünschte, wir könnten einen Scheinwerfer auf diese Progressiven richten und sie fragen: Ist Genozid für dich keine rote Linie? Glaubst du wirklich, dass die politische Linke in Nordamerika oder Europa, wenn sie an der Macht wäre, Israels Genozid an den Palästinenser:innen nicht ermöglicht oder unterstützt hätte?

Kürzlich habe ich gesehen, wie ein weiterer progressiver Politiker mit einer großen Plattform sagte, dass Trumps andauernde Horrorshow ein Beweis dafür sei, dass wir alle mehr hätten tun sollen, um Kamala Harris zu wählen. Diese Art von historischer Amnesie, ob sie nun das Ergebnis von absichtlicher Manipulation oder panischer Kurzsichtigkeit ist, bereitet mir Bauchschmerzen. Ich möchte kurz erklären, warum.

Wir können nicht für das kleinere Übel plädieren, wenn der Unterschied zwischen den beiden Übeln nicht zum Überleben ausreicht...."

de.indymedia.org/node/520265

Original in englisch:

petergelderloos.substack.com/p via @PeterGelderloos @israel @palestine

Drücken wir es mal so aus; #Deutschland ist ein Staat der in massiver Weise gegen das internationale Recht verstößt. Deutschland unterstützt Verbrechen der Aggression, Deutschland unterstützt gesuchte #Kriegsvebrecher, illegale #Besatzung, #Apartheid und #Genozid in #Gaza

»Mehr Rüstung für #Israel.
In den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe. «
taz.de/Deutsche-Waffen/!609171

Ein Soldat hält eine Israelfahne fest
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Deutsche Waffen: Mehr Rüstung für IsraelIn den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe.

Deutsche Journalisten meinen, Mulime / Araber sind ohnehin alle gleich und deswegen ist es richtig, sie zu ermorden und das Völkerrecht steht dem nur im Weg.

Aber ja klar, wir sind die Guten und die Barbaren sind außerhalb in anderen Ländern. Nein, wir sind nicht die Barbaren. 🤡

Jan Feddersen ist Redakteur bei der @tazgetroete.

Stefan Laurin bei @www.ruhrbarone.de .

x.com/hahauenstein/status/1935

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X (formerly Twitter)Hanno Hauenstein (@hahauenstein) on X„Insofern: wertlos“
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*Sarkasmus*
Ja, ist mir auch völlig unklar, warum die #Linke'n (und andere marxistische + jüdische Parteien und Gruppen) die #Grüne'n als politische Gegner ansehen.

Nur weil sie imperialistische Angriffskriege unterstützen, Waffen an u. a. die rechtsextreme israelische Regierungen liefern und Faschisten in den Bundestag einladen, die ihre Leute gerne Tod sehen wollen?

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"Der nichtjüdische Komiker, der von den #Grüne'n-Abgeordneten in den Bundestag eingeladen wurde, sagt, dass „antizionistische Juden Angst haben sollten“, ebenso wie marxistische Akademiker, die 'den Westen vergiftet haben'."

x.com/derJamesJackson/status/1
(Video)

Um das in aller Deutlichkeit festzuhalten: Die Grünen haben einen offenen Rechtsextremen in den Bundestag eingeladen, der politische Gegner ermorden möchte.

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X (formerly Twitter)James Jackson (@derJamesJackson) on XThe non Jewish comedian invited by Green MPs to the Bundestag says that “antizionist Jews should be scared” as should Marxist academics who have “poisoned the West”