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Die #Bayrische #StaatsreGierung duldet noch immer so viele rechtslastige Beamte, dass das Land demnächst aufstehen muss, denn die Wirtschaft, die #Industrie und #Handelskammern sind noch zu sehr den #Mackern verhaftet ...
#Staatsregierung
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Claudia #Maicher kritisiert #Kürzungspläne der #Staatsregierung: Rotstift bedroht auch Leipziger #Kultureinrichtungen
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/06/claudia-maicher-kritisiert-kurzungsplane-der-staatsregierung-rotstift-leipziger-kultureinrichtungen-625707
#Sachsen #Leipzig #Haushalt #Grüne
Leipziger Zeitung · Claudia Maicher kritisiert Kürzungspläne der Staatsregierung: Rotstift bedroht auch Leipziger Kultureinrichtungen · Leipziger ZeitungDie sächsische Minderheitsregierung will – neben anderen elementaren Bereichen – auch der Kultur mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 erhebliche Fördermittel
Einen DDoS als Hacking zu bezeichnen ist Todeslost sein Urgroßvater von einer Ahnungslosigkeit
Cyberkriminalität: Websites der bayerischen #Staatsregierung gehackt
"Am Donnerstag waren die Internetseiten der Staatsregierung und des #Digitalministerium's in Bayern nicht erreichbar."
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/bayern/cyberkriminalitaet--websites-der-bayerischen-staatsregierung-gehackt-35471962.html
STERN.de · Cyberkriminalität: Websites der bayerischen Staatsregierung gehackt
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Hi :) und da er statt den kurier zu geben, wartet die #bayerische #staatsregierung noch immer auf göttliche eingebungen. 
#csu
lief schon vor 20jahren im kino als bierwerbung mit dem aleusius.
Portrait #CarmenWegge #SPD -
Sie klagt zusammen mit
anderen in #Bayern für mehr
#Gerechtigkeit
#Bundestagsabgeordnete klagen
gegen Bayerns #Cannabis-#Politik
Möglichst schwer sollen es
#Konsumenten in Bayern nach
dem Willen der #Staatsregierung
haben. Ein parteiübergreifendes
Bündnis hält das für #rechtswidrig
zieht vor #Verfassungsgerichtshof.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-cannabis-politik-bundestagsabgeordnete-klagen,UPwuObc
#Hanfgeschichten #Kultur #Jura #Rassismus #Janov #Patent6630507
Danke #JuraweltRedaktion & #ChristopherMolter
„Wie ein Traum vom Hausbau ohne Bauplan“
Seit bekannt ist, dass #Bayerns #Staatsregierung ihr #Klimaziel 2040 abräumen will, herrscht Verwirrung in der #Klimapolitik. Nun geht ein Wissenschaftler hart mit Söder und Aiwanger ins Gericht.
2040, 2045 oder vielleicht erst irgendwann?
Süddeutsche Zeitung · Bayerisches Klimaziel: „Wie ein Traum vom Hausbau ohne Bauplan“ - harte Kritik
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@vcd_muenchen @vcdbayern @vcd_fs_ed_dah
Das Aussterben diverser Arten im #ErdingerMoos war einkalkuliert, dafür gibt es jetzt dort Schafe und Raubvögel ...
Die #Kerosin- und #Flughafen-Lobby wird die #StaatsreGierung sicher weiter in ihrem Bemühen unterstützen, an der #Macht zu bleiben ...
Staatsregierung appelliert an Kommunen: Transparenz bei Grundsteuerhöhe https://www.diebayern.de/politik/staatsregierung-appelliert-an-kommunen-transparenz-bei-grundsteuerhoehe-2966141?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Steuern #Kommune #München #Staatsregierung #Kommunen #Grundsteuer #Transparenz #Bayern #Finanzminister #Bundesverfassungsgericht #Berechnungsmodell
DieBayern.de · Staatsregierung appelliert an Kommunen: Transparenz bei Grundsteuerhöhe
Einigung beim kommunalen Finanzausgleich für 2025 https://www.diebayern.de/wirtschaft/einigung-beim-kommunalen-finanzausgleich-fuer-2025-2965741?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Finanzen #Bayern #Kommune #Deutschland #Verbände #München #KommunalerFinanzausgleich #Staatsregierung #Kommunen #Finanzminister #Verbundquote
DieBayern.de · Einigung Finanzausgleich 2025
Bamberg fordert Schließung des Ankerzentrums für Flüchtlinge bis Ende 2025 https://www.diebayern.de/politik/bamberg-fordert-schliessung-des-ankerzentrums-fuer-fluechtlinge-bis-ende-2025-2960360?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Bayern #Bamberg #Bamberg #Ankerzentrum #Flüchtlinge #Stadtentwicklung #Schließung #Staatsregierung
DieBayern.de · Bamberg fordert Schließung des Ankerzentrums bis Ende 2025
Bayerische Staatsregierung kritisiert Pläne der Ampel-Koalition zur Beendigung von Staatsleistungen an Kirchen https://www.diebayern.de/wirtschaft/bayerische-staatsregierung-kritisiert-plaene-der-ampel-koalition-zur-beendigung-vo-2949470?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Finanzen #Deutschland #Kirche #Bayern #Bundestag #Bundesrat #München #Bayern #Staatsregierung #Ampel-Koalition #Staatsleistungen #Kirchen #Kritik
DieBayern.de · Bay. Staatsregierung kritisiert Pläne zur Beendigung von Kirchen-Staatsleistungen
SPD-Fraktion fordert Aufklärung zur Flucht von Straftätern aus bayerischen Bezirkskrankenhäusern https://www.diebayern.de/soziales/spd-fraktion-fordert-aufklaerung-zur-flucht-von-straftaetern-aus-bayerischen-bezirk-2948626?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Bayern #Justiz #Kriminalität #München #SPD-Fraktion #Staatsregierung #Flucht #Straftäter #Bezirkskrankenhäuser #Sicherheit
DieBayern.de · SPD-Fraktion fordert Aufklärung zur Flucht
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@BR24 Na klar, es ist ja so viel besser, statt einer elektrifizierten #Trambahn, weiterhin die bewährten Busse mit ihren Dieselmotoren durch den #EnglischerGarten #München zu schicken! Diese amtierende bayerische #Staatsregierung ist an Willkür nicht zu überbieten. Antiquierte Busverbindungen sind selbstverständlich mit einem #Denkmalschutz vereinbar, eine moderne Tram dagegen nicht! #Nordtangente #Bayern Die entstandenen und verlorenen #Planungskosten übernimmt der #Steuerzahler natürlich gerne
Stadtwerke München: Bayerische Staatsregierung bei Tramlinie durch Englischen Garten stur
Bahnblogstelle · Stadtwerke München: Bayerische Staatsregierung bei Tramlinie durch Englischen Garten stur | BahnblogstelleVöllig überraschend hatte die Staatskanzlei einer Tram durch den Englischen Garten im März eine Absage erteilt. Der Ärger war groß, der Streit ging weiter. Doch das letzte Wort scheint nun gesprochen.
München: Demonstration gegen das geplante Bundeswehr-Gesetz
Wissenschaftsfreiheit verteidigen! #Militarisierung der #Hochschulen stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz!
Aufruf:
Wissenschaftsfreiheit verteidigen!
Die #Staatsregierung hat ein Bayerisches #Gesetz zur Förderung der #Bundeswehr vorgeschlagen. Mit dem Gesetz würde die #Wissenschaftsfreiheit mitsamt der #Hochschulautonomie verletzt und Schulen und Hochschulen militarisiert:
Der Gesetzentwurf sieht vor, die #Zivilklausel (also die freiwillige Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen) zu verbieten und den Universitäten die #Kooperation mit der Bundeswehr verbindlich vorzuschreiben.
Das stellt einen Eingriff in die #Autonomie und #Selbstverwaltungsstrukturen bayerischer Hochschulen dar. Dieser Gesetzesvorschlag und das damit einhergehende Verbot der Selbstbeschränkung auf zivile #Forschung ist nicht mit der #Wissenschaftsfreiheit nach Artikel 5 #Grundgesetz vereinbar und stellt einen #Verfassungsbruch dar.
#Militarisierung der (Hoch-)Schulen stoppen!
Aber nicht nur die Hochschulen sollen militarisiert werden, die Bundeswehr soll außerdem uneingeschränkten Zugang zu #Schulen und auf #Schülerinnen und #Schülern bekommen. Schulen sollen nicht mehr selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie #Jugendoffiziere einladen, der Besuch der Bundeswehr im Klassenzimmer wird vorgeschrieben.
Die Besuchen der Jugendoffiziere verstoßen gegen Grundsätze der politische #Bildung und dienen de facto dem Anwerben #Minderjähriger für den Dienst bei der Bundeswehr. So titelte die SZ bereits 2011 „Bundeswehr auf Werbefeldzug in Schulen“ (SZ 06.06.11) und schreibt Anfang diesen Jahres: „Bundeswehr braucht Nachwuchs und hält mehr Vorträge an Schulen“ (SZ 19.02.24). Im letzten Jahr war jeder zehnte neue #Rekrut Minderjährig. Von ihnen kommen ein Viertel aus Bayern.
Nein zum Bayerischen #Bundeswehrgesetz!
Der Gesetzesvorschlag ist Teil der "#Zeitenwende" und soll Hochschulen und Schulen "kriegstüchtig" machen. Die erste Beratung im #Landtag hat bereits stattgefunden. Ab 11. Juni wird das Gesetz in den Fachausschüssen behandelt, Mitte Juli soll es vom Landtag beschlossen werden.
In Zeiten von #Krieg und #Rechtsruck sollten friedenswissenschaftliche Ansätze in #Forschung und #Lehre gestärkt und finanziert werden, anstatt Grundsätze der politischen Bildung über Bord zu werfen und die Hochschulen zu Werkzeugen von #Armee und #Verteidigungsministerium zu machen. Wir wollen mit unserem Protest zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind.
Freitag 7. Juni 2024, 17 Uhr: Kundgebung und Demo.
Auftaktkundgebung 17 Uhr #München am Bernd-Eichinger-Platz vor der HFF, dann Demo von der TU zur LMU, Abschlusskundgebung am Siegestor. Es rufen auf: #Studierende und #Angestellte von #LMU, #TU, #HM und #KSH, unterstützt von der #GEW
(...)
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@masterhajoda sind die betroffenen nicht von dem Nichtstun von #cdu #csu #merkel usw abhängig? #bundesregierung & #staatsregierung #Bayern übernimmt keine Verantwortung für ihr Aussitzen der Probleme ! Das ist totale #Ungerechtigkeit gegenüber allen Menschen in #deutschland !
Süddeutsche: Auf #Bürger & Gemeinden in #Bayern kommt eine in Zeiten des #Klimawandel bedeutende Rechtsänderung zu: Vom 1. Juli an zahlt die #Staatsregierung bei #Naturkatastrophen keine Hilfen mehr - wer sich nicht versichert hat, muss künftig fürchten, auf dem Schaden sitzen zu bleiben. Denn die 2011 eingeführten Richtlinien für die #Soforthilfen der Staatsregierung laufen am 30. Juni aus, wie in dem Dokument nachzulesen ist.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-naturkatastrophen-hilfszahlungen-1.4499947
Süddeutsche Zeitung · Bayern: Kein Geld mehr nach Naturkatastrophen
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Dem stehen aber die Verlechtungen #IAA und #BMW und #StaatsreGierung in der #CSU entgegen, die im #Wirtschaftsreferat ihre reaktionäre Politik pflegen ... #Oktoberfest und #Brauereien, #Korruption und städtisch- staatlicher #wiesnrummel pseudo-monarchisch -traditionaler Selbstdarstellung
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@swr3 In #Bayern wird es mithin nicht gerne gesehen, wenn jemand Finger in die Wunden von #Bavaria legt. Aber auch sie konnte ganz ohne Hosen.
Tatsächlich ist das ein Versagen der bayerischen #Staatsregierung - sprich #Söder und seiner #CSU - bzw. der Beschaffungsnetzwerke um die #CSU . Seit dem Fall der andrea #tandler weiß die aufgeklärte Republik ja, dass das Netzwerk hinter bayerischen Staatsaufträgen fest in Händen von Parteigenossen oder ihren Angehörigen ist.
Diese Oligarchen funktionieren wohl gerade nicht oder versuchen die bayerische Staatsregierung zu erpressen, was wir aus jedem "Don Camillo und Pepone" her kennen. Und jetzt weiß ich auch, warum Söder nach China gereist ist...
Diese Hosenkrise könnte für die bayerische #Polizei noch richtig spannend werden, wenn bald auch noch Unterhosen fehlen. Und wenn dann die Vorhandenen von Schicht zu Schicht und ohne zu #gendern getauscht werden müssten ... aber es gibt ja noch die #Masken, die zur Not die schützenswertesten Teile der Polizei bedecken könnten.
Abgesehen davon würden das die sexysten Polizeibeamt:innen in ganz Europa werden.
Oder?