@jan_buehlbecker

Tja in der Schule nicht aufgepasst. Sonst wüsste Herr Blome, wie das mit der #Gewaltenteilung funktioniert.

Sehe gerade der Mann hat Geschichte und Politikwissenschaften studiert. Also wohl faschistoid aus Überzeugung.

@DasGehtGleichWieder @rm2099

Ich sage es mal so: Als jemand, der noch am 5. Oktober 2023 Gespräche in #Washington geführt hat, hatte ich nach dem Film #CivilWar echte Schwierigkeiten, für die #USA voller Hoffnung zu sein. Mir scheint, dass #Konkurrenzdemokratien vor allem in Zeiten der #Medienrevolutionen auch durchaus scheitern können... #LosAngeles #Gewalt #Gewaltenteilung https://www.youtube.com/watch?v=kjdYkBpsijE

@rm2099

Ja, die #StarWars - Saga bezog sich ja von Anfang an sowohl auf den deutschen #Faschismus wie auch auf den rechten Rand der US-Republikaner. Die #Mandalorianer gelten als erfolgreiche Einbeziehung des #Judentum. #Andor2 schildert sehr gekonnt den Zerfall der demokratischen #Gewaltenteilung. Auch unser #Grundgesetz wird langsam ausgehöhlt. Habe die Rede von #MonMothma daher sehr bewusst zur Krise des deutschen #Bundestag dazugestellt: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

@JamesBont

Ich rede über das #Grundgesetz und den #Bundestag und die Anerkennung eines #Genozid - und Deine Antwort hier besteht wieder nur aus #Parteipolitik.

Sorry, aber ich traue Dir auch inhaltlich mehr zu als langweilige, parteipolitische Selbstinszenierung. Wem das Denken in #Parteien schon wichtiger ist als die #Gewaltenteilung, hat sich und uns bereits aufgegeben… Meine ich.

@Saitenschuft

Das ein #Regierungschef seine #Macht auszubauen versucht, finde ich nicht wirklich überraschend. Was mich negativ überrascht sind Hunderte von Abgeordneten aller Parteien, die das mit sich machen lassen! Plus Medien, die es nicht einmal problematisieren! So erlahmen #Demokratie & #Gewaltenteilung, in Deutschland seit 1961… https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@BlumeEvolution
Eigentlich zeigt es dann das Mobber- und Machtproblem in den Parteien auf. Und die Parteien als künstliche Barriere ebenfalls.

Der Konflikt ist ja nicht Regierung und Parlament sondern die Loyalitätskette. Widerstand würde voraussetzen wir haben 630 individuelle gestandene Persönlichkeiten.
In Wahrheit haben wir aber 10-50(?) Lenker, die auch die Parteiliste aussuchen und nicht etwa 1 (unvorhergesehenen) Abgeordneten pro Wahlkreis.

Da endet auch die eigentlich tiefe demokratische Mitbestimmung der Bürger. Wir legen nur das wie viele fest, nicht wer. Idioten sind nicht aktiv aus Listen anwählbar.

Merz wählte seine Leute, Klingbeil wählte seine Leute, die wiederum ihre Leute auswählten.

Und der Zwang in der Fraktion ist höher als parteiübergreifende Ideen und Solidarität.

Ist das auf Landesebene auch schon so?
Auf Städteebene mit den vielen Kleinparteien und Parteilosen ist das noch ehrlicher und wahrhaftiger.

@BlumeEvolution @RAlpenstern Und heute können sich die meisten Wähler eine #Grundgesetz -gemäße #Gewaltenteilung ohne #Koalitionsvertrag gar nicht mehr vorstellen.

@RAlpenstern

Sehr bewusst haben die Mütter & Väter des #Grundgesetz den sehr starken Artikel 38 für unabhängige, nicht an Weisungen gebundene #Abgeordnete des deutschen #Bundestag formuliert. Mit dem wirklich krassen #Parteien - #Koalitionsvertrag zwischen #Union & #FDP von 1961 begann eine Selbstentmachtung unseres #Parlament, die sich immer weiter zuspitzt. So darf es nicht weitergehen, wir brauchen wieder mehr #Demokratie samt #Gewaltenteilung! Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Habe mein Unbehagen über die drohende #Degradierung von Roderich #Kiesewetter, MdB (#CDU) nun auch in einem YT-Short ausgedrückt. Es geht hier nicht nur um #Personal- oder gar #Parteipolitik, sondern um die Würde unseres #Bundestag und das deutsche #Grundgesetz. Meine ich auch aus der Perspektive von #Politikwissenschaft. #Wahlen #Gewaltenteilung https://www.youtube.com/shorts/wEWScC_6AI0