Guten Morgen - Tässle Kaffee ️?

Heute geht es für mich mit #HateAid in „Blume vs. Twitter international“ vor dem OLG #Frankfurt in die 2. Instanz. Vor Gericht fühle ich mich immer angespannt. Wünscht uns Glück! #Musterverfahren #Rechtsfortbildung https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gerichtsverfahren-gegen-twitter-wegen-verleumdung-100.html

Guten Morgen - Tässle Kaffee? ️

Kann die #Rechtsfortbildung durch das gestrige #Urteil des LG #Frankfurt in „#Blume gegen #Twitter international“ noch immer nicht ganz begreifen. Bin sehr glücklich, aber auch tief erschöpft.

Bei diesem Bericht von #regiotv freut mich die wohlwollende Erwähnung von #Mastodon am Schluss - und sogar unserer #Kaffeerunde vom #Tässle #Kaffee! Wie schön! ️ https://www.regio-tv.de/mediathek/video/michael-blume-verklagt-twitter-und-erzielt-ersten-erfolg/

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

#Europäisches #Mehrebenensystem
-> #Konkretere #Regelungen
Art. 8 #EMRK: #Recht auf #Achtung des #Privatlebens & #Familienleben
Art. 7 EU #Grundrechtecharta: #Achtung des #Privatlebens & #Familienlebens

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht als #Beispiel für #Rechtsfortbildung
#Abgeleitet aus #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit Art. 2 Abs. 1 GG iVm #Menschenwürde

#Vorlesung 18,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsfortbildung in #Spätantike

#Sammlungen #kaiserlicher #Konstitutionen im #Unterschied zur #Rechtsschöpfung durch #Jurisprudenz

#Privat #veranlasst
-> #Codex #Gregorianus
#Sammlung von #Konstitutionen von #Hadrian bis #Diokletian iSv. #Kaiserkonstitutionen
-> #Codex #Hermogenianus
#Zusammenfassung weiterer #Konstitutionen des #Diokletian

#Offiziell
438: #Codex #Theodosianus
#Anspruch der #Geltung für #Gesamtreich

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

Der #Streit als #juristisches #Problem

#Problemstellungen:

- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien

#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation

#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Hinweis auf #Herrenreiter #Fall;

#Richterliche #Rechtsfortbildung im #Zivilrecht zum #Schutz des #allgemeinen #Persönlichkeitsrechts
#Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 #GG

#Anspruchsgrundlage #Schadensersatz § 823 Abs. 1 #BGB: #Sonstiges #Recht;
#Art und #Umfang § 249 Abs. 2 #BGB#Geldbetrag statt #Herstellung
§253 #BGB Abs. 2: #APR nicht #erfasst, jedoch #gängige #Rechtsprechung

#BGHZ 26, 349

https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter-Fall

#Prütting 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts

#Gesetzlichkeitsgrundsatz, Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB

#Bindungen des #Gesetzlichkeitsgrundsatz:
#Analogieverbot, #Rückwirkungsverbot, #Verbot von #Gewohnheitsrecht, #Verbot #ubestimmter #Gesetze;

#Konsequenz: #Fragmentarischer #Charakter des #Strafrechts;
#Notwendigkeit der #Verbesserung durch #Lernerfahrungen in #Form von #Rechtsfortbildung - #Gesetzgebung.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html