EU-Parlament beschließt Flexibilisierung der CO2-Grenzwerte
Autohersteller wie VW müssten damit in diesem Jahr keine Strafe bezahlen. Sie können die verpasste Reduzierung nachholen.

EU-Parlament beschließt Flexibilisierung der CO2-Grenzwerte
Autohersteller wie VW müssten damit in diesem Jahr keine Strafe bezahlen. Sie können die verpasste Reduzierung nachholen.
Tja… sich selbst ans Bein pissen will man nicht, ne.
Müttersterblichkeit in USA steigt
USA: Schwangerschaft als Risiko
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Nach-US-Abtreibungsverboten-Muettersterblichkeit-auf-dem-Vormarsch-10362773.html
a-fsa.de/d/3GP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9137-20250429-muettersterblichkeit-in-usa-steigt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9137-20250429-muettersterblichkeit-in-usa-steigt.html
Tags: #USA #Wahl #Trump #Abtreibungsverbot #Strafen #Müttersterblichkeit #Wählerregistrierung #Machos #SwingStates #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Verhaltensänderung
Das #Trump Regime beklagt sich über #EU #Strafen gegen #Apple und #Meta. Möchte letzteren Konzern aber ebenfalls wegen angeblicher Verstöße gegen freien Wettbewerb zerschlagen. https://www.deutschlandfunk.de/weisses-haus-wertet-eu-strafen-gegen-apple-und-meta-als-wirtschaftliche-erpressung-und-bedrohung-der-100.html
Neuer Bußgeldkatalog für Cannabis: Bis zu 15.000 Euro Strafe
Das Land Niedersachsen hat den Katalog am Dienstag beschlossen. Wer etwa auf Spielplätzen raucht oder Werbung macht, muss zahlen.
Bitte auch in Deutschland!
> Handy am Steuer - Italien greift durch
https://www.tagesschau.de/ausland/italien-handy-verkehr-100.html
> Wer in #Italien #amSteuer zum #Handy greift, riskiert seit Dezember saftige #Strafen. Nun zieht die #Polizei eine erste Bilanz: Tausende #Führerscheine wurden in den ersten Monaten eingezogen. Von Nikolas Nützel.
Sorry, lieber Jörg. Mit #Satire, #Ironie kennen #wir uns nicht so aus.
Sicher ist, dass #wir fest auf dem Boden unserer #FDGO stehen und deshalb deinen #Beitrag NICHT teilen können.
Den #Fehde -Handschuh von #AfD #Gauland: "Wir werden sie jagen!" nehmen #wir bewusst gerne auf, auch weil die #Rechten immer wieder härtere #Strafen fordern, werden #wir ihnen die Hölle auf Erden bereiten.
Diese #Brunnenvergifter mit ihren elenden #Hass #Hetze #DesInformation ...
1/..
Führerscheinentzug gilt künftig für die gesamte EU. #europa #deutschland #europe #gesetze #news #nachrichten #aktuell #autofahrer #straßenverkehr #strafen
Aha. Weil die europäische #Automobilindustrie es nicht auf die Ketten bekommt, #Grenzwerte einzuhalten, und nunmehr #Strafen drohen, will Ursula #vonderLeyen Änderungen bei den Normen vorschlagen. Auch das #VerbrennerAus soll verschoben werden.
Konzernprofite schützen
#Gesundheitsschutz
#Klimaschutz/ #Umweltschutz
E-Scooter in Hamburg: Verkehrsbehörde verschärft Regeln
Das Umstellen von falsch abgestellten Elektro-Kleinrollern kostet künftig 30 Euro, das Abschleppen 100 Euro. Verleiher müssen die Gebühr an ihre Kunden weitergeben.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: Höhere #Strafen bei " Sexuellem #Missbrauch von #Kindern / #Schutzbefohlenen "
Mitzeichnungen: 321
Es fehlen noch 29679 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 25.02.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_08/Petition_176660.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
In #Niederösterreich schaffen #ÖVP und #FPÖ eine #Parallelwelt zur #Exekutive.
Ab sofort dürfen "kommunale Wachorgane" #Strafen verhängen und #Verhaftungen durchführen.
Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis wieder selbst organisierte #Schutztruppen für "#Sicherheit für unsere Leute" sorgen.
Die #Gewaltenteilung ist ein hohes Gut! Damit sollte man sich nicht spielen, das führt zu Problemen.
Heute im Standard (Seite 10),
[Edited:] Link im Thread
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-fluechtlingshelfer-prozess-100.html
#Fluchthelfer in #Polen Bis zu fünf Jahre #Haft für Suppe und Kleidung
Sie haben #Geflüchteten geholfen, die seit Tagen im Wald ohne Nahrung und Wasser unterwegs waren. Dafür sind fünf #Polinnen und #Polen nun #angeklagt, ihnen drohen hohe #Strafen. Zu Unrecht, sagt selbst die Rechtsanwaltskammer. ##Hajnówka #Menschenrechte #Geflüchtete #Prozess ShameOnYou #Europa #EU #NotInMyName #leavenoonebehind
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Höhere #Strafen bei " Sexuellem #Missbrauch von #Kindern / #Schutzbefohlenen "
Mitzeichnungen: 12
Es fehlen noch 29988 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 25.02.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_08/Petition_176660.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
Verhängt die EU jetzt auch #Strafen an #VW #BMW und #MB
Laut Forschungsinstitut Flossbach steht VW im Deutschland-Vergleich mit empfangenen 6,4 Mrd Euro weit vorne auf der Liste. BMW folgt auf Platz zwei mit 2,3 Mrd. Euro, 1,5 Mrd. Euro erhielt MB an staatlichen Subventionen.
https://www.merkur.de/wirtschaft/chinas-finanzielle-unterstuetzung-fuer-byd-saic-und-co-im-vergleich-zu-deutschland-zr-93401588.html
CSU-Fraktion fordert mehr Präventionsangebote und drastischere Strafen für mehr Sicherheit von Frauen in Bayern https://www.diebayern.de/politik/csu-fraktion-fordert-mehr-praeventionsangebote-und-drastischere-strafen-fuer-mehr-s-2961493?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CSU #Bayern #InnereSicherheit #Frauen #München #CSU #Frauen #Sicherheit #Prävention #Strafen #Videoüberwachung
npla.de
Kohlenstoffmärkte, grüner Anstrich für Umweltverschmutzer
solange den Konzernen nicht mit massiven Strafzahlungen und Sanktionen gedroht wird und diese auch durchgesetzt werden wird sich in Sachen Umweltverschmutzung und Klima nichts bewegen. Das ist schon immer so und wird sich auch nicht ändern.
"Der "#Abschiebesong" war ein #Wahlkampferfolg für die #AfD in den #sozialenMedien. Die Melodie aber ist von den "#Atzen" geklaut. Nun wird der Partei der Song untersagt."
#Strafen drohen
AfD darf "Abschiebesong" nicht mehr spielen
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100505162/-die-atzen-wehren-sich-afd-brandenburg-darf-abschiebesong-nicht-mehr-spielen.html