god.fish<p><strong>Die Glaubwürdigkeitslücke des Olaf Scholz</strong></p><p>Olaf Scholz hat auf X eine <strong>steile Behauptung</strong> aufgestellt: Friedrich Merz habe sein Versprechen gebrochen und mit der <strong>extremen Rechten</strong> zusammengearbeitet. Eine <strong>harte Anschuldigung</strong> – doch dummerweise <strong>stimmt sie nicht</strong>.</p><p>Die Fakten: <a href="https://god.fish/2025/02/06/afd-zustimmung-als-verantwortung-der-cdu-eine-analyse/" rel="nofollow noopener" target="_blank"><strong>Merz hat nicht mit der extremen Rechten kooperiert.</strong></a><a href="https://god.fish/2025/02/06/afd-zustimmung-als-verantwortung-der-cdu-eine-analyse/" rel="nofollow noopener" target="_blank"> Punkt.</a> Das hindert den Bundeskanzler aber offenbar nicht daran, genau das öffentlich zu behaupten. Und zwar nicht irgendwo, sondern auf X – einer Plattform, auf der sich politische Narrative rasend schnell verbreiten und verfestigen.</p><p>Nun könnte man sagen: <strong>Ein Missverständnis? Eine unglückliche Wortwahl?</strong> Doch nein. Das ist eine bewusste <strong>Verzerrung der Realität</strong>. Und das macht es brisant.</p><p><strong><strong>Scholz im Modus der politischen Kampagne</strong></strong></p><p>Es ist Wahlkampf, das ist klar. Doch wenn ein Kanzler bereit ist, <strong>die Wahrheit derart zu verbiegen</strong>, um seinen Gegner zu beschädigen, stellt sich eine Frage: <strong>Ist ihm jetzt wirklich jedes Mittel recht?</strong></p><p>Die SPD versucht schon länger, Merz in die Nähe der Rechten zu rücken – nach dem Motto: <strong>„Irgendwas bleibt schon hängen.“</strong> Doch diesmal ist die Nummer besonders dreist: Denn hier wird ein <strong>klarer Wortbruch behauptet, wo keiner ist.</strong> Und zwar nicht von irgendeinem SPD-Strategen, sondern vom Kanzler persönlich.</p><p>Das ist kein normaler politischer Schlagabtausch mehr, das ist <strong>eine Nebelkerze auf höchster Ebene.</strong></p><p><strong><strong>Der wahre Tabubruch</strong></strong></p><p>Scholz wirft Merz einen <strong>Tabubruch</strong> vor. Doch der eigentliche Tabubruch ist etwas anderes:<br>Dass ein amtierender Bundeskanzler bereit ist, <strong>nachweislich falsche Behauptungen</strong> in die Welt zu setzen, nur um sich einen politischen Vorteil zu verschaffen.</p><p>Glaubwürdigkeit? <strong>Ein Kanzler, der Falschbehauptungen verbreitet, sollte mit diesem Wort vorsichtig sein.</strong></p><p>P.s. Herr Scholz, sind Ihre Erinnerungen an die Sache mit der <strong>Warburg Bank</strong> und dem <strong>Wirecard Skandal</strong> eigentlich wiedergekehrt? </p><p>Konnten <strong>Ihre Erinnerungslücken</strong> mittlerweile behoben werden?</p><p>Bundeskanzler Olaf Scholz hat in mehreren Zusammenhängen von <strong>Erinnerungslücken</strong> gesprochen, insbesondere im Kontext des <strong>Cum-Ex-Skandals</strong>. Hier eine Auflistung:</p><ul><li><strong>Treffen mit Warburg-Bankiers (2016/2017):</strong> Scholz traf sich als Erster Bürgermeister Hamburgs mehrfach mit den Eigentümern der Warburg-Bank, die in den Cum-Ex-Skandal verwickelt war. Bei späteren Befragungen konnte er sich nicht an die Inhalte dieser Gespräche erinnern.</li><li><strong>Sitzung des Finanzausschusses (2020):</strong> Obwohl Scholz in einer Sitzung des Finanzausschusses des Bundestags im Jahr 2020 Details zu den Gesprächen mit der Warburg-Bank mitteilte, konnte er sich später nicht mehr daran erinnern.</li><li><strong>E-Mail-Kommunikation seiner Büroleiterin:</strong> Die Staatsanwaltschaft Köln durchsuchte die E-Mails von Scholz‘ Büroleiterin und fand Hinweise auf mögliche Überlegungen zur Datenlöschung. Scholz gab an, sich daran nicht erinnern zu können.</li><li><strong>Erneute Befragung im Untersuchungsausschuss (Dezember 2024):</strong> Bei seiner dritten Aussage vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg machte Scholz erneut Erinnerungslücken geltend, insbesondere bezüglich seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal.</li><li><strong>Interview-Abbruch durch seinen Sprecher (2020):</strong> In einem „Zeit“-Podcast berichtete Regierungssprecher Steffen Hebestreit über einen Vorfall, bei dem er ein Interview mit Scholz zur Cum-Ex-Affäre verhinderte. Scholz konnte sich später nicht an die genauen Umstände erinnern.</li></ul><p>Diese wiederholten Erinnerungslücken haben zu Diskussionen über Scholz‘ <strong>Glaubwürdigkeit</strong> und <strong>Transparenz</strong> geführt.</p><p><a href="https://twitter.com/OlafScholz/status/1888683868917727695?t=u_Qws0s_eBi-0kx9iyUf_Q&s=19" rel="nofollow noopener" target="_blank">https://twitter.com/OlafScholz/status/1888683868917727695?t=u_Qws0s_eBi-0kx9iyUf_Q&s=19</a></p><p>Im Zusammenhang mit dem <strong>Wirecard-Skandal</strong> wurden Bundesfinanzminister <strong>Olaf Scholz</strong> verschiedene Vorwürfe gemacht. Kritiker bemängelten, dass das <strong>Bundesfinanzministerium</strong> und die ihm unterstellte <strong>Finanzaufsichtsbehörde BaFin</strong> <strong>Warnsignale</strong> und Hinweise auf <strong>Unregelmäßigkeiten</strong> bei Wirecard übersehen oder nicht ernst genug genommen hätten. Die <strong>Opposition</strong> warf Scholz vor, die <strong>Aufklärung</strong> des Skandals behindert und <strong>wichtige Akten verspätet</strong> geliefert zu haben. Zudem wurde kritisiert, dass die <strong>BaFin</strong> nicht frühzeitig gegen Wirecard vorgegangen sei und es an einer <strong>effektiven Kontrolle</strong> gefehlt habe.</p><p>Scholz selbst wies diese <strong>Vorwürfe</strong> zurück und betonte, dass in dem Unternehmen mit <strong>hoher krimineller Energie</strong> gehandelt worden sei und die <strong>Verantwortung</strong> nicht bei der Bundesregierung liege. Er verwies darauf, dass die <strong>BaFin</strong> im Rahmen ihrer <strong>gesetzlichen Möglichkeiten</strong> gehandelt habe und dass nach Bekanntwerden des Skandals schnell gehandelt und die richtigen <strong>Konsequenzen</strong> gezogen worden seien, einschließlich einer <strong>Reform der BaFin</strong>.</p><p>Trotz dieser Maßnahmen bleibt die <strong>Kritik</strong> bestehen, dass die <strong>Aufsichtsbehörden</strong> und das <strong>Finanzministerium</strong> <strong>früher hätten eingreifen müssen</strong>, um den Betrug zu verhindern.</p><p><a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/bundestagswahl/" target="_blank">#bundestagswahl</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/fake-news/" target="_blank">#FakeNews</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/friedrich-merz/" target="_blank">#FriedrichMerz</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/glaubwurdigkeit/" target="_blank">#Glaubwürdigkeit</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/neuwahlen/" target="_blank">#Neuwahlen</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/olaf-scholz/" target="_blank">#OlafScholz</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/politische-kampagne/" target="_blank">#politischeKampagne</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/spd/" target="_blank">#SPD</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/tabubruch/" target="_blank">#Tabubruch</a> <a rel="nofollow noopener" class="hashtag u-tag u-category" href="https://god.fish/tag/yellow-casa/" target="_blank">#yellowCasa</a></p>