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#rechtsruck

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Was, wenn ein Innenminister das Klima für Rechtsaußen bereitet? Alexander Dobrindt betreibt Täter-Opfer-Umkehr gegen eine Verfassungsrichterkandidatin – und riskiert das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie.
#Dobrindt #BrosiusGersdorf #Rechtsruck

riffreporter.de/de/gesellschaf

Aufgenommen vor Beginn der 10. Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt. Berlin,  16.07.2025.
RiffReporter · Demokratie am Scheideweg: Dobrindts gefährliches Spiel mit rechten NarrativenBy Christian Schwägerl

Dass die Hetzkampagne gegen #brosiusgersdorf sich an der reproduktiven Selbstbestimmung entzündet hat, ist kein Zufall, sondern strukturell bedingt.

Die Philosophin #EvaVonRedecker hat das schon 2020 in ihrem Buch "Revolution für das Leben" beschrieben:

"Arbeitskraft entstammt zumindest teilweise Bereichen, die jenseits des Marktes angesiedelt sind. Klassischerweise ist es weibliche Reproduktionsarbeit, die das Leben nicht nur gebiert, sondern auch tagein, tagaus wieder herstellt. Die Kapitalistin kostet die Zeit, in der im Privathaushalt Socken gewaschen, Mäuler gestopft und Tränen abgewischt werden, nichts. Sie bezahlt nur die Zeit, die der erwachsene, halbwegs gefasste und ausgeruhte Mensch am Arbeitsplatz verbringt. Das ist sehr praktisch für die Kapitalistin - es wäre anderenfalls deutlich schwerer, profitabel zu produzieren. Dass diese Dienste umsonst sind, verdankt sich patriarchalen Verhältnissen. Historisch war die weibliche Reproduktionsfähigkeit fiktives Eigentum der Ehemänner. Das verschleiert ihren Charakter als Arbeit zum Teil bis heute. Die Sorgetätigkeiten wurden wie Eigenschaften, nicht wie Leistungen der Frauen betrachtet. Irgendwie liegt es in ihrer Natur, dass am Ende alle satt und befriedigt sind."

Lest das verdammte Buch! fischerverlage.de/buch/eva-von

www.fischerverlage.deRevolution für das Leben - Eva von Redecker | S. Fischer VerlageEine neue Kapitalismuskritik – und eine Liebeserklärung an menschliches Handeln In Zeiten der Krise entzündet sich politisches Engagement. Protestbewegungen...

Im Februar veranstaltete #PanketalIstBunt eine Demo gegen den #Rechtsruck im Land. Die Berichte auf Instagram veranlassten jemanden uns allen zu wünschen, dass wir überfahren würden. Heute teilte die #Staatsanwaltschaft #Cottbus mit, dass ein #Tatverdächtiger ermittelt wurde und man mit der zuständigen Staatsanwaltschaft das weitere Vorgehen koordiniert.

#AnzeigenGegenHass lohnen sich. Nicht immer, aber es wird ermittelt und manchmal erfolgreich.

Die zunehmende Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen scheint mir ein Symptom von Rechtsruck und antidemokratischer Entwicklung zu sein.
Der Gynäkologe Prof. Dr. Joachim Volz hat dagegen eine Petition gestartet:

innn.it/keinmord

innn.itPetition · Ich bin Arzt & meine Hilfe ist keine Sünde: Stoppt die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen! · innn.itJetzt innn.it-Petition unterschreiben & Chefarzt Prof. Dr. Joachim Volz unterstützen!
Replied in thread

@Elkeringhausen Den #Rechtsruck unter jungen Leuten finde ich besonders schlimm, weil er für die Zukunft entscheidend sein wird. Viele von denen werden viele Jahre lang, wenn nicht sogar lebenslang rechtsextrem sein.
Leider werden Gelder für Maßnahmen zum Erhalt der Demokratie (für junge Leute) immer mehr gestrichen. Und der jetzigen Regierung ist das Thema offenbar völlig egal, im Gegenteil, die sind ja selbst auf so einem Kurs.

Ich sehe Parallelen zu rechten und autokratischen Entwicklungen in anderen Teilen der Welt.

@SWeiermann fasst den "rechten Putsch" (meine Worte) in der CDU übersichtlich zusammen.

Edit: Link verbessert. Funzt jetzt.

nd-aktuell.de/artikel/1192539.

Ansonsten k.... mich die politische Entwicklung dermaßen an, dass ich gleich an einer naturkundlichen Exkursion teilnehme.

visit.kassel.de/event/stadtspa

nd-aktuell.deUnion brüskiert Parlament und VerfassungsgerichtIm Zuge einer rechten Kampagne gibt die Union ihre Zustimmung für Frauke Brosius-Gersdorf auf. Grüne und Linke kritisieren Merz und Spahn scharf dafür.