„Wenn dein Land nicht mehr dein Land ist – oder Sieben Schritte in die Diktatur“ Ece Temelkuran. Diese sieben Schritte analysieren, wie Demokratien weltweit systematisch ausgehöhlt werden.
1. Erzeuge eine Bewegung
2. Zerstöre die rationale Debatte
3. Entwerfe deine eigene Realität
4. Verwende Angst und Feindbilder
5. Übernimm die Justiz
6. Zerstöre die Opposition
7. Etabliere das neue Regime
#Demokratie #Diktatur #Freiheit #Menschenrechte #Zivilgesellschaft #Meinungsfreiheit
@BlumeEvolution @JamesBont Die lange polit-soziologische Diskussion geht ja um die Frage, ob die Parteiapparate der 'Volksparteien' (catch-all) nicht die Willensbildung zugunsten der Organisation von Mehrheiten für die Gesetzgebung blocken 'müssen'.
Jenseits dieser Fragen vermute ich, dass #Debatten eher aus der #Zivilgesellschaft heraus geführt werden, die Parteiapparate sind nicht ohne Weiteres zu ändern.
Immer noch großartig: Otto Kirchheimer, Wandlung der politischen Opposition [1957]
Weiß ich jetzt nicht, wie ich das so finden soll, was der Dobbi da vorhat. Die Bundespolizei kommt auch bei Großdemos zum Einsatz. Ihre Aufrüstung ist damit eine potentielle Aufrüstung gegen die Zivilgesellschaft. Fragt sich, wann die Gummigeschosse kommen.
Rechtskonservative versuchen erneut, Umwelt-NGOs auf EU-Ebene zu diskreditieren. Doch der Haushaltsbericht zur Entlastung der EU-Kommission 2023 wurde entschärft: Diffamierungen gegen NGOs fanden keine Mehrheit. Dennoch droht ein Untersuchungsausschuss der EKR – ein durchsichtiges politisches Manöver ohne echte Grundlage. Parallel wackelt das LIFE-Programm ab 2027. Ein Angriff auf Umwelt, Demokratie und Gemeinwohl.
• Keine Mehrheit für NGO-Feindlichkeit im Plenum
• EKR will Untersuchungsausschuss erzwingen
• Zukunft von LIFE und NGO-Förderung ungewiss
#EUParlament #LIFEProgramm #Zivilgesellschaft #Rechtsruck #Lobbyismus
Meiner Wahrnehmung nach führt die #CDU #CSU zunehmend einen Kampf gegen die #zivilgesellschaft
- bay. #polizei erfasst gesondern Versammlungen, die sich gegen CDU/CSU richten [1]
- CDU/CSU stellt kleine Anfrage zu NGOs, die vom Bund gefördert werden [2]
- Markus Söder stellt NGOs als Sicherheitsrisiko dar, die sich für Afgh. Ortskräfte einsetzen [3]
- Julia Klöckner sieht es nicht gerne, wenn sich die Kirchen engagieren [4]
[1] https://www.br.de/nachrichten/bayern/gegen-cdu-und-csu-neues-polizei-schlagwort-sorgt-fuer-kritik,Ud4MeUW
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html
[3] https://www.zdf.de/video/shows/zdf-magazin-royale-102/zdf-magazin-royale-vom-28-maerz-2025-100
[4] https://www.spiegel.de/politik/julia-kloeckner-kritik-an-kirchen-als-austauschbare-ngos-a-ab531017-5c9e-42b6-acd9-13556e4896eb
Der Rechtsbrecher und Verfassungsminister #Dobrindt will nun sein Vergehen auf den Bestohlenen abschieben - statt als Verteidiger des #Rechtsstaat|s und der Gewaltenteilung gerichtliche Hinweise ernst zu nehmen.
Zusammen mit der Kampagne gegen staatliche Fördermittel für #zivilgesellschaft|liche Orgsnisationen wirkt das gruslig gewollt. #CivicSpace
Die #CDU und #CSU kämpfen weiter gegen die #Zivilgesellschaft. Jetzt trifft es „Pro Asyl“. Wer #Menschenrechte angreift, hat jeden Anstand verloren. Meine persönliche Verachtung gilt allen Mitgliedern dieser Parteien. #NieMehrCDU #NieMehrCSU #EinfacheSprache
Zwischen Broligarchie und Autokraten-Playbook – wie kontert die Zivilgesellschaft?
Fake News und Hate Speech haben unter der #Broligarchie Hochkonjunktur, gleichzeitig gerät die Zivilgesellschaft verstärkt unter Beschuss – und das nicht nur aus dem rechtsextremen Umfeld, sondern auch von konservativer Seite aus. Welche Strategien müssen wir hier als Zivilgesellschaft entwickeln?
#Politik #Gesellschaft #Demokratie #Zivilgesellschaft
#republica25 #rp25
@BlumeEvolution
Die AfD und ähnliche sind einfach #Verbotspartei|en.
Alles was über deren engen, kleinkarierten, ängstlichen Tellerrand hinaus geht muss VERBOTEN werden.
#Vielfalt wird zum Schimpfwort, wie #Engagement und #zivilgesellschaft
*Ist die „Initiative Transparente Demokratie“ eine NGO? Sie selbst ist zu dem Begriff analytisch blank. Expert:innen sprechen eher von #zivilgesellschaft|lichen Organisationen (ZGO), auch in Abgrenzung zum For-Profit-Sektor. #NGO wird häufig als abwertender Kampfbegriff verwendet, antisemitisch angehaucht, von AfD und Umfeld bis in FDP, CDU und CSU hinein.
"Kretschmers Kritik zeichnet ein schiefes Bild. Es ist nicht die vorrangige Aufgabe von Demokratieprojekten, extremistische Jugendliche oder Heranwachsende zu erreichen. Demokratieprojekte sollen vor allem demokratische Werte und Haltungen bei allen Menschen stärken und sie sollen besonders Menschen unterstützen, die von Rechtsextremen oder anderen Demokratiefeinden bedroht werden."
Kein Verbotsverfahren ist auch keine Lösung
Dass ein AfD-Verbot vor Gericht scheitern könnte, ist nicht auszuschliessen. Warum ein Verfahren trotzdem geboten ist.
#noafd #Demokratie #Antifaschismus #KarlLoewenstein #LeoLöwenthal #Zivilgesellschaft #Konfrontation #Appeasement #Parteien #Politik #Grundgesetz #Wehrhaftigkeit #Bundesverfassungsgericht #Selbsverteidigung #Parteiverbotsverfahren
via:
https://www.republik.ch/2025/06/05/kein-verbotsverfahren-ist-auch-keine-loesung
85% der Weltbevölkerung leben in Ländern, in denen zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume beschränkt oder sogar komplett geschlossen sind.
Zu dieser ernüchternden Zahl kommt der neue und überaus lesenswerte Atlas der #Zivilgesellschaft von Brot für die Welt.
Auch hierzulande lässt sich eine negative Tendenz beobachten: Wie schon im Vorjahr ist Deutschland nicht mehr in der höchsten Kategorie ("offen") eingestuft.
Nur mal so ein Gedankenspiel. Was passiert eigentlich mit der #noafd wenn alle Flüchtlinge wieder zurück in ihrer Heimat sind? Platzen Die dann einfach wie ein Luftballon, oder lösen sich auf? Oder könnte es sein das sie einfach ein neues Feindbild definieren, z.b links grün versiffte (auch so ein schönes Bild für in ihren Augen andersdenkende).
#Demokratie
#Gemeinschaft
#Zivilgesellschaft
#Faschismus
Wer aufgibt, hat schon verloren. Noch ist nicht alles verloren. #zivilgesellschaft muss stark bleiben!!
#attac #frankfurt #merz #dobrindt #Brandmauer #nazi #Deutschland #widerstand #wokenessmasculinity #progressive
https://www.attac.de/zivilgesellschaft/anmelden
Über 60 #Vereine, #NGOs, Open-Source-Projekte und Unternehmen, die dir helfen können, unabhängig von Trump und seinen Tech-Oligarchen zu werden und #Zivilgesellschaft und #Demokratie stärken. --- ~~~ --- Over 60 organizations, Open Source projects and companies that help you to free yourself from Trump and his tech oligarchs and empower civil society and democracy. https://fedidevs.com/s/NDU5/
Seit Antonio Gramsci den Begriff Zivilgesellschaft geprägt hat, wird immer mehr Menschen klar, dass Behördenstaat und Parlamentsparteien keine Zukunftslösungen kennen,...
https://befreiungsbewegung.fairmuenchen.de
#Gemeinnützigkeit #München #amnesty #Antonio Gramsci #berlin #Vereinsrecht #zivilgesellschaft
Dass #Finanzinvestoren ohne Widerstand weite Bereiche unseres Lebens aufkaufen können, ist aber kein Naturgesetz – sondern ein Ergebnis politischer Entscheidungen. Und das kann politisch verändert werden – mit genug Druck aus der #Zivilgesellschaft.
Und hiermit fordere ich @dielinkebt.de auf, sofort damit zu beginnen, sich als Organisator von Massenprodesten auf den Weg zu machen. Das gleiche gilt für alle fortschrittlichen Organisationsstrukturen in der BRD.
#RausAufDieStraße
#Zivilgesellschaft
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ktcn55n3evxku4xwndevfxbn/post/3lqokt76kj22v
Eine lesenswerte Handreichung für den praktischen Umgang mit der rechtsextremistischen #noAfD!
