Das #Problem seien nicht #Männer und #Frau​en, sondern #Spielregel​n;

#Unterscheidung von #Spielen iSv. #Spiel und #Game;

#Game: #Normgebunden; #Regelbasiert​e #Grenze​n des #Einschluss​es von #Realität; #Vermachtungszusammenhang der in einer #geeignet​e #Umwelt iSv. #Differenzierungsform seine #Ermöglichungsbedingung​en findet.

#Spiel: #Normgeprägt; #open // #free

#Zeit, 2.12.21, #Politik, S.4, Tina #Hildebrandt - Mit #Verlaub, #scheiße

Durch #Austausch #unterschiedlich​er #Vorstellung​en könne sich eine #Dynamik #entfalten;

#Vorstellung als #Faltung von #Identität mit der #Konsequenz #unterscheidbar​er #Perspektivität; Die #Übernahme von #Perspektivität vor dem #Hintergrund #unterschiedlich​er #Normprägung als #Einheit der #Differenz von #Synergie und #Dynamik;

#normgeprägt // #normgebunden

#Zeit, 2.12.21, #Politik, S.3, #Interview mit Olaf #Scholz

#Frage nach der #Unterscheidung von #Normbindung und #Normprägung;

------
Das #normgeprägt​e #Grundrecht
Die #normgeprägt​e #Institution
------
Der #normgebunden​e #Kontext
------

#Unterschied anhand der #Relation des #Beobachter​s: #Kontingenz und #Selbstverständlichkeit iSv. #Eindeutigkeit;

#Normgebunden; #Normgeprägt

#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemisch​er #Lage #national​er #Tragweite

Einerseits #normgeprägt​es #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmt​er #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politisch​en #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächlich​e #Durchsetzung von #Eingriff​en in #Freiheitsrecht​e & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkung​en durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolisch​er) #Resonanz #massenmedial​er #Berichterstattung

vgl. #Jena

#Zeit 18.11.21 #Politik, S.2

#Rechtlich​e #Unterscheidung von #normgeprägt​em #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtlich​e #Institutionen

#normgeprägt​e #Einrichtungsgarantie​n u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #Vertragsfreiheit

Dagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst

#Institutionalisierung
#Externalisierung

#Wippler 1981 #unbeabsichtigt​e #Handlungsfolge​n S.249

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Normgeprägtes #Grundrecht
#Unterscheidung von #Eingriff und #gesetzlicher #Ausgestaltung der #Koalitionsfreiheit

#Beispiel #Tarifeinheitsgesetz (2015): #Geltung des #Tarifvertrages der #Gewerkschaft mit den meisten #Mitgliedern.

#BVerfGE 146, 71
-> #Beeinträchtigung
#Wirkung als #Eingriff

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich
#Verein
#Rückgriff auf #Vereinsgesetz als #Merkhilfe
#Jede #Vereinigung zu der sich eine #Mehrheit #natürlicher oder #juristischer #Personen für längere #Zeit zu #gemeinsamen #Zweck #freiwillig #zusammengeschlossen und einer #organisierten #Willensbildung #unterworfen hat

#Organisationszwang; #Normgeprägtes #Grundrecht

#Vorlesung 23,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Vertragsfreiheit
#Prvatautonomie als #Bedingung der #Selbstbestimmung im #Rechtsleben; Aber. #Notwendige #Einschränkung: #Schutzaspekt des Art. 2 Abs. 2 GG

#Grunddiskussion zwischen #Handlungsfreiheit und #notwendiger #Einschränkungen

#Normgeprägtes #Grundrecht: #Verpflichtung des #Gesetzgebers zur #Ausgestaltung vor dem #Hintergrund #kollidierender #Grundrechtspositionen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger