mokomokai<p>Das heißt der Verlust der eigenen Wohnung geht nicht unbedingt auf Mitschulden, sondern auf fehlende <a href="https://dju.social/tags/Rechtewahrung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Rechtewahrung</span></a> zurück.</p><p>Es geht also bei <a href="https://dju.social/tags/Armut" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Armut</span></a> um weit mehr als um monetäre Not❗</p><p>Es geht um die <a href="https://dju.social/tags/Prekarisierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Prekarisierung</span></a> von <a href="https://dju.social/tags/Recht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Recht</span></a> & diese Entwicklung existiert nun seit 2003 dank <a href="https://dju.social/tags/Agenda2010" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Agenda2010</span></a></p><p>Es sollen also ernsthaft die Opfer der Umverteilung Richtung <a href="https://dju.social/tags/Konzerne" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Konzerne</span></a> & <a href="https://dju.social/tags/Million%C3%A4re" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Millionäre</span></a> wortwörtlich dafür <a href="https://dju.social/tags/bezahlen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>bezahlen</span></a> - auch im übertragenen Sinne - was die neoliberale <a href="https://dju.social/tags/Realpolitik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Realpolitik</span></a> an Funktionalität zerstört hat? ❓</p>
#prekarisierung
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Replied in thread
Das #BGE ist selbstverständlich keine alleinige Lösung, sondern muss von Veränderungen flankiert werden, worin Aspekte wie #Vermögensungleichheit und inkrementelle #Entrechtung abgebaut werden!
Es betrifft Bereiche des #Steuerrechts, Gesetze zum #Themenkomplex #Immobilien & #Zweckentfremdung, Rueckbau des aktuellen Trends zur rechtlichen #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit & #Erwerbslosigkeit etc.!
>Beim Bürgergeld „alle Register ziehen“: Darauf muss die Merz-Regierung achten<
Strukturelle #Erwerbslosigkeit
in Zeiten der #Rezession
#Prekarisierung von #Erwerbsarbeit
Laut #IAB - Wissenschaftler stieg im #SGBII auch in der Fassung #Buergergeld sinnvolle #Bildung / #Qualifizierung nicht an
Stichwort: #Fachkräftemangel
Politische #Lenkungswirkung der #Agenda2010
www.fr.deBeim Bürgergeld „alle Register ziehen“: Darauf muss die Merz-Regierung achtenDie Merz-Regierung will das Bürgergeld umbauen – und setzt vor allem auf Sanktionen. Doch Härte allein reicht nicht, warnt ein Arbeitsmarktforscher.
>#Bürgergeld-Studie zeigt: Vermittlungsdruck mit Sanktionen führen nicht zu regulärer Beschäftigung<
#Sanktionen & Wegfall des Vermittlungsvorrangs im #SGBII führen zum #Drehtuereffekt
Das #IAB zeigt anhand einer Studie die Fragwürdigkeit in der #Prekarisierung v. #Arbeit & den #WegfallDesVermittlungsvorrangs als e. Hemmnis für die nachhaltige Rückkehr in einen regulären #Arbeitsmarkt
Stattdessen wäre qualitativ wertvolle #Bildung hilfreich
Gegen-Hartz.de Redaktion · Bürgergeld-Studie zeigt: Vermittlungsdruck mit Sanktionen führen nicht zu regulärer Beschäftigung
IAA: Erster Mai 2025
Die Arbeiter*klasse wird von allen Seiten angegriffen. An der sozial-ökonomischen Front haben wir die #Prekarisierung vieler Arbeitsbereiche und die Verschlechterung vieler Arbeitsumstände. Die Mächtigen – die reichen Eliten mit ihrem eigenen Interesse an der Kontrolle über die Arbeiter*klasse – nutzen dabei ein breites Arsenal an Mitteln, um die Arbeiter*klasse zu spalten und gegeneinander kämpfen zu lassen. #Fremdenfeindlichkeit spaltet uns und bringt viele, die aus einer Reihe von Gründen ausgewandert sind, immer weiter in schwierige Situationen.
Die Herrschenden haben geschickt viele Themen manipuliert, um große Teile der Bevölkerung zu spalten und den Leuten falsche Interessen einzureden, damit sie sich darum Sorgen machen, während ihnen noch der letzte Cent geraubt wird. Im schlimmsten Fall schaffen sie sogar den letzten Anschein von Demokratie ab, welche nur eine schwache Stellvertretung darstellt, und geht dann zu totalitäreren Regierungsformen über.
Die Regierungen schicken die Menschen in den #Krieg , damit sie ihr Leben riskieren, um Bevölkerungen in Schrecken zu versetzen und umzubringen, sobald diese nur ein Bischen Widerstand gegen die totale Beherrschung leisten. (...)
Weiterlesen:
https://anarchosyndikalismus.noblogs.org/post/2025/05/01/iaa-erster-mai-2025/
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Mit solch einem Agieren stellt sich die #SPD realpolitisch als eine Partei dar, welche im Kern keine Ideale & Ziele mehr kennt - was logisch ist, wenn ueber eine fehlende offene #Debattenkultur auch der #Binnenpluralismus innerhalb der Partei nicht mehr existiert - und alles tut, um im Kontext von Machtausuebung zu stehen.
V.a. zeigt sie, dass der Zusammenhang #Rechtsruck, afd - Wahl & #Prekarisierung des Arbeits - & Sozialrechts nicht verstanden wurde
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auch um meine Arbeitsbedingungen.
Doch stattdessen ging Frau Nahles von der #SPD gegen kleine Gewerkschaften vor und hat dadurch meine realen Arbeitsbedingungen verschlechtert."
Dieses Vorgehen nennt Dr. Klaus Doerre #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit & #Arbeitsrecht
Wenn also bei #CDU / #CSU & #SPD von angeblicher Wirtschaftskompetenz die Rede ist, dann ist es ausschließlich immer nur die Perspektive der Unternehmen, also der Betriebswirtschaft.
Aber #Oekonomie ist breiter aufgestellt...
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In der #Buerokratie des Jobcenters existiert im Bereich der #KdU nicht mehr "#Wohnung" als Kategorie, sondern "#SonstigeWohnverhaeltnisse sind zum Beispiel Pensionen, Flüchtlingsunterkuenfte oder Notunterkuenfte" - Das heißt rein formaljuristisch ist nun auch die vollumfängliche #Prekarisierung der Wohnverhaeltnisse von #Menschen im #SGBII bei den Jobcentern angekommen
Und da will eine #CDU /#CSU noch mehr #Disruption 
Wo bleibt ihr Menschen des #Journalismus wenn ihr Begriffe zitiert?
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#Eigenverantwortung wurde mit der #Agenda2010 und leider auch im #Buergergeld an die jeweiligen Sachbearbeiter der Jobcenter ausgelagert.
Eine Genehmigungspflicht für Existenzgrundlagen des Menschen führt schon aus Gründen sozialpsychologischer Zusammenhänge in die #Prekarisierung von #Recht & #Leben
Dies ist mit der Formulierung inkrementeller Entrechtung gemeint.
Zunehmende Entrechtung ist Folge der Korrelation der Ausgestaltung des SGBII & der Rolle der #Jobcenter =
#RechtlicheAsymmetrie
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An diesem Sachverhalt erklärt sich der Begriff #Krisenverschraenkung
Krise 1 E. Erosion demokratischer Prozesse & indirekte Aufkuendigung des Gesellschaftsvertrages forciert durch die #Agenda2010
Hohe soziooekonomische #Ungleichheit ist e. Bürde für die in diesem Zusammenhang existierenden Menschen im Zeichen der unteren #Mittelschicht (#Niedriglohnsektor) & der vollumfänglichen #Prekarisierung im Status des #SGBII wo nicht nur Existenz, sondern auch das #Recht eine #Prekarisierung erfährt
>Sitzblockaden: Strafrecht bleibt Strafrecht – Verfassungsblog<
#Prekarisierung von Recht
ist eine Spielart sozialer Disruption im Zeichen des #Neoliberalismus
Beispiel:
Das Sitzen auf der Straße als zivile Protestform gilt als "gewaltsame Nötigung".
Die #Kürzung eines bereits zum Leben nicht reichenden Existenzminimums für zivile #Buerger in Gestalt von "#Sanktionen" nennt sich "#Sozialpolitik".
VerfassungsblogSitzblockaden: Strafrecht bleibt StrafrechtDie heutige Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden wird überall als […]
>Millionär entlarvt #FDP-Klientelpolitik!<
#SoziooekonomischeUngleichheit bedeutet nicht nur #Prekarisierung von monetärer Existenz sondern auch von #Recht:
Die #Verschonungsbedarfspruefung für Millionäre, damit Millionen steuerbefreit vererbt werden können versus #Existenzminimum im #SGBII was trotz #Kostenunterdeckung #Sanktionen ausgesetzt werden darf
#Ungleichheit ist e. politische Entscheidung & d. Weg dazu die #Legislative