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#strafvollzug

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"ofW": ohne festen Wohnsitz

Reizarmut, Ausgrenzung, psychische und soziale Deprivation, Entbehrung, Verlust von Vertrautem – #Strafvollzug in #NRW #Deutschland schließt das verfassungsgemäß geschützte Recht auf #Resozialisierung aus. Repressive Handhabe der Anstalten mißbraucht Strafvollzug als "Verwahrung". #Knastschaden und #Rückfall sind die Regel.

Die #Menschenwürde von #Strafgefangenen kann Mensch aktiv fördern – durch Besuch, Telefonat, Briefkontakt.

#SchwarzesKreuz #Knast #FensterFreitag

naechstenliebe-befreit.de/enga

Abbildung zeigt Aufnahme von einem meiner Besuche im Knast: Gebäude, ein Eingang, wartende Menschen. Das Gebäude: links ein massiv gesicherter Eingang, hinter verspiegelten Fenstern sitzen unsichtbar Beamte und kontrollieren den Zutritt. Im ersten Stock: vollvergitterte, massiv gesicherte Fenster. Die Vorderseite ist modernisiert. Sie unterscheidet sich wesentlich von den eigentlichen Unterbringungen. Das Gebäude dieser Strafvollzugsanstalt wurde Anfang des 20. Jahrhunderts, um 1900, erbaut. Entsprechend unwürdig ist die Unterbringung. In einigen Bereichen wurde Asbest verbaut. Die Baustruktur ist marode. Vor dem Gebäude, links unten im Bild, am Eingang: wartende Personen, ein junger Mann, ein Mann mittleren Alters im Anzug, eine junge Frau mit einem Baby im Tragetuch. Das ist nicht einfach ein Bild – hier geht es um Wahrheit, Lüge, um Schicksale. Um eine Fassade, nach außen modernisiert. Und die Wahrheit dahinter: unwürdige Unterbringung, ausgeliefert dem Ermessensfehlgebrauch der Justizvollzugsanstalten. Etwas Grünzeug vor der modernisierten Fassade täuscht nicht darüber hinweg.
Replied in thread
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Thomas

@Orkan_der_rechtspflege

Verzögerungsrügen nach Par. 198 GVG können zumindest eine Geldentschädigung ermöglichen. Im Sprengel von @praesolgka hatte ich das mal in diversen Verfahren durchexerziert. Damals saß ich in Haft und wartet auch bei einfachsten Rechtssachen (Verfahren gegen die Haftanstalt nach dem Strafvollzugsgesetz) Jahre auf eine Entscheidung.

Das OLG Karlsruhe gewährte mir für das Verfahren nach Par. 198 ff GVG PKH.

landesrecht-bw.de/bsbw/documen

Später einigte ich mich mit dem Land auf einen Geldbetrag im Vergleichswege. Zwar verhilft einem die Verzögerungsrüge nicht zu Rechtsschutz in angemessener Zeit, aber durch eine Geldsumme wird das zumindest partiell kompensiert.

www.landesrecht-bw.deLandesrecht BWRecherche juristischer Informationen
#olg#olgkarlsruhe#verzogerung
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Silkester

Härtere Strafen machen ein Land nicht sicherer nur mehr kriminell.

Wenn die dt. Polizeigewerkschaft über ihre eigene Nasenspitze schaute und einen Ländervergleich machen würde, z.B. USA vs Norwegen ihnen ging ein Licht auf.

Fairer Weise der Vergleich sollte pre Trump Daten nutzen. Terrorregime haben keine vertrauenswürdige Daten.

2015 ist ideal, da es 5 Jahre nach Norwegens Reform im Strafvollzug ist.
Auch Norwegen vor 2010 vs Norwegen heute hilft.

#Strafvollzug#Polizeigewerkschaft#Recht
Continued thread
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Fritz Bauer Forum

"Daniela Hirt ist Systemische Familientherapeutin, Mediatorin, Traumapädagogin und Fachkraft für #Täterarbeit Häusliche Gewalt. Sie arbeitet u.a. als Projektkoordinatorin für Restorative Justice-Angebote im #Strafvollzug auf Grundlage des von ihr entwickelten Konzeptes ""Betroffenenorientiertes Arbeiten im Strafvollzug (BoAS)"" www.daniela-hirt.com boas@daniela-hirt.de

Public
Sozialministerium BW

🏥 Das Gebäude des ehemaligen Rot-Kreuz-Krankenhauses in Bad Cannstatt wird künftig neu genutzt. Dort sollen im Zusammenhang mit einer psychischen Erkrankung oder #Suchterkrankung straffällig gewordene Personen behandelt werden.

🧑‍🤝‍🧑 Am 20. März startet ein Bürgerbeteiligungsverfahren, um größtmögliche #Transparenz über die geplante Nutzung zu geben, Hintergründe zu erklären und die #Bedürfnisse in der #Bevölkerung zu erkunden. Die #Ergebnisse werden öffentlich bekannt gegeben.

➡️ t1p.de/u39qh

Bild mit Text "Beteiligung zur Nutzung des Maßregelvollzugs in Bad Cannstatt startet. Drei Veranstaltungen ab 20. März. Rechte Bildhälfte Grafik, die sprechende Menschen darstellt.
#BadCannstatt#Stuttgart#Maßregelvollzug
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Norbert_R 🧣🐘🦣

#Verfassungsblog @verfassungsblog

#Queer im Gefängnis

Warum der binäre #Trennungsgrundsatz im #Strafvollzug #verfassungswidrig ist

Die aktuelle Debatte um die Unterbringung von trans* Personen in Justizvollzugsanstalten ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass die Gesetzgebungsorgane der Länder in diesem Bereich nicht aktiv geworden sind.
verfassungsblog.de/queer-im-ge

VerfassungsblogQueer im Gefängnis: Warum der binäre Trennungsgrundsatz im Strafvollzug verfassungswidrig istDie aktuelle Debatte um die Unterbringung von trans* Personen in Justizvollzugsanstalten ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass die Länder in diesem Bereich keine Gesetze erlassen haben. Eine differenzierte gesetzliche Regelung der Unterbringung im Strafvollzug ist jedoch verfassungsrechtlich geboten, vor allem wegen des Grundrechts auf geschlechtliche Selbstbestimmung und des Rechtsstaatsprinzips. Eine solche Regelung würde darüber hinaus Unsicherheiten mindern – bei Betroffenen, vollziehenden Organen und in der Gesellschaft.
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