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#borispistorius

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Marcus Regenberg | marreg<p>Ein früherer <a href="https://digitalcourage.social/tags/SPD" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>SPD</span></a>-Abgeordneter und Duzfreund von <a href="https://digitalcourage.social/tags/Verteidigungsminister" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Verteidigungsminister</span></a> <a href="https://digitalcourage.social/tags/BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>BorisPistorius</span></a> arbeitet jetzt als <a href="https://digitalcourage.social/tags/rustungslobbyist" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>rustungslobbyist</span></a> für einen Hersteller von <a href="https://digitalcourage.social/tags/kampfdrohnen" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>kampfdrohnen</span></a> Das Unternehmen hofft auf einen Großauftrag der Bundeswehr noch in diesem Jahr.<br /> <br />Ein Ex-Büroleiter von <a href="https://digitalcourage.social/tags/FriedrichMerz" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>FriedrichMerz</span></a> lobbyiert im Auftrag einer Agentur für Unternehmen aus der <a href="https://digitalcourage.social/tags/pharmaindustrie" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>pharmaindustrie</span></a> Im Wahlkampf bot die Agentur Unterstützung bei der Platzierung von politischen Anliegen bei Parteien an.<br /> <br />Ein langjähriger Vertrauter von Unionsfraktionschef <a href="https://digitalcourage.social/tags/JensSpahn" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>JensSpahn</span></a> arbeitet als Lobbyist für internationale Großkonzerne. Bei seinem Ausscheiden aus der Politik sagte er: &quot;Ich bleibe meinem langjährigen Chef Jens Spahn auch in Zukunft sehr verbunden.” </p><p>Und dann ist da noch ein weiterer brisanter Fall: Ein hoher Beamter aus dem <a href="https://digitalcourage.social/tags/Wirtschaftsministerium" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Wirtschaftsministerium</span></a> wechselte zu einem <a href="https://digitalcourage.social/tags/eFuels" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>eFuels</span></a>-Unternehmen – dessen Projekt er zuvor mit einer Millionen-Förderung unterstützt hatte.</p><p>Die verdeckten <a href="https://digitalcourage.social/tags/Lobbynetzwerke" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Lobbynetzwerke</span></a> der Konzerne → <a href="https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/die-verdeckten-lobbynetzwerke-der-konzerne" target="_blank" rel="nofollow noopener" translate="no"><span class="invisible">https://www.</span><span class="ellipsis">abgeordnetenwatch.de/recherche</span><span class="invisible">n/lobbyismus/die-verdeckten-lobbynetzwerke-der-konzerne</span></a></p>
WDR (inoffiziell)Deutschland will USA Patriots für Ukraine abkaufen • Urteil zu US-Drohneneinsätzen erwartet • Zugausfälle zwischen Koblenz und Köln.<a href="https://squeet.me/search?tag=GutenMorgen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>GutenMorgen</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=GuMo" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>GuMo</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=15072025" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>15072025</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=NRW" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>NRW</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=USA" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>USA</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Patriot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Patriot</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Raketensystem" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Raketensystem</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Ukraine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ukraine</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Urteil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Urteil</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=US-Drohneneins%C3%A4tze" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>US-Drohneneinsätze</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Schienenausbau" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Schienenausbau</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Vierdaagse" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Vierdaagse</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Robin-Hood-Baum" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Robin-Hood-Baum</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=HarryPotter" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>HarryPotter</span></a><br><a href="https://www1.wdr.de/nachrichten/guten-morgen-nrw-patriot-raketensystem-usa-pistorius-ukraine-us-drohnen-einsaetze-vierdaagse-harry-potter-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Guten Morgen, NRW!</a>
Roland Appel<p><strong><a href="https://extradienst.net/?p=96265" rel="nofollow noopener" target="_blank">NATO-Gipfel oder: Das Ergebnis des Schleimens</a></strong></p><p>Gestern hat der Sender NBC gemeldet, dass die USA der Ukrsaine “bestimmte Raketen und Munition” nicht wie von Joe Biden zugesagt an die Ulraine liefern wird. Wie Trumps Verteidigungsminister Hegseth erklärte, sei der Grund, dass die USA selbst zuwenig Raketen und Munition hätten. Die stv. Pressesprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly erklärte dagegen, “Die Entscheidung wurde getroffen, um die Interessen Amerikas in den Vordergrund zu stellen, nachdem das Verteidigungsministerium die Unterstützung und Hilfe unserer Nation für andere Länder auf der ganzen Welt überprüft hatte.”</p><p>Nicht anderes, als “America first” also. Aufgrund der US-amerikanischen Raketen- und Munitionspotenziale ist auch ohne spezifische Überprüfung der Waffenart, die Washington aus Geheimschutzgründen verweigert, die Erklärung einer Knappheit völlig unglaubwürdig. Dieser Lieferstopp ist vielmehr nun offensichtlich eins der Ergebnisse des peinlichen NATO-Gipfels, auf dem die europäischen NATO-Partner meinten, durch die Vermeidung heikler Themen und stattdessen Übens schleimiger Demutsgesten vor dem Narzissten Trump, sich an den Plänen der US-Regierung und deren Auswirkungen vorbeimogeln zu können. An den ausbleibenden Waffenlieferungen und der Verschärfung der Angriffe durch Putin wird deutlich, dass diese Form der Appeasement-Politik gegenüber dem Putin-Kumpel und Willkürautokraten Trump zum Scheitern verurteilt ist.</p><p><strong>Beginn einer kollektiven Problemverdrängung?</strong></p><p>Wieso eigentlich, hat sich der NATO-Gipfel nicht mit der Frage befasst, wie durch organisierte gemeiname Anstrengungen Europas das absehbare Loch in der Unterstützung der Ukraine, dass die MAGA-Fanatiker der USA gerne in Kauf nehmen, zumindest vorläufig gestopft werden könnte? Nicht die einzige Frage, weshalb dieser NATO-Gipfel in der Geschichte&nbsp; unter “außer Spesen nix gewesen” einsortiert werden muss. <a href="https://www.blog-der-republik.de/author/jochenluhmann/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Jochen Luhmann</a> schreibt im “Blog der Republik” von <a href="https://www.blog-der-republik.de/deutschlands-militaerpolitik-nach-dem-nato-gipfel/?utm_source=mailpoet&amp;utm_medium=email&amp;utm_source_platform=mailpoet&amp;utm_campaign=blog-der-republik-newsletter-vom-13-september-2022_3" rel="nofollow noopener" target="_blank">einem Scheinergebnis.</a> Denn das 3,5% + 1,5% BSP – Ziel der Rüstungsausgaben bis 2035 war schon, so vermutet Luhmann, beim NATO-Gipfel am 5. Juni 2025 entschieden worden:</p><p><strong>Deutscher Blankoscheck zur Aufrüstung?</strong></p><p>“<em>Der deutsche Verteidigungsminister hat seine freihändige Zustimmung im Haushaltswert von rd. 300 Mrd. € gegeben, ohne Beteiligung mindestens des Haushaltsauschusses des Bundestages. Dabei hat er vermutlich gemeint, dafür mandatiert gewesen zu sein durch diese einschlägige Passage im Koalitionsvertrag:&nbsp; </em><strong><em>„Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der NATO gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ (Rz 4232/3)&nbsp; </em></strong><em>Diese Formulierung besagt allerdings lediglich: Wenn der Bundesminister für Verteidigung den über gut zwei Jahre erarbeiteten Fähigkeitszielen zustimmt und diese so, trotz Veto-Rechts, zu „gemeinsam vereinbarten“ erst macht, dann sind die erforderlichen Geldflüsse, die Haushaltsansätze, zumindest für Deutschland gesichert. Fast überall anderswo in Europa sieht das deutlich anders aus und daraus erwächst ein Problem im Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn.”</em></p><p><strong>Wie sind die Fähigkeitsziele konkret definiert und begründet?</strong></p><p>Das Problem, wie begründet und in welcher Höhe angemessen die von der rot-schwarzen Bundesregierung beschlossenen Rüstungsmilliarden wirklich sind, bleibt indes im dunkeln. Das Bundeskabinett hat, wenn man Finanzminister Lars Klingbeil richtig versteht beschlossen:</p><p><em>„Die NATO-Quote erreicht mit dem 2. Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 in diesem Jahr 2,4 Prozent und steigt auf Basis der Eckwerte auf 3,5 Prozent im Jahr 2029.“&nbsp; </em></p><p>Die Finanzplanung der Bundeswehr ist aber nur den Mitgliedern des Haushaltsausschusses und Verteidigungsausschusses offen zugänglich. Wieso werden aufgrund der der Öffentlichkeit zugänglichen Finanzplanungswerte die „vereinbarten Fähigkeitsziele“ bereits 2029 und nicht erst 2035 erreicht, also übererfüllt? Das ist durch den öffentlichen Teil des NATO-Beschlusses und durch den Koalitionsvertrag nicht gedeckt.</p><p><strong>Zweifelhafte “Fähigkeitsziele” – fehlende solide Begründungen</strong></p><p>Luhmann zieht sowohl die Fakten, die den “Fähigkeitszeilen”, zugrunde liegen, als auch die Begründungen der Aufrüstungsbestrebungen, mit denen Kanzler Merz die Bundeswehr “zur&nbsp; stärkste Landarmee Europas” machen möchte, in Zweifel:</p><p><em>1. “Sie basieren auf einer unterstellten Größenordnung der Fähigkeiten Russlands, die im Jahre 2022 unter Leitung der Kommandeure der strategischen Kommandos SHAPE und ACT (Allied Command Transformation) durch deren US dominierten Stäbe formuliert worden sind – damals aber ging die US-Seite davon aus, dass die Hilfe des Westens im der Ukraine-Krieg Russlands zu einer erheblichen Dezimierung der Fähigkeiten Russlands führe – heute wird das deutlich anders gesehen, nun wird mit den zukünftigen Kapazitäten gemäß den Zubauraten der Waffenindustrie in Russland gerechnet.</em><br><strong><em># Die Annahmen zum Feindbild gehören öffentlich kommuniziert.</em></strong></p><p><em>2. </em><em>Sie basieren zudem auf der Unterstellung einer weitgehenden Konstanz der US-Fähigkeiten in Europa, aus hier stationierten Einheiten plus den Airlift-Kontingenten mit Vorab-gelagerter Ausrüstung. In Summe 40% der gesamten Fähigkeiten.</em><br><em><strong># Mit der Trump-Administration, mit den aktuellen Umbauplänen des Pentagon in Richtung China/Südostasien, ist dieser Unterstellung der Boden entzogen.</strong></em></p><p>3. Sie basieren zudem vermutlich darauf, dass die sog. enabler-Fähigkeiten, über die außer den USA die restlichen NATO-Staaten nicht verfügen und die ein zentraler Hebel sind, die europäischen NATO-Staaten in Abhängigkeit von den USA zu halten, in Zukunft weiterhin von den USA zur Verfügung gestellt werden. Damit wird dem Ziel, diese Fähigkeiten für Europa selbst zu erwerben, nicht entsprochen.<br><em><strong># So zu rüsten, dass Europa weiterhin in Abhängigkeit von den USA bleibt, ist keine der Bedrohungslage angemessene Strategie.</strong><br></em><br><em>4. Die Nachrüstungsstrategie in Form eines Zubaus von Fähigkeiten hat rational im Sinne von bedarfsangemessen zu sein. Dazu gehört nicht nur die Analyse der Fähigkeiten des Gegners und ein quantitativer Vergleich von Stärken an Soldaten und Waffenarten. Es gehört auch dazu ein Kriegsbild, d.i. dessen, wie die NATO mit den vereinbarten Fähigkeiten den Krieg ggfls. führen will, um mit ihrem Einsatz dem Gegner überlegen zu sein. Das aktuell unterstellte Kriegsbild ist vor gut 15 Jahren von den USA entwickelt worden und basiert zentral auf einer Überlegenheit in weitreichenden Waffen, um die gegnerische Luftverteidigung frühzeitig auszuschalten und damit die „Fehlform“ des Krieges, den statischen Stellungskrieg, wie wir ihn gegenwärtig in der Ukraine erleben, zu vermeiden. Dieses Kriegskonzept aber befeuert wegen des damit verbundenen Drucks zu Präemptionsschlägen eine instabile militärische Situation zwischen den Gegnern und ist zudem völkerrechtlich fragwürdig.<br></em><strong><em># Wir brauchen eine öffentliche Debatte zum Kriegskonzept, auf das wir setzen wollen und auf das wir uns zurüsten wollen. In öffentlichen Äußerungen üblich ist der Verweis darauf, dass Deutschland als Teil der NATO wegen grundgesetzlicher Vorgaben nur als zweiter schießen wird. Das ist ausweichend – und unrichtig. Es ist zu fordern, dass Deutschlands Militärs öffentlich wegkommen vom Denken in Intentionen und Übergehen zum Argumentieren in Fähigkeiten. ”<br></em></strong></p><p><strong>Entscheidender Fehler: Kein Rüstungskontrollangebot </strong></p><p>über hinaus bemängelt auch Luhmann, dass weder der Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, noch die NATO-Rüstungspläne mit einem Verhandlungsangebot zur gegenseitigen Rüstungsbegrenzung ähnlich dem NATO-Nachrüstungsbeschluss von 1979 verbunden worden sind. Weder Bundeskanzler Merz, noch Verteidigungsminister Pistorius haben hierzu irgendeinen Plan. Selbst, wem klar ist, dass Putin derzeit wegen der Ukraine nicht zu Verhandlungen bereit ist, muss doch naheliegernderweise davon ausgehen, dass eine derartig massive Aufrüstung im Hinblick auf die ökonomische Situation Russlands für Putin und seine Nachfolger ein Anreiz sein muss, auf Angebote zur gegenseitigen Rüstungsbeschränkung einzugehen. Oder die NATO kalkuliert von vornherein die entsprechende Antwort der Gegenseite und damit eine Rüstungsspirale ein und nimmt eine steigende Kriegsgefahr in Europa billigend in Kauf. Entsprechend vernichtend fällt das Urteil Luhmanns bezüglich der NATO-Strategie aus:</p><p><em>“Der Nachrüstungsstrategie fehlt das konditionierende Rüstungskontrollangebot. Sicherheit ist bekanntlich eine Frage der Relation von militärischen Fähigkeiten beider Seiten – deshalb die zentrale Einsicht, dass Sicherheit nur durch Koordination der Gegner zu erreichen ist. Dieser Einsicht entspricht die NATO-Beschlusslage nicht. Ob die jetzt beschlossene Aufrüstungsrunde der NATO-Staaten zu mehr militärischer Überlegenheit führt, ist abhängig von der Rüstungsreaktion des Gegners. Die NATO-Beschlusslage ist nicht professionell angelegt, solange das Rüstungskontrollangebot fehlt.”</em></p><p>&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p><em>Zitate des Beitrags vom 30.6.2025 aus dem “Blog der Republik” von <strong>Hans-Jochen Luhmann</strong>,&nbsp; ist Lehrbeauftragter für Klimapolitik an mehreren deutschen Hochschulen, Herausgeber der Zeitschrift „Gaia“ und Mitglied sowohl im Beirat der VDW als auch in deren Studiengruppe „Europäische Sicherheit und Frieden“.</em></p><p>&nbsp;</p>
DER SPIEGEL | inoffiziellVerteidigungsminister Boris Pistorius stellt die Bundeswehr neu auf. Alfons Mais, seit 2020 Inspekteur der größten Teilstreitkraft, muss seinen Posten räumen. Nachfolger wird einer der engsten Vertrauten des Ministers.<a href="https://anonsys.net/search?tag=Bundeswehr" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Bundeswehr</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Deutschland</span></a><br><a href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-boris-pistorius-entlaesst-den-chef-des-heers-a-a0f8c12b-b636-4c4b-b75b-8f1784b1490b#ref=rss" rel="nofollow noopener" target="_blank">Umbau bei der Bundeswehr: Pistorius entlässt den Chef des Heeres</a>
Deutschlandfunk (inoffiziell)<p>SPD-Parteitag - AfD-Verbot ja, Verteidungsausgaben naja</p><p>Die SPD ist sich zum Abschluss ihres Parteitages einig: Die AfD sollte verboten werden. Streitpunkt bleiben dagegen die Verteidungsausgaben.<a href="https://squeet.me/search?tag=SPD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SPD</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=AfD-Verbotsverfahren" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>AfD-Verbotsverfahren</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>AfD</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=LarsKlingbeil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>LarsKlingbeil</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Parteitag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Parteitag</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Wehrpflicht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Wehrpflicht</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verteidigungsausgaben" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Verteidigungsausgaben</span></a><br><a href="https://www.deutschlandfunk.de/abschluss-spd-parteitag-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Abschluss SPD-Parteitag: AfD-Verbot ja, Verteidungsausgaben naja</a></p>
Ralf Hermes<p>Lesenswert. „TV-KRITIK CAREN MIOSGA :<br>Und plötzlich weist Pistorius die Moderatorin zurecht<br>Von Kira Kramer “ <a href="https://norden.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a><br><a href="https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/talkshow/tv-kritik-mit-pistorius-an-miosga-sie-geben-putin-eine-plattform-110552062.html" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="ellipsis">faz.net/aktuell/feuilleton/med</span><span class="invisible">ien-und-film/talkshow/tv-kritik-mit-pistorius-an-miosga-sie-geben-putin-eine-plattform-110552062.html</span></a></p>
La libre Belgique - non officielLe ministre allemand de la Défense, Boris Pistorius, est arrivé jeudi matin à Kiev, sur fond d’impasse diplomatique entre Moscou et Kiev après de nouvelles attaques russes. ...<a href="https://friendica.quebec/search?tag=diplomatie" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>diplomatie</span></a> <a href="https://friendica.quebec/search?tag=Ukraine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ukraine</span></a> <a href="https://friendica.quebec/search?tag=conflit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>conflit</span></a> <a href="https://friendica.quebec/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a><br><a href="https://www.lalibre.be/international/europe/guerre-ukraine-russie/2025/06/12/guerre-en-ukraine-le-ministre-allemand-de-la-defense-en-visite-a-kiev-M6HF5RC3LJB2RBG73WGPXQTFF4/" rel="nofollow noopener" target="_blank">Guerre en Ukraine: le ministre allemand de la défense en visite à Kiev</a>
YongganPalästina
Deutschlandfunk (inoffiziell)<p>Appell in Vilnius - Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen offiziell in Dienst gestellt</p><p>Zum feierlichen Appell der neuen Bundeswehr-Panzerbrigade in Vilnius reisten Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius an.<a href="https://squeet.me/search?tag=Litauen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Litauen</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verteidigung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Verteidigung</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Sicherheit" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Sicherheit</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=FriedrichMerz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>FriedrichMerz</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a><br><a href="https://www.deutschlandfunk.de/brigade-litauen-feierlich-eingesetzt-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen offiziell in Dienst gestellt</a></p>
Republikpolizist<p>Boris Pistorius:<br>„Für uns ist es heute so leicht wie nie … für unsere Überzeugungen einzutreten Und doch hat man gelegentlich den Eindruck, immer mehr Menschen tun sich immer schwerer oder wählen den falschen Weg. Aber umso wichtiger ist es, sich immer wieder klarzumachen - Demokratie, unsere Demokratie ist mehr als der Wahlzettel alle vier Jahre.“ (5)<br><a href="https://hameln.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/demokratieschutz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>demokratieschutz</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/reichsbannersrg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>reichsbannersrg</span></a> <br>Quelle: <br><a href="https://youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDoA-LK2qrvjc" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDo</span><span class="invisible">A-LK2qrvjc</span></a></p>
Republikpolizist<p>Boris Pistorius:<br>„Wir alle müssen diese Wehrhaftigkeit engagiert und mutig leben. Es liegt an uns, den inneren und äußeren Feinden entgegenzutreten und unsere Demokratie zu stärken.“ (4)<br><a href="https://hameln.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/demokratieschutz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>demokratieschutz</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/reichsbannersrg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>reichsbannersrg</span></a> <br>Quelle: <br><a href="https://youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDoA-LK2qrvjc" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDo</span><span class="invisible">A-LK2qrvjc</span></a></p>
Deutschlandfunk (inoffiziell)<p>Krieg in der Ukraine - Pistorius setzt auf neues Sanktionspaket gegen Russland</p><p>US-Präsident Trump hat seine Verhandlungsposition im Telefonat mit Russlands Präsident Putin falsch eingeschätzt, meint Bundesverteidigungsminister Pistorius.<a href="https://squeet.me/search?tag=Ukraine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ukraine</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verteidigung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Verteidigung</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Russland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Russland</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=USA" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>USA</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=EU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>EU</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Trump" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Trump</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Putin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Putin</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Sanktionen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Sanktionen</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Verhandlungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Verhandlungen</span></a><br><a href="https://www.deutschlandfunk.de/neue-sanktionen-gegen-russland-int-boris-pistorius-spd-verteidigungsminister-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Pistorius: Trump hat im Umgang mit Putin Fehler gemacht</a></p>
Republikpolizist<p>Boris Pistorius:<br>„Unsere Demokratie, unser freiheitliches, demokratisches, rechtsstaatliches Gemeinwesen kann nur bestehen, wenn die Menschen, wenn wir alle, wenn jeder und jeder Einzelne von uns bereit ist, auch dafür einzustehen.“ (3)<br><a href="https://hameln.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/demokratieschutz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>demokratieschutz</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/reichsbannersrg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>reichsbannersrg</span></a> <br>Quelle: <br><a href="https://youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDoA-LK2qrvjc" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDo</span><span class="invisible">A-LK2qrvjc</span></a></p>
Gehtso<p>German defense minister proposes response to Russia’s latest actions </p><p><a href="https://newsukraine.rbc.ua/news/german-defense-minister-unveils-response-1747734213.html" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">newsukraine.rbc.ua/news/german</span><span class="invisible">-defense-minister-unveils-response-1747734213.html</span></a></p><p><a href="https://social.tchncs.de/tags/WarOfAggression" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>WarOfAggression</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Europa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Europa</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Ukraine" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ukraine</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/German" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>German</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Germany</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/DefenseMinister" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>DefenseMinister</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/army" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>army</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/update" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>update</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Frontline" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Frontline</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/war" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>war</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Russia" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Russia</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/WarCriminal" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>WarCriminal</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/occupiers" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>occupiers</span></a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/defenders" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>defenders</span></a> <br><a href="https://social.tchncs.de/tags/%D0%BF%D0%B5%D1%80%D0%B5%D0%BC%D0%BE%D0%B3%D0%B0Y%D0%BA%D1%80%D0%B0%D1%97%D0%BD%D0%B8" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>перемогаYкраїни</span></a></p>
Republikpolizist<p>Boris Pistorius:<br>„Demokratie braucht Menschen, die sich täglich für sie einsetzen und wenn erforderlich auch für sie kämpfen. Sie braucht Menschen, die sie zu schätzen wissen, die die Demokratie lieben, die sie tragen, aber die auch bereit sind, sie zu beschützen.“ (2)<br><a href="https://hameln.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/demokratieschutz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>demokratieschutz</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/reichsbannersrg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>reichsbannersrg</span></a> <br>Quelle: <br><a href="https://youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDoA-LK2qrvjc" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDo</span><span class="invisible">A-LK2qrvjc</span></a></p>
Republikpolizist<p>Boris Pistorius:<br>„Meine Damen und Herren, diese<br>Demokratie vor unseren Feinden<br>zu bewahren und zu verteidigen,<br>kann aber nicht alleinige<br>Aufgabe der Staatsgewalt sein.<br>Es braucht auch und vor allem<br>überzeugte Demokratinnen und<br>Demokraten.“<br><a href="https://hameln.social/tags/borispistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>borispistorius</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/demokratieschutz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>demokratieschutz</span></a> <a href="https://hameln.social/tags/reichsbannersrg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>reichsbannersrg</span></a> <br>Quelle: <br><a href="https://youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDoA-LK2qrvjc" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">youtu.be/rNC-Y7MEm8U?si=DJvXDo</span><span class="invisible">A-LK2qrvjc</span></a></p>
Andreas Esch 🖖<p>Die <a href="https://norden.social/tags/SPD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SPD</span></a> hat ihre <a href="https://norden.social/tags/Minister" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Minister</span></a> für <a href="https://norden.social/tags/SchwarzRot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SchwarzRot</span></a> bekannt gegeben. Die Neuen dürfen sich gern erstmal beweisen. Gut finde ich, dass <a href="https://norden.social/tags/B%C3%A4rbelBas" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BärbelBas</span></a> Ministerin wird - auch wenn ich es sehr schade finde, dass <a href="https://norden.social/tags/HubertusHeil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>HubertusHeil</span></a> es nicht mehr ist.</p><p><a href="https://norden.social/tags/BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> war eh gesetzt.</p><p>Haut rein!</p><p>Weitere Infos: <a href="https://www.spd.de/regierungsbildung/?utm_campaign=sond25&amp;utm_source=nl&amp;utm_medium=email" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="ellipsis">spd.de/regierungsbildung/?utm_</span><span class="invisible">campaign=sond25&amp;utm_source=nl&amp;utm_medium=email</span></a></p>
ELECTION POLITIQUE CITOYEN<p>🇩🇪🇪🇺 Allemagne: Boris Pistorius reste ministre de la Défense <a href="https://www.election-politique.com/index.php?display=M" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="ellipsis">election-politique.com/index.p</span><span class="invisible">hp?display=M</span></a></p><p><a href="https://mastodon.top/tags/VuDansLaPresse" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>VuDansLaPresse</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/newspaper" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>newspaper</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/politique" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>politique</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/politics" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>politics</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/international" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>international</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/Allemagne" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Allemagne</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/Germany" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Germany</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://mastodon.top/tags/Pistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Pistorius</span></a></p>
Deutschlandfunk (inoffiziell)<p>Regierungsbildung - Rätselraten bei der Besetzung der SPD-Ministerposten</p><p>Während die Koalitionsparteien mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren ringen, sickern erste Informationen über die SPD-Ministerposten durch.<a href="https://squeet.me/search?tag=SPD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SPD</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>CDU</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=UNION" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>UNION</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=FriedrichMERZ" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>FriedrichMERZ</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Koalition" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Koalition</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Regierungsbildung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Regierungsbildung</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=Ministerposten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ministerposten</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=LarsKlingbeil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>LarsKlingbeil</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=SaskaEsken" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SaskaEsken</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=HubertusHeil" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>HubertusHeil</span></a> <a href="https://squeet.me/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a><br><a href="https://www.deutschlandfunk.de/regierungsbildung-auf-den-letzten-metern-afd-verbotsdebatte-geht-weiter-100.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">Regierungsbildung: Rätselraten um SPD-Ministerposten</a></p>
Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziellDie Union gibt ihre künftigen Minister bekannt: Der Chef von Media-Markt-Saturn, Karsten Wildberger, soll Deutschlands erster Digitalminister werden. Alexander Dobrindt soll Innenminister, Jens Spahn Fraktionschef werden.<a href="https://anonsys.net/search?tag=Bundesregierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Bundesregierung</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Ampel-Koalition" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Ampel-Koalition</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=ChristianLindner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>ChristianLindner</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=OlafScholz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>OlafScholz</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=FDP" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>FDP</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Neuwahlen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Neuwahlen</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Bundestagswahl" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Bundestagswahl</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=DieGr%C3%BCnen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>DieGrünen</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=SPD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SPD</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=FriedrichMerz" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>FriedrichMerz</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>CDU</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=CSU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>CSU</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=RolfM%C3%BCtzenich" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>RolfMützenich</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=RobertHabeck" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>RobertHabeck</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=BorisPistorius" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BorisPistorius</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Bundestag</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=BSW" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>BSW</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=DieLinke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>DieLinke</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=SahraWagenknecht" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SahraWagenknecht</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=MarkusS%C3%B6der" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>MarkusSöder</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Deutschland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Deutschland</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=PolitikBayern" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>PolitikBayern</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Leserdiskussion" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Leserdiskussion</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=Politik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Politik</span></a> <a href="https://anonsys.net/search?tag=S%C3%BCddeutscheZeitung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>SüddeutscheZeitung</span></a><br><a href="https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-koalition-news-cdu-minister-reiche-wadephul-schnieder-li.3243116" rel="nofollow noopener" target="_blank">Regierungsbildung: CDU macht Reiche zur Wirtschaftsministerin, Wadephul zum Außenminister</a>