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#miersch

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Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten

Die Fraktionschefs Spahn und Miersch müssen künftig die Mehrheiten der schwarz-roten Koalition sichern. Das wird keine leichte Aufgabe. Wie passen die beiden unterschiedlichen Typen zueinander? Von Corinna Emundts.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhaltenBy Corinna Emundts

Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen

Matthias Miersch führt künftig die Bundestagsfraktion der SPD. Der Parteilinke gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. In der schwarz-roten Koalition dürfte ihm nun eine Schlüsselrolle zukommen. Von Torben Ostermann.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommenBy Torben Ostermann

Miersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"

SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch kritisiert Jens #Spahn (CDU) für dessen Forderung nach Normalität im Umgang mit der AfD. Miersch betont, die AfD sei #rechtsextrem und stelle die Verfassung infrage. Er verweist auf die Rechtsprechung des #Bundesverfassungsgerichts und warnt vor Sorglosigkeit bei der Besetzung von Ausschüssen.

#Politik #AfD #SPD #CDU #Demokratie #Verfassung #news #noafd

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dndnetz.blogspot.comMiersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"DND News - Nachrichten aus Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon, IT, AI

#Merz muss auch heute wieder von der #SPD gesagt bekommen, was er ist:
Ein Demagoge!

Recht hat #Miersch! Wer friedliche Demonstranten pauschal sowie SPD und #Grüne als "linke Spinner" bezeichnet, gießt Öl ins Feuer der Spaltung. Völlig ohne Not. Genau wie beim #Dammbruch im #Bundestag.

Merz ist damit noch schlimmer als #Laschet es war - denn die #CDU jubelt ihm zu.

#MerzDarfNieKanzlerWerden! Die SPD wird sich für meine Stimme zur #Koalition teuer verkaufen müssen!

spiegel.de/politik/spd-spitze-

DER SPIEGEL · Umstrittener Wahlkampfauftritt: Merz schießt gegen Links – SPD-Spitze wirft Unions-Kandidat Spaltung vorBy DER SPIEGEL
Replied in thread

@hirnduebel

Das Problem ist das falsche Dilemma, das hier aufmacht. Die [dt. Rentner vs. ] versucht er, durch eine Verlagerung des Problems in die Zukunft (Schuldaufnahme) zu lösen... was nicht prinzipiell falsch ist und - ja - wahrscheinlich werden wir um eine Reform der nicht herumkommen, ABER: Warum nicht erstmal von dort nehmen, wo das Geld zu Unmengen auf Halde liegt, nämlich bei den Reichen und Überreichen? Warum streiten wir uns weiter um drei Kekse, wenn oben genug Kekse für alle rumliegen?





@sixtus
@amayer