#dieLinke gibt vor, für's #Völkerrecht einzutreten. Dass dies kaum mehr als eine Farce ist, zeigt sich u.a. in ihren Forderungen nach einer diplomatischen "Lösung" des ruZZischen Krieges gegen die #Ukraine, die ggü. Forderungen nach einer juristischen Lösung deutlich in der Überzahl sind; es zeigt sich in der Aussage #vanAken |s, die UA müsse selbst entscheiden, ob sie die #Krym abgibt (und damit den ruZZischen Völkerrechtsbruch akzeptiert ( https://www.youtube.com/watch?v=ls0tBHgy_xI&t=2977s )); es zeigt sich bei #GregorGysi, der offenbar vergessen hat, dass das ruZZische #VerbrechenDerAggression schon 2014 begann (https://youtu.be/0prDtw4IGiA?t=6707); es zeigt sich bei Blum, der das Recht der UA auf #freieBündniswahl zur Disposition stellt (https://linke.social/@MaximilianBlum/112631545528830002); es zeigt sich in #DietmarBartsch |s Aussage "Wissen Sie, ehrlich gesagt: Nach dem 2. Weltkrieg wurde auch ganz viel über Rechtsfragen debattiert. Das kann nicht das Kriterium sein. Wir müssen ein anderes Kriterium anlegen.[...]“ (s. https://digitalcourage.social/@helgenug/112124241469725722 )
Linke zum Maskendeal - Bartsch fordert Aufarbeitung der Fehler Spahns
Der ehemalige Gesundheitsminister Spahn (CDU) beantwortete Fragen zum Maskendeal im Haushaltsausschuss. Dort räumte Spahn Fehler ein, sagte Bartsch (Linke).#JensSpahn #DietmarBartsch #LINKE #Maskenaffäre #Bundesregierung #Coronapandemie #Coronamaske
Bartsch zu Anhörung Spahns zum Maskendeal
"Die Vertragsstaaten dieses Statuts,
[...]
bekräftigend, dass die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, nicht unbestraft bleiben dürfen [...]
entschlossen, der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung solcher Verbrechen beizutragen
[...]
sind wie folgt übereingekommen:[Ende der Präambel]"
Mit Völkerstraftätern arbeitet man nicht zusammen. Man stellt sie vor Gericht. Dass dies - neben #DietmarBartsch - mind. ein weiteres Mitglied des dt. Bundestages, also des GESETZGEBENDEN ORGANS der BRD ganz offenkundig nicht verstanden hat, macht mich sprach- und fassungslos. Es wird wie so oft nur getoppt vom Umstand, dass es gerade Stegner ist, der für sich in Anspruch nimmt, aus dem 2.WK etwas gelernt zu haben und dies anderen abspricht. Es ist eine mindestens doppelte Farce.
Einer der denkwürdigen Auftritte von Wolfram Weimer fand in einem besonderen Rahmen statt: vier Männer, eine Frau.
In der #Lanz-Runde am 7.7.2020 saßen #FrankThelen, #DietmarBartsch, #MajaGöpel und #WolframWeimer.
Wer den hitzigen Ablauf nur auf die Schnelle nachlesen möchte, wird hier fündig:
https://politik.watson.de/politik/tv/806739947-markus-lanz-oekonomin-streitet-sich-mit-thelen-so-ein-quatsch
Die ZDF-Mediathek bietet diese Sendung leider nicht mehr an. Stattdessen überläßt das öffentlich-rechtliche ZDF dies einer großen privaten Video-Plattform, für die ich keine Werbung machen möchte. Deshalb diese Ausweichmöglichkeit - falls sie nicht gerade wieder blockiert wird:
https://inv.nadeko.net/watch?v=lhWDerxHo48
Viel Spaß!
#Silberlocke ist aber bisher die einzige Chance, noch eine kritische Partei in den #Bundestag zu bringen, #InesSchwerdner, @bodoramelow und #GregorGysy mit #DietmarBartsch trau ich mehr zu als all den Öko- und Kleintier-Parteien ...
"Teil der "Mission Silberlocke":
Wie die anderen beiden beteiligten prominenten Spitzenpolitiker #GregorGysi in Berlin und @BodoRamelow in Erfurt strebt auch #DietmarBartsch ein Direktmandat an, um damit die Linke wieder sicher ins Parlament zu bringen.
Bei den Wahlen 2017 und 2021 hatte Bartsch das Direktmandat in Rostock jeweils als Zweiter verpasst. Für 2025 sehe er seine Chancen besser, weil er nicht bundesweit als Spitzenkandidat der Linken ins Rennen gehe"
2025: Linke erneut im Bundestag? (Umfrage + Kommentar) #btw25 #Bundestagswahl #DieLinke #Gysi #Ramelow #Bartsch #GregorGysi #BodoRamelow #DietmarBartsch #Direktmandat #Querelen #Austritte #Wagenknecht #BSW #Direktmandatsklausel #Fünfprozenthürde #SPD #CDU
"Seinen damaligen #Rückzug verband #JanVanAken mit einer scharfen #Kritik an der „#Beutegemeinschaft“ der #Reformer_innen um den damaligen #Fraktionschef #DietmarBartsch mit dem inzwischen ausgetretenen #Wagenknecht-Lager."
Also das ist mir ja schon mal außerordentlich sympathisch.
Habe nochmal zwei Aussagen von @dietmarbartsch , die sogenannte @dielinke , aus der gestrigen #Kontrovers -Sendung des #DLF zum Thema „ #Krieg in der #Ukraine - „ #WeißeFahne “ hissen und den Krieg „einfrieren“?“ (
https://www.deutschlandfunk.de/kontrovers-ukraine-weisse-fahne-hissen-und-den-krieg-einfrieren-dlf-c90ba77f-100.html) rausgesucht. #acloserlook
#putin #russland #ruZZland #putinrussland #putinruZZland #WirNennenIhnDenRussischenKrieg #dietmarbartsch #bartsch #linkspartei #dielinke #völkerrecht #rechtsstaat #rechtsstaatlichkeit #ruleoflaw #romstatut #uncharta #nojusticenopeace #FCKAfD #FCKBSW
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@dielinke : Könnt Ihr das bitte mal an #DietmarBartsch weiterleiten und ihn an seine Äußerungen in der heutigen Ausgabe von DLF kontrovers erinnern? ( @dietmarbartsch scheint, inaktiv zu sein.)
Politologe über Linke - "Mit Wagenknechts Abgang wurden einige Konflikte beigelegt"
Wagenknecht-Weggang und Verlust des Fraktionsstatus stellten die Linke auf eine harte Probe, böten aber auch Chancen, sagt der Politologe Thorsten Holzhauser.#Linkspartei #SahraWagenknecht #DietmarBartsch #MartinSchirdewan #JanineWissler
Linkspartei - "Mit Wagenknecht-Abgang einige Konflikte beigelegt"
Am 6. Dezember löst sich die Linksfraktion im Bundestag offiziell auf. Was bedeutet das für die Partei und die Opposition im Parlament?
#DieLinkeBundestagsfraktion #DietmarBartsch #Linksfraktion #ParlamentarischeGruppe #SahraWagenknecht #ZurückZumThema
Linksfraktion - Erste Sitzung nach Wagenknechts Parteiaustritt
Die Linksfraktion trifft sich erstmals ohne Sahra Wagenknecht. Durch scheidende Mitglieder sieht Dietmar Bartsch das Ende für seine Fraktion im Bundestag.#DietmarBartsch #DIELINKE #LinksPartei #SahraWagenknecht
Linksfraktion: Ohne Sahra Wagenknecht
Linksfraktion - Erste Sitzung nach Wagenknechts Parteisaustritt
Die Linksfraktion trifft sich erstmals ohne Sahra Wagenknecht. Durch scheidende Mitglieder sieht Dietmar Bartsch das Ende für seine Fraktion im Bundestag.#DietmarBartsch #DIELINKE #LinksPartei #SahraWagenknecht
Linksfraktion: Ohne Sahra Wagenknecht