Nachdem die #Stadtvertretung #Niebüll sich gestern in die #Sommerpause verabschiedet hat, hier nochmal kurz zusammengefasst, was wir als kleine #Fraktion in den vergangenen 10 Monaten erreicht haben:
Unsere Unterschriftenaktion mit 2.000 Unterschriften (bei 10.000 Einwohnern!) hat dazu geführt, dass sich die Stadt in Sachen Kinderärzte bewegt hat. 
Endlich wird die Begegnungsstätte gebaut.
Niebüll wird Notinsel.
Für dich. Für Niebüll.
Die #SPD Fraktion wünscht stolz schöne Ferien!
@avatter@mastodon.social
Der Mann ist einfach nur zum 
Angesichts solcher Typen würde ich mir wünschen, keine #Parteien, sondern ausschließlich Personen zu wählen, und zwar nicht wie bei der #Erststimme im bayrischen #Wahlkreis Geklüngel, sondern bundesweit.
Parteien stellen bundesweit Personen auf, die gewählt werden können. Dann kann man eine #Partei dadurch wählen, indem man Personen dieser Partei wählt, aber gewissen Kandidaten eben keine Stimme geben. Die 630 Bewerber mit den meisten Stimmen sind gewählt. Je bessere Kandidaten eine Partei hat, desto größer ist die Chance, dass die Partei im #Bundestag eine große #Fraktion hat. Parteien, die asoziale Vollpfosten a la #JensSpahn, #Dobrindt, #Linnemann etc. aufstellen, werden keine große Chance haben, dass die bundesweit unter den ersten 630 sind. Ergo kleine Fraktion.
Ein #Wahlsystem, das einfach, transparent, leicht verständlich, basisdemokratisch ist und ohne seltsame Konstrukte wie #Überhangsmandate und #Ausgleichsmandate auskommt.
#Demokratie
Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.
Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Persönlich hätte ich ja jetzt von der #hardcore #vegan #fraktion mit mehr #contra angesichts der #eier gerechnet.
Aber es ist entweder zu #warm, oder, da es sich um ein #nahost #gericht handelt, ist erkannt worden, dass letzendlich ein #friedliches #miteinander das #wichtigste ist. 
Alle #rechtsextremen Verbindungen der #AfD- #Fraktion im #Bundestag:
Wir haben mehrere Monate alle #rechtsextremen Verbindungen aller 151 #Bundestagsabgeordneten der #AfD recherchiert. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen #Recherche mit einer interaktiven Übersicht. Teilt diese Recherche, von der die #AfD sicherlich nicht will, dass sie viele #Menschen sehen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-fraktion-extrem/?utm_source=app_share
Auch für #Hannover kann man nun einfach berechnen (lassen), ob man zu viel Miete bezahlt:
Danke an die #Fraktion #DieLinke im #Bundestag
Oliver Eggert verlässt die AfD-Fraktion im Meißner Stadtrat aufgrund von Spannungen und einem autoritären Führungsstil. #Meißen #AfD #Oliver Eggert #Stadtrat #Fraktion https://bit.ly/4k2jFeG https://www.diesachsen.de/meissen-news/austritt-aus-der-meissner-afd-stadtratsfraktion-oliver-eggert-zieht-konsequenzen-3029726?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
"Drucksache 20/14698" könnte der Titel eines #Buches über #Lüge, #Heuchelei, #Hass sein. Über #Politiker wie #Dobrindt, #Merz und #Fraktion, die sich das #christliche Mäntelchen anziehen, aber am 29.1.25 einen #menschenfeindlichen Antrag in den #Bundestag eingebracht haben, mit 75 Stimmen der #rechtsextremistischen #AfD angenommen.
Über #Politiker, die nun mit Hilfe der #Scholz #Esken #Klingbeil #SPD die #Macht haben.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=940
https://dserver.bundestag.de/btd/20/146/2014698.pdf
Harburg: SPD schließt fünf Abgeordnete aus Fraktion aus
Den Abgeordneten wird Arbeitsverweigerung und der Boykott von Abstimmungen vorgeworfen - für die Betroffenen eine Überraschung.
Also die #CDU #Fraktion im Niedersächsischen #Landtag ist schon mal ein totaler Reinfall.
Vertagen und Abwiegeln schön gut, aber hallooo - ihr sollt ma büdde der #GdP gerade den Arsch retten & nicht einfach deren Pressestatements abschreiben.
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https://cdultnds.de/2025/04/23/polizeieinsatz-in-oldenburg-erfordert-lueckenlose-aufklaerung/
Wenn du in Hamburg bei den #Grünen oder der #SPD bist, bitte sprich dich in deiner #Partei & #Fraktion dagegen und für #HamburgWerbefrei aus.
Momentan sieht es so aus, als ob Rot-Grün wieder allem zustimmen wollte und weiter nach der Pfeife der Werbekonzerne tanzen würde.
Hilf uns, diesen #Irrsinn zu stoppen ...
#Europa #Deutschland #Thüringen #Justiz
#Rechtssystem #Blockade #AfD #Fraktion
Droht Justiz der Stillstand? -
Stand off in Thüringen durch die AfD:
#Europa #Deutschland #DDR #BRD #Gysi
#Putin #DieLinke #Russlandliebe #Fraktion
Gastkommentar von Hubertus Knabe -
Der brave Putin, die schöne DDR -
Gysi missbraucht den Bundestag für seine "linke" Agenda:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
Es geht los...
#CDU #Bundestag
Kleine Anfrage der #Fraktion der #CDU/CSU:
Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen
Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:
Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?
#Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25
@Heribert
Das hatte ich in dem betreffenden Strang beantwortet. Mein Kommentar hier bezog sich auf deinen Tröt:
"Friedrich #Merz sieht die ‹Schuld› am Scheitern des Gesetzesentwurfs zur Begrenzung der Migration bei der #FDP. Zu viele #Nichtabstimmung|en und #Enthaltung|en bzw. #Ablehnung|en in der #Fraktion der FDP trügen dafür die Verantwortung."
Friedrich #Merz sieht die ‹Schuld› am Scheitern des Gesetzesentwurfs zur Begrenzung der Migration bei der #FDP. Zu viele #Nichtabstimmung|en und #Enthaltung|en bzw. #Ablehnung|en in der #Fraktion der FDP trügen dafür die Verantwortung.
"Diesen Vorschlag hatte die #AfD-#Fraktion in #Schwerin eingebracht, allerdings nur für #Asylbewerber. Die #CDU erweiterte den Antrag Mitte Dezember auf #Bürgergeldempfänger und setzte ihn schließlich im #Stadtrat durch."
Wie soll ich'n die #fckafd in Zukunft nennen? Die kleine Schwester der #Nazis?
W ! T ! F !
