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#koalition

9 posts7 participants0 posts today
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Verfassungklage@troet.cafe

Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.

Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.

rbb24.de/politik/beitrag/2025/

www.rbb24.deKoalition und CDU wollen Diätenerhöhung im Brandenburger Landtag deckeln
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mokomokai

MIGRATION: Donnerschlag! Gericht kippt Zurückweisung von Asylsuchenden h...

Das stellt nicht nur Fragen an die #CDU / #CSU ❗
Es genügt nicht "Kopfschmerzen" zu haben, wenn man am Ende als Koalitionspartner solch eine Politik mitgetragen hat.

Dieses Gerichtsurteil stellt das Vorgehen der gesamten #Koalition infrage

Im #Sozialrecht / #SGBII / #Buergergeld werden ähnlich rechtlich fragwürdige Ziele formuliert ❗

#Koalition #SchwarzRot & deren Umgang mit #Menschenrecht

youtube.com/watch?v=hMbUxwYwcc

YouTubeMIGRATION: Donnerschlag! Gericht kippt Zurückweisung von Asylsuchenden hinter GrenzeBy WELT Nachrichtensender
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mokomokai

Menschenrechte nicht ausduennen, nur um Rechte Akteure mit rechten Narrativen einhegen zu wollen ❗

Keine #Menschenrechte für die verfolgten #Ortskraefte in Afghanistan ❓

#Koalition #SchwarzRot

weact.campact.de/petitions/men

WeActMenschenleben retten: Aufnahmen aus Afghanistan fortsetzen!Die betroffenen Afghan*innen sind keine anonymen Zahlen. Sie sind Journalist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, Kulturschaffende und auch ehemalige Ortskräfte – mutige Menschen, die für Freiheit und Gerechtigkeit in Afghanistan eingestanden haben. Gerade deshalb sind sie jetzt in Lebensgefahr.  Viele von ihnen halten sich seit Monaten, teils seit mehr als einem Jahr, unter prekären Bedingungen in Pakistan auf, in der Hoffnung auf eine sichere Zukunft in Deutschland. Die Aufnahmezusage...
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mokomokai

>LeMO Jahreschronik - Chronik 1891<

#PolitischeKommunikation

Historische Verortung zur Bedeutung der #Arbeitszeit für die #Selbstorganisation von #Arbeiter*innen

#AffektiverKonservatismus ist kein Mittel der Stabilisierung von #Demokratie und #Vertrauen in den #Staat

Am 8.11.1891 streikten Buchdrucker u.a.für den #NeunStundenTag - dies zeigt wie weit zurück die Rolle Rückwärts der #Koalition #SchwarzRot reicht & wie sehr die #SPD ihre eigene #Historie mit Füßen tritt

dhm.de/lemo/jahreschronik/1891

www.dhm.deGerade auf LeMO gesehen: LeMO Das lebendige Museum OnlineDas Online-Portal zur deutschen Geschichte vom 19. Jahrhundert bis heute. Epochendarstellung mit Sammlungsobjekten, Foto-, Audio- und Filmdokumenten, Biografien, Chroniken, Zeitzeugen.
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mokomokai

>re:publica 25: #MauriceHöfgen - Regieren ohne Geldsorgen?<

#PolitischeKommunikation zu dem Thema #Investitionen und #Staat in seiner #Verantwortung

#Demokratie & Fragen nach der Aufrechterhaltung von #Funktionalitaet

Ein #Bestof #RP25

#MauriceHöfgen entlarvt u.a. auch die neue neoliberale #Denkfigur "konsumistischer Ausgaben" als willkuerlich und wenig nachhaltig

Mal sehen was in der #Realpolitik der
#Koalition #SchwarzRot von diesem Wissen ankommt?

youtube.com/watch?v=uAKiok-xPN

YouTubere:publica 25: Maurice Höfgen - Regieren ohne Geldsorgen?By re:publica
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mokomokai

>Überstunden: Zeit ist kein Maßstab für Leistung<

#PolitischeKommunikation

#Erwerbsarbeit & #Arbeitszeit

Neue Kategorien für das "Messen" v. Leistung & d. Definition v. #Arbeit

Daher ist das Arbeitsmodell von Friedrich #Merz auch Modell 19. Jahrhundert

#Wissensarbeiter

Es arbeiten Menschen mit 4 Tage - Woche potentiell effizienter als ein Mensch mit 5 Tagen Erwerbsarbeit.
In Entspannung denkt das Gehirn noch effizienter...

#Koalition #SchwarzRot

arbeits-abc.de/ueberstunden-ze

arbeitsABC · Überstunden: Zeit ist kein Maßstab für LeistungWer abends noch im Büro sitzt, hat nicht automatisch mehr geleistet. Zeit ist kein Leistungsbeweis – sondern oft nur Show. Höchste Zeit für ein Umdenken.
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LocalZero Ulm

Aus dem Artikel „Das will die Regierung bis zur Sommerpause angehen“ in Der Spiegel
Investitionen
Die Parteien halten fest, dass Investieren einfacher, schneller und unbürokratischer werden solle. Dafür sollen »bis zum Sommer« Überarbeitungen beim Planungs-, Bau-, Umwelt-, Vergabe- und Verfahrensrechts auf den Weg kommen – von Beschaffungen für die Bundeswehr über den Ausbau erneuerbarer Energien und Beurkundungen bei Notaren bis zu Düngeregeln in der Landwirtschaft.
Danke! So ist es richtig! Umweltthemen und erneuerbare Energien sind zwei der wichtigsten Facetten, um unser Land lebensfreundlich für kommende Generationen zu machen! Und je früher wir damit anfangen, desto besser!
Danke an @derspiegel_de für diesen Bericht!

#ThorstenFrei#MarkusSöder#FriedrichMerz
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Schauinsland

"Koalition der Möglichmacher"
"Es ändert sich etwas in unserem Land", sagte auch Vizekanzler Lars #Klingbeil (SPD). Ziel sei es, die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern und "die Potenziale der Menschen in diesem Land" zu heben. Dies alles solle in schnellem Tempo passieren. "Wir wollen eine #Koalition der #Möglichmacher sein", sagte Klingbeil.
(ZEIT Online)

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Ukraine-Nachrichten

«Belgien wird sich der "Koalition der Entschlossenen" anschließen, um nach dem Waffenstillstand Truppen in die Ukraine zu schicken»

ukraine-nachrichten.de/belgien

ukraine-nachrichten.de · Belgien wird sich der "Koalition der Entschlossenen" anschließen, um nach dem Waffenstillstand Truppen in die Ukraine zu schicken - Ukraine-NachrichtenDer belgische Verteidigungsminister Theo Francken hat die Möglichkeit einer Beteiligung an der „Koalition der Entschlossenen“ zusammen mit Großbritannien und Frankreich angekündigt.
#Ukraine#Belgien#Brüssel
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Verfassungklage@troet.cafe

Gefährliche #Reflexpolitik:

Wer die #Versammlungsfreiheit einschränkt, hilft der #AfD

Die #schwarz_rote #Koalition will das #liberale #Versammlungsgesetz des Landes #Berlin verschärfen. Wer heute #Grundrechte schleift, macht die #Protesträume enger, wenn irgendwann die #Rechtsextremisten an die Macht drängen. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/gefaehrli

netzpolitik.org · Gefährliche Reflexpolitik: Wer die Versammlungsfreiheit einschränkt, hilft der AfDDie schwarz-rote Koalition will das liberale Versammlungsgesetz des Landes Berlin verschärfen. Wer heute Grundrechte schleift, macht die Protesträume enger, wenn irgendwann die Rechtsextremisten an die Macht drängen. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.
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