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Antifaschist @FrauRettich Achtung: Rechts-Anwalt!
#AfDVerbotsverfahren
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#AfDVerbotsverfahren
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@MartinWestendorf @kinghaunst @TwraSun
Da war doch was mit #AFDmitSubstanz ...
Im Zuge des #Verfassungsschutz - Berichtes wirft das noch mal ein anderes Licht auf eine angeblich demokratische Partei #CDUCSU.
#merz
#linnemann
#dobrindt
#CDUVerbotsverfahren
#CSUVerbotsverfahren
#AfDVerbotsverfahren
#news 
Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren stimmen: Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen. Das hat eine Abfrage... https://hubu.de/?p=281645 | #abgeordnete #afdverbotsverfahren
Hubu.de - News & FreeMail · Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren stimmen - Hubu.de - News & FreeMail
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Hubu.de
Das #AfDVerbotsverfahren ist noch lange nicht vom Tisch. Im Gegenteil. @laschyk.volksverpetzer.de erklärt, was sich gerade hinter den Kulissen tut - und was du dafür tun kannst. www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...
Wir sind näher am AfD-Verbotsv...
Bluesky SocialThomas Laschyk (@laschyk.volksverpetzer.de)Chef und Gründer von @volksverpetzer.de
Mein neues Buch: https://www.werbung-fuer-die-wahrheit.de/
Der neueste Vorfall in der #noAfD und was er für ein #AfDVerbotsverfahren
aussagt.
https://youtu.be/Vx79zhddup0
Merz, 28.05.: "Die Frage, ob ein Verbot dieser Partei möglich ist, wird geprüft. Dafür ist das Innen- und das Justizministerium zuständig."
Dobrindt, 03.06.: "Ich prüfe kein Verbotsverfahren."
Politikwechsel my ass… 
Rant_ifa #afdverbotsverfahren
"Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD."
https://taz.de/Gewaltbereite-AfD-Politikerinnen/!6089080/
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele EinzelfälleKeine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
- Also viel mehr Prozente werden sich angesichts der aktuellen Wählerschaft nicht für ein #AfDVerbotsverfahren aussprechen. Just sayin‘…
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@mikemacapple Dann will niemand eine Prüfung, denn das #AfDVerbot ist ja nur ein möglicher Ausgang. Und keine Prüfung zu wollen, ist dann ein starkes Stück an Geschichtsvergessenheit, Grundgesetzverachtung und Arbeitsverweigerung.
#AfDVerbotsverfahren
𝐈𝕟𝓽乇Ň𝕊𝓲Ⓥ∂ⓘ𝐯𝓪 
Menschenrechtsinstitut sieht irreführende Diskussion über #AfDVerbotsverfahren
DER SPIEGEL · Juristische Auslegung von Kriterien: Menschenrechtsinstitut sieht irreführende Diskussion über AfD-Verbotsverfahren
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Da muss man schon mal kurz nachdenken, ob das wirklich Satire sein soll.
#FCKAFD #NazipisserausdenParlamenten
#AFDVerbotsverfahren jetzt!
Replied to tagesschau
@tagesschau
Bei erfolgreichem Verbotsverfahren gibts schwarz-rot oder rot-rot-grün.
Eine Konstellation, die zwei unterschiedliche taktische Ausgangslagen bietet und wir dies nun vernehmen. Dementsprechend ist die SPD als Neutrum immer dabei.
Geht es überhaupt noch um die AfD und das wofür sie steht?
Lars Klingbeil: "Und wenn sich dann der Generalsekretär der CDU hinstellt und sagt, es wird kein Verbotsverfahren geben, dann sage ich euch, das ist mit uns nicht zu machen".
Jetzt braucht er nur noch ein Rückgrat…
SPD-Chef Lars Klingbeil offen für AfD-Verbot
Beim Koalitionspartner CDU/CSU steht man einem AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. SPD-Chef Lars Klingbeil ist nach der Neubewertung durch den Verfassungsschutz anderer Meinung - und drängt auf eine Prüfung.
tagesschau.de · SPD-Chef Lars Klingbeil offen für AfD-VerbotBeim Koalitionspartner CDU/CSU steht man einem AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. SPD-Chef Lars Klingbeil ist nach der Neubewertung durch den Verfassungsschutz anderer Meinung - und drängt auf eine Prüfung.
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#news Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren: Die Grünen nehmen die Anklagen der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßliche Neonazigruppe "Letzte Verteidigungswelle" zum Anlass, erne... https://hubu.de/?p=279220 | #afdverbotsverfahren #gruene #neonazirazzia #hubu
Hubu.de - News & FreeMail · Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren - Hubu.de - News & FreeMail
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Den ganzen #AfDverharmlosern die sich ständig gegen die Prüfung eines #AfD #Verbotsverfahren aussprechen wissen genau, dass dieses Verfahren zu 99% ein #AfDverbot nach sich ziehen würde.
Welchen Grund gäbe es sonst gegen eine Prüfung?!
Warum sollte die AfD nicht selbst ein #AfDverbotsverfahren einleiten, und damit alle Vorwürfe vom Tisch wischen?!
Weil sich die #AfD selbst als #gesichertRechtsextrem sieht!