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@medialist Also Geld löst schon Probleme, wenn man es denn überhaupt einsetzt. Aber alles kaputt sparen, damit sich die Reichen die Taschen füllen können, war halt doof. #Schuldenbremse
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#schuldenbremse
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Au Backe.
Selbst die rechtsaußen Elemente in der #SPD finden so GAR KEINE Elemente im #Klingbeil #Koalitionsvertrag mit #CDU / #CSU weswegen #Sozialdemokrat_innen dem zustimmen sollten.
(#Schuldenbremse ist schon abgeschafft, #Energiepreisbremse ist nur für die Industrie, #Mietpreisbremse bremst nicht & #Deutschlandticket wird teurer)
Zugestimmt wird natürlich trotzdem. Aber vermutlich nicht von den #Genoss_innen selbst, sondern weil das Ergebnis schon fest steht.
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Der Tagesspiegel · Regierungsbildung: Giffey rechnet mit Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Heute tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:
#Personalmangel im Öffentlichen Dienst
Hamburg #Werbefrei
#Schuldenbremse: Verfassung ändern!
Die ganze Sitzung ab 13:30 live: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/buergerschaft-live
#Tübingen #Infrastruktur #Brücke #kaputt #GEA #Schuldenbremse #Palmer
Die Alleenbrücke in #Tübingen ist marode. Die Befahrbarkeit wird auf Fahrzeuge < 6 Tonnen eingeschränkt. Die Brücke muss offenbar abgebrochen und neu gebaut werden.
gea.deTübinger Alleenbrücke überraschend marode: Einschränkungen für Verkehr - Stadt Tübingen - Reutlinger General-Anzeiger - gea.deBei einer Untersuchung ist aufgefallen: Die Alleenbrücke in Tübingen ist in schlechterem Zustand als angenommen. Aus Sicherheitsgründen dürfen ab ...
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@GrueneBundestag das mit der #schuldenbremse für die nachfolgende Generation: ein Totschlagargument und verlogenes narrativ der konservativen…
#merz #cdu
www.msn.comMSN
#Landesverfassungsgericht #SchleswigHolstein zur #Schuldenbremse:
#Notkreditaufnahme im #Haushalt 2024 ist #verfassungswidrig. Link zu #Presseerklärung und #Urteil im Volltext im ersten Kommentar.
Foto: © LVerfG SH
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@bahnkundenv #Schuldenbremse #merzcdu hat Gelder zurückgehalten und will weniger #bahn
Das was #MarianaMazzucato sagt
und #mehrbahnfuralle
Warum die Schuldenbremse die denkbar dümmste Idee aller Zeiten gewesen ist
www.wa.deSanierungen für Hunderte Millionen Euro nötig: Wird unser Wasser teurer?Ein Gutachten legte kürzlich einen massiven Sanierungsstau in der Wasser- und Abwasserversorgung offen. Das wird sich wohl auf die Gebühren auswirken.
Wo ist das Geld? – Rex Filmtheater zeigt „Finding the Money“
#Rezession? #Staatsverschuldung? #Schuldenbremse? - Diese Schlagworte sind in der derzeitigen politischen Diskussion präsenter denn je. Die Wuppertaler Kinos bringen nun eine Dokumentation auf die Leinwand, die noch einmal ganz neue Blickwinkel zulässt: "Maren Poitras’ Filmdokumentation zu einer der spannendsten Wirtschaftstheorien ist endlich auch in unserer Region zu sehen."
https://www.blickfeld-wuppertal.de/imtal/wo-ist-das-geld-rex-filmtheater-zeigt-finding-the-money
blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal · Wo ist das Geld? - Rex Filmtheater zeigt "Finding the Money" - blickfeld - Die CampusZeitung für WuppertalAm Mittwoch, 16. April 2025, zeigt das Rex Filmtheater um 19 Uhr „Finding the Money“ der US-amerikanischen Regisseurin Maren Poitras in englischer Originalfassung…
500 Milliarden #SCHULDEN: Das heißt es für UNS
500 Milliarden Euro! So viel Geld haben Friedrich #Merz mit seiner Union (#CDU/ #CSU) und die #SPD mithilfe der #Grünen als #Sondervermögen im Deutschen #Bundestag klargemacht. Damit wollen sie zum Beispiel Schulen, Unis, #Krankenhäuser, Straßen, #Brücken und die #Bahn wieder fit machen.
Dazu kommt massig Kohle für Verteidigung und die #Bundeswehr, über eine Änderung der #Schuldenbremse im #Grundgesetz.
Und das alles, obwohl Friedrich Merz im #Wahlkampf noch krass gegen eine schnelle Änderung der Schuldenbremse war. Jetzt steht seinem Weg zum Bundeskanzler (fast) nichts mehr im Weg.
Aber: Warum ist er jetzt so plötzlich umgeschwenkt ?
Für was wird er mit seiner Regierung das Geld genau ausgeben ?
Und fallen die Schulden uns jungen Menschen in Zukunft auf die Füße? Das klären wir in diesem Video.
Endlich wieder #Glaubwürdigkeit in der Politik?
Rein in die #Atomkraft? Nee, doch zu teuer. #Schuldenbremse? Ist doch nicht gut für die #Zukunft.
So schnell zentrale #Wahl-Versprechen allesamt abgeräumt? Mein Eindruck: nur #Populisten bei #CDU und #CSU 
Was als nächstes?
BR24 · "Nicht mehr möglich": Söder gibt seinen Atomkraft-Plan aufNach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt CSU-Chef Söder die Reaktivierung stillgelegter Atomkraftwerke auf: Der CSU-Wunsch habe keine Mehrheit gefunden, irgendwann sei ein Neustart wirtschaftlich "kaum mehr tragbar". SPD und Grüne jubeln.
Die Entscheidung, die Schuldenbremse zu wahren, aber ein Sondervermögen für Rüstung und Infrastruktur ins Grundgesetz aufzunehmen, wirft viele Fragen auf. Günter Grzega wird uns erklären, wie das Geldsystem funktioniert und was diese Entscheidung monetär für uns alle bedeutet.
Zugangslink: https://app.bbbserver.de/join/8165b416-fc7b-4622-a5d2-d1123bd7444d
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#Merz outet sich ja auch ständig als #antisozial|es Ekelpaket und sollte IMHO dazu gezwungen sein mal auf 100% Sanktionen und mit #Knast-#Mindestlohn zu überleben bis er einsieht dass der #SozialdarwinistischeKackshice abgoebbelt!
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Es ist offensichtlich dass ein #NSAfDverbot und #CDUverbot & #CSUverbot notwendig sein wird, denn #Merz ist #antidemokratisch und alle 3 Parteien offen #verfassungsfeindlich|e Fans der #Sabotage am #Staat!
- Und ein #Bankster wie Merz wird nur machtpolitische Spiele treiben!
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Interessanterwesie hat @dielinke das mit der #Schuldenbremse besser drauf als deren Fans bei #CDU / #CSU & #NSAfD...
Zumidest seit #Putinknecht / #Wagenknecht nicht mehr drin ist...
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Wenn selbst der #IWF sagt dass die #Schuldenbremse 'kacke' ist, dann sollte da was dran sein!
- Also selbst jene, die "#Regenwasser #privatisieren" sonst geil finden!
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Gerade jetzt könnte #Bundesregierung viele #Akademiker*innen und #Familien günstig anlocken indem @Bundesregierung diese (nicht nur aber besonders aus den #USA) willkommen heißt!
- Das bedeutet aber auch #Investitionen gegen #Rechtsextremismus, denn #Rassisten vergraulen #Intellektuelle!
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Leute wie #Lindner würden auch ne #Entwicklungsabteilung bei nem #Unternehmen dicht machen um die eigenen #Boni hoch zu schauben weil 'Kosten sinken' und 'Profit geht nach oben'!
- Die #Schuldenbremse ist #KalteProgression und damit #Sabotage am #Staat!
Wir müssen aufhören #SchwarzenNullen die noch nie #Lohnarbeit zum #Mindestlohn gemacht haben, irgendwelche #Kompetenz zuzusprechen!
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Denn die #Schuldenbremse verhindert notwendige #Investitionen effektiv da diese nicht zwischen diesen und #Kosten.(#Zinsen / #Ratem / #Tilgung von #Staatsschulden) unterdcheidet.
