@GrueneBundestag hättet lieber die #Sabotage aka. "#Schuldenbremse" in gänze kippen sollen, statt dass wir #US-Verhältnisse normalisieren und #Raschisten wie #Rassisten alla #Merz erlauben, Den #Staat seiner #Handlungsfähigkeit zu berauben…
@GrueneBundestag hättet lieber die #Sabotage aka. "#Schuldenbremse" in gänze kippen sollen, statt dass wir #US-Verhältnisse normalisieren und #Raschisten wie #Rassisten alla #Merz erlauben, Den #Staat seiner #Handlungsfähigkeit zu berauben…
Unsere Demnächst- #Regierung will uns Bürger also mit #Sondervermögen weiter hinters Licht führen: es war ein Fehler, die #Schuldenbremse ins #Grundgesetz zu schreiben. Genauso wie es ein Fehler war, eine Schuldenbremse überhaupt einzuführen. Ein Staat muss jederzeit handlungsfähig sein, darum kann man #Parlament/ Regierung nicht für alle Zeiten die #Handlungsfähigkeit entziehen. Das lähmt die #Wirtschaft und verhindert auf längere Sicht den #Schuldenabbau.
Der Zweck der Losdemokratie: Allgemeine Politisierung, Zivilisierung, Verbürgerlichung
https://www.youtube.com/watch?v=DwgOx0ew5rw
#PolitischeBegriff #PolitischeTheorie #Demokratietheorie #Demokratisierung #Losverfahren #GelostBürgerräte #GelosteBürgerversammlungen #Hobbes #StatusNaturalis #BellumOmniumContraOmnes #HumanistischeBildung #ThomasHobbes #Bürgerschaft #Bürgertum #Bürgerschaflichkeit #Zusammenhalt #GesellschaftlicherZusammenhalt #Gemeinsam #Handlungsfähig #Handlungsfähigkeit #Anfängerfehler #Kunstfehler
Hab mal "war Revolutionäres" aufgenommen. Bin aber leider irgendwie nicht so richtig der Typ für Revolutionen. Die liegen mir einfach nicht im Blut. - Ok, blödes Wortspiel...
Nach der Bundestagswahl 2025: Meine Prognose der weiteren politischen Entwicklung ("Glaskugelschau")
Koalitionen nach der Bundestagswahl und ihre strukturellen Probleme
Die Losdemokratie in Kriegszeiten
Warum Demokratien handlungsfähig sind und unsere gesellschaftlichen Probleme wirklich lösen können
Machiavellis Irrtümer (52) - Selbstblockade des Staates, das Dilemma der Gewaltenteilung, die Dankbarkeit des Volkes
Politik ohne Härten: Über fehlende gesellschaftliche Selbstregulation, über fehlende gesellschaftliche Disziplin
Demokratie als Form der Ermöglichung kollektiver Selbstregulation
Merz fordert mehr Eigenständigkeit für Europa in Zeiten von Trump und China https://www.diebayern.de/politik/merz-fordert-mehr-eigenstaendigkeit-fuer-europa-in-zeiten-von-trump-und-china-2979530?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Bayern #Wahl #CSU #Deutschland #Bundestag ##btw25 #Seeon-Seebruck #FriedrichMerz #Europa #DonaldTrump #Handlungsfähigkeit
"Deutschland ist ein Einwanderungsland" - Ein Video über das größere strukturelle Problem dahinter
Wie sich die Letzte Generation die Einführung einer Losdemokratie vorstellt:
"Der Gesellschaftsrat"
Das ist so ein fantastisches Symbol für unsere derzeitige Gesellschaft. In so vielen Hinsichten gleichzeitig!
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-08/ukraine-arzte-deutschland-fachkraeftemangel-approbation
Starke soziale Einheiten - Was sie ausmacht und wie wir sie nicht erreichen
"Wird Deutschland unregierbar?"
Die Kurzantwortet lautet: "Ja."
Die nicht ganz so kurze Antwortet lautet: "Das wird es nicht, das ist es schon lange - sehr viel länger, als derzeit gemeinhin geglaubt wird."
Keine Abschiebungen in nichtsichere Drittstaaten
Menschenrechte kennen keine Grenzen
Mehr dazu bei https://www.fluechtlingsrat-berlin.de
a-fsa.de/d/3AY
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8799-20240605-keine-abschiebungen-in-nichtsichere-drittstaaten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8799-20240605-keine-abschiebungen-in-nichtsichere-drittstaaten.html
Tags: #PM #Straftäter #Rechtsstaat #Handlungsfähigkeit #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Straftäter #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung
Na schön.
Sieht so aus, als ob sich die "#abschieben, abschieben" Fraktion in der Deutschen #Politik durchgesetzt hat.
Die wollen uns jetzt #Handlungsfähigkeit und #Kontrolle vorspielen.
Bin mir sicher, dass das einen Rattenschwanz an Problemen nach sich ziehen wird & keinesfalls die "aus den Augen aus dem Sinn" Lösung ist die hier der Bevölkerung versprochen wird.
Aber mehr als #Simulation von Problembewältigung gibt's hier eben nicht mehr.
Get used to it.
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Eine geeinte Bürgerschaft - Wie wir Einheit in der Vielheit systematisch herstellen können: