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#kindergrundsicherung

1 post1 participant0 posts today
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Public
mokomokai

Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!

Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.

Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.

Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗

Public
viktor_linsel

Hey liebe @GrueneBundestag bitte seid euch bewusst, was eure Verhandlungsposition ist.
1. Ohne das Geld kann Merz nicht regieren.
2. Er hat euch für das, was er tun möchte, immer als Spinner*Innen hingestellt.
3. Ohne rechtlich bindende Verträge ist ihm nicht zu trauen (s. Brandmauerfall)
4. Er braucht euch schnell, weil er sonst auch noch auf #dielinke zugehen muss und das auf keinen Fall will.

Ihr könnt und müsst den Preis in die Höhe treiben. #Klimaschutz, #Kindergrundsicherung, #9EuroTicket

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Public
Eskalator :fckafd: :tux:

@tagesschau
Der gleiche #Scholz, der vor jeder Drohung #putin|s zurückschreckt....

der am liebsten nie mehr als #Helme in die #Ukraine geschickt hätte...

Will gegenüber #Trump "selbstbewusst" auftreten.
Ja ne, ist klar 🙄.

Was verspricht der uns als nächstes? #SichereRente ? Vorgehen gegen #Steueroasen ? #kindergrundsicherung ? #sozialenwohnungsbau ? #Cumex aufklärung?

Der einzige #kanzlerkandidat der nicht völlig unseriös ist, heißt #Habeck.

#Habeck4Kanzler
Public
rrefresh

Nancy #Faeser will noch schnell die #vorratsdatenspeichung durchdrücken. Robert #Habeck fordert jetztsofort Phantastrilliarden für die #Bundeswehr.
Die #Kindergrundsicherung stirbt still. Für das 49€ Ticket sind keine Wiederbelebungsmaßnahmen in Sicht; #Gewaltschutzgesetz: Pech gehabt. Nicht mal ein quid pro quo wird diskutiert!
Hauptsache fanatisierte Parteisoldat*innen kotzen mir trotzdem "Aber der #Merz" in die Timeline. Ihr spürt euch gar nicht mehr. Selbst jetzt im Wahlkampf verzichten eure Idole auf emanzipatorische Inhalte.
Was #SPD und #Grüne jetzt fordern, das werden sie mit der Union zusammen schon hinbekommen. Dafür brauchen sie uns nicht. Wir aber müssen uns für etwas besseres einsetzen, gegen sie.

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Public *
Sepia Fan

@CGdoppelpunkt
Das passt auch zur Aussage von #Banaszak:
»Daß die #SPD offenbar kein Interesse hatte, daß ein von #Grünen verantwortetes sozialpolit. Projekt zum Erfolg kommt - ist ja bitter. Aber die SPD war […] kein konstrukt. Teil der Verhandlungen zur #Kindergrundsicherung. Einfach [weil], "Stellt euch doch mal vor, #LisaPaus hätte da einen Riesenerfolg. Das müssen wir […] verhindern, damit die Leute am Ende wieder SPD wählen." So läuft der Polikbetrieb tlw.«
ab 09:30 ardaudiothek.de/episode/br24-t

ARD AudiothekPodcast: Interview der Woche mit Felix BanaszakAm vergangenen Wochenende ist Felix Banaszak zum Co-Parteivorsitzenden der Grünen gewählt worden. In den nächsten Wochen wird er Robert Habeck im Wahlkampf den Rücken freihalten müssen. Strebt er eine schwarz-grüne Bundesregierung an? Wo haben die Grünen Fehler gemacht? Und was für einen Wahlkampf erwartet er? Darüber hat Birthe Sönnichsen mit Banaszak gesprochen.
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