Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten

Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten
Die Fraktionschefs Spahn und Miersch müssen künftig die Mehrheiten der schwarz-roten Koalition sichern. Das wird keine leichte Aufgabe. Wie passen die beiden unterschiedlichen Typen zueinander? Von Corinna Emundts.
Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen
Matthias Miersch führt künftig die Bundestagsfraktion der SPD. Der Parteilinke gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. In der schwarz-roten Koalition dürfte ihm nun eine Schlüsselrolle zukommen. Von Torben Ostermann.
Wir gratulieren Matthias Miersch herzlich zur Wahl zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion!
Miersch will offenbar Posten als SPD-Generalsekretär abgeben
Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert war er kommissarisch SPD-Generalsekretär geworden. Jetzt will Matthias Miersch den Posten offenbar aufgeben - Grund: Er soll SPD-Fraktionschef werden.
an allen Ecken wird #Klingbeil, #Esken und nu auch noch #Miersch die Schuld fürs schlechte Wahlergebnis angelastet.
Welches Hirni treibt diese Hetze wieder auf allen Kanälen?????
Selbst Miraculix hätte mit Scholz kein besseres Ergebnis zaubern können. Er ist und bleibt der einzige Schuldige am Ergebnis.
Den anderen dreien könnte man höchstens anlasten, #Scholz nicht von der Kandidatur abgehalten zu haben.
Jetzt soll ausgerechnet #Putin-Versteher und #GerhardSchröder-Freund Matthias #Miersch ( https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-russland-schroeder-wagenknecht-lux.WJso4hvrFGeXTW35pisqxw ) #SPD-Fraktionschef im Bundestag werden ( https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/heil-spd-fraktionsvorsitz-100.html ).
Die SPD lernt wirklich nichts aus den Fehlern der Vergangenheit.
Das sieht schlecht aus für die #Ukraine...
#GroKo
#spD #Miersch faselt bereits von einer Mehrheit nach der nächsten Bundestagswahl. Die haben es immer noch nicht kapiert, oder? #Koalitionsvertrag
#news Miersch zeigt sich offen für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: In der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch offen gezeigt für ein Verbotsverfahren.Sollte... https://hubu.de/?p=275371 | #afdverbotsverfahren #miersch #pruefung #hubu
Miersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"
SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch kritisiert Jens #Spahn (CDU) für dessen Forderung nach Normalität im Umgang mit der AfD. Miersch betont, die AfD sei #rechtsextrem und stelle die Verfassung infrage. Er verweist auf die Rechtsprechung des #Bundesverfassungsgerichts und warnt vor Sorglosigkeit bei der Besetzung von Ausschüssen.
#Politik #AfD #SPD #CDU #Demokratie #Verfassung #news #noafd
https://dndnetz.blogspot.com/2025/04/miersch-warnt-vor-normalisierung-der.html
Live-Podcast
Lass uns reden - Matthias Miersch und Saskia Esken über den Koalitionsvertrag
Wann: 15.04.2025, 17:00 Uhr
Beim #Mindestlohn gehe ich tiefenentspannt von dem aus, was Anke #Rehlinger sagt:
„Der Mindestlohn soll bei 60% des Medianlohns liegen, das sind schon heute 15 Euro. Es ist in Ordnung, dass Herrn Merz das nicht sehr wichtig ist, trotzdem wird der höhere Mindestlohn kommen.“
Und Matthias #Miersch ergänzt:
„Merz hat gesagt, wir gehen beide von 15 Euro aus. Und dabei bleibt es für uns als SPD.“
(1/2)
#Merz muss auch heute wieder von der #SPD gesagt bekommen, was er ist:
Ein Demagoge!
Recht hat #Miersch! Wer friedliche Demonstranten pauschal sowie SPD und #Grüne als "linke Spinner" bezeichnet, gießt Öl ins Feuer der Spaltung. Völlig ohne Not. Genau wie beim #Dammbruch im #Bundestag.
Merz ist damit noch schlimmer als #Laschet es war - denn die #CDU jubelt ihm zu.
#MerzDarfNieKanzlerWerden! Die SPD wird sich für meine Stimme zur #Koalition teuer verkaufen müssen!
Das Problem ist das falsche Dilemma, das #Miersch hier aufmacht. Die #falscheDichotomie [dt. Rentner vs. #Ukraine ] versucht er, durch eine Verlagerung des Problems in die Zukunft (Schuldaufnahme) zu lösen... was nicht prinzipiell falsch ist und - ja - wahrscheinlich werden wir um eine Reform der #Schuldenbremse nicht herumkommen, ABER: Warum nicht erstmal von dort nehmen, wo das Geld zu Unmengen auf Halde liegt, nämlich bei den Reichen und Überreichen? Warum streiten wir uns weiter um drei Kekse, wenn oben genug Kekse für alle rumliegen?
#TaktikenDerDesinformation
#Desinformation
#falschesDilemma
#TaxTheRich
#SPD #ZPD
@khzimmer2
Dass #Scholz, #Mützenich, #Miersch, #Stegner und andere Spitzenpolitiker der #SPD in diesem #Krieg eher auf der Seite von #Putin als auf der der angegriffenen #Ukraine stehen, ist doch seit mindestens zwei Jahren klar. Diese Lumpenpazifisten werden noch von Verhandlungen schwafeln, wenn die russische Flagge schon über dem Reichstagsgebäude weht.
Kanzlerkandidaten-Kür - Miersch über Scholz: Er ist der richtige Frontmann
Kurz bevor die SPD heute ihren Kanzlerkandiaten kürt, hat Generalsekretär Matthias Miersch noch einmal ein Plädoyer für Olaf Scholz gesprochen.#Scholz #Miersch #Kanzler #Bundestagswahl2025
Miersch über Scholz: Er ist der richtige Frontmann