https://transit-magazin.de/gedenken-in-volkstedt/
Am 30.08. war der jährliche Gedenktag an die Todesopfer in Abschiebehaft. Da auch Sachsen-Anhalt derzeit ein Abschiebegefängnis baut, hat sich eine Gruppe von Menschen am vergangenen Samstag mit dem Fahrrad auf den Weg zu der Baustelle in Volkstedt gemacht, um dort zu gedenken. @fightdeportationjail_LSA
Am 30. August ist bundesweiter Gedenktag für in #Abschiebehaft verstorbene Menschen.
Der gewaltsame Tod von Cemal Kemal Altun am 30. August 1983 war für die KuB - wie für viele asyl- und migrationspolitische Initiativen und Bewegungen ein so schockierendes Ereignis, dass es den Stein der eigenen Organisierung endgültig ins Rollen brachte.
Das Abschiebesystem hat seitdem nichts an seiner Brutalität und Unmenschlichkeit verloren - ganz im Gegenteil!
Gedenktag für die Todesopfer in Abschiebehaft
Am Samstag dem 30.08. fuhren wir gemeinsam 50 Kilometer von #HalleSaale mit dem Fahrrad nach Volkstedt.
Grund dafür war der Gedenktag für die Todesopfer in #Abschiebehaft.
Denn in #Volkstedt soll die tödliche und rassistische Praxis von Abschiebehaft fortgeführt werden. Aktuell wird nämlich direkt neben der JVA Volkstedt ein neues Abschiebegefängnis gebaut.
Das passiert fernab jeder Öffentlichkeit. Genau deshalb haben wir uns auf den Weg nach Volkstedt gemacht. Denn wir werden nicht wegschauen. Während der Anreise tauschten wir uns über den Abschiebeknast und aktuelle Bleiberechtskämpfe aus.
An der Baustelle des Abschiebegefängnisses gedachten wir der Menschen, die durch Abschiebehaft und durch Abschiebungen starben.
Wir hängten Zettel mit den Schicksalen von Betroffenen an den Zaun der Baustelle und legten Gegenstände nieder, die wir auf der Fahrt gesammelt haben.
Denn unser Gedenken soll auch eine Mahnung sein - Eine Mahnung, dass Abschiebehaft tödlich ist.
Bundesweiter Aktionstag gegen #Abschiebehaft am Samstag 30.August:
Auch in #Mönchengladbach ist das Bündnis „Abschiebegefangnis verhindern – in Düsseldorf, Monchengladbach ünd überall“ aktiv.
Im Stadtteil Rheydt wird @keinknast die BürgerInnen über die Pläne des Land NRW infromieren, dort einen neuen Abschiebeknast für 300 Mio. zu errichten.
https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/2025/stadt-land-und-bund-halten-konkrete-plaene-fuer-300-millionen-euro-teures-abschiebegefaengnis-auf-altem-militaergelaende-geheim/
Nach wochenlangem Hungerstreik: Kurdischer #Aktivist #HamzaA. vorläufig aus #Abschiebehaft #entlassen
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/08/hungerstreik-hamza-a-abschiebehaft-entlassen-632019
#Dresden #SächsischerFlüchtlingsrat
(FR Baden-Württemberg) Zahlen zu Abschiebungen und Abschiebehaft 2024 https://fluechtlingsrat-bw.de/abschiebung/zahlen-zu-abschiebungen-und-abschiebehaft-2024/ #AktuelleArtikel #Abschiebehaft #Abschiebung
‚Hamza A. (48) befindet sich seit 41 Tagen im Hungerstreik in der Abschiebehaft in #Dresden. Bei jedem unserer Besuche wirkt er schwächer und abgemagerter, aber auch entschlossener. Sein Fall macht die konkreten Auswirkungen der aktuellen Abschiebepolitik deutlich und zeigt, wohin das System der #Abschiebehaft Menschen führt….
Hamza A. ist ein politisch organisierter Kurde aus der Türkei und lebt seit sechs Jahren in Deutschland. In der Türkei erlebte er Gewalt durch Polizei und Soldaten, mehrere Festnahmen und zwei Gefangenschaften aus politischen Gründen. Bevor er sich auf die Flucht machte, war er auf Bewährung freigelassen worden, stand unter einer Ausreisesperre und musste sich wöchentlich bei der Polizei melden…..‘
https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/2025/08/01/hamza-a-hungerstreik/
#Melder: Juliane #Nagel nach Besuch bei hungerstreikendem #HamzaA. in der #Abschiebehaft: #Schuster muss unverzüglich Stellung beziehen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/08/juliane-nagel-nach-besuch-bei-hungerstreikendem-hamza-a-in-der-abschiebehaft-schuster-muss-unverzueglich-stellung-beziehen-630654
#Sachsen #Landtag #Linke
#Pflichtanwalt verhindert #rechtswidrige #Abschiebehaft – also schafft man ihn ab?
In bis zu 90 % der Fälle war die #Abschiebehaft #rechtswidrig, doch statt die Praxis zu reformieren, ist geplant, den #Pflichtanwalt zu streichen – damit das seltener auffällt? Für das Ziel, Abschiebungen um jeden Preis durchzuführen, beabsichtigt die #Regierung, den #Rechtsstaat immer weiter auszuhöhlen.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/pflichtanwalt-abschiebehaft/?utm_source=app_share
Der #Volksverpetzer @volksverpetzer.de am 29. Juli 2025 um 15:44:
In bis zu 90 % war die #Abschiebehaft rechtswidrig. Statt das zu reformieren, ist geplant, den Pflichtanwalt zu streichen. Damit das weniger auffällt? Für #Abschiebungen um jeden Preis höhlt die Regierung den Rechtsstaat immer weiter aus.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/pflichtanwalt-abschiebehaft/
In bis zu 90 % war die #Abschiebehaft rechtswidrig. Statt das zu reformieren, ist geplant, den Pflichtanwalt zu streichen. Damit das weniger auffällt? Für #Abschiebungen um jeden Preis höhlt die Regierung den Rechtsstaat immer weiter aus. www.volksverpetzer.de/analyse/pfli...
Pflichtanwalt verhindert recht...
Deutschland deportiert gerade jetzt Geflüchtete nach Afghanistan!
Kein Recht auf Leben, kein Recht auf Schutz vor Folter für Afgahnen?
Vor wenigen Minuten, um 8:35 Uhr, hat Flug QR7431 vom Flughafen Leipzig/Halle abgehoben und soll um 15:56 Uhr in Kabul (Afghanistan) landen.
An Bord sollen rund 100 Afghanen sein, die von der Bundesregierung als Straftäter bezeichnet werden.
Die Bundesregierung begreift den heutigen Abschiebeflug als "Test", um künftig regelmäßig tausende Menschen in das Talibanregime abzuschieben.
Menschenrechte, das Recht auf Leben, das Recht nicht gefoltert oder hingerichtet zu werden, werden hier obsolet für die CDU/SPD Koalition, für Bundeskanzler Merz, für Innenminister Dobrindt, für Außenministerium Wadepuhl.
Bericht des mdr
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/flug-abschiebungen-afghanistan-leipzig-100.html
Bericht des Spiegel
https://archive.is/AyGu8
Link zu Flug QR7431 (Livetracking des Flugzeugs)
https://www.flightradar24.com/QTR7431/3b4e94ba
Im letzten Monat hat Sachsen-Anhalt im Bundesrat eingebracht: Sogenannte „Ausreisepflichtige“ sollen in Gefängnissen eingesperrt werden können. Inhaltlich verstößt das gegen EU-Recht.
Im EU-Recht steht: Strafhaft muss grundsätzlich getrennt von #Abschiebehaft stattfinden. Begründet wird das Vorhaben damit, dass es zu wenig separate Abschiebehaftplätze gäbe und daher auf reguläre Gefängnisse zurückgegriffen werden müsse.
Vor allem stellt der Antrag von Sachsen-Anhalt einen weiteren Tabubruch dar: Staatliche Behörden bekommen noch mehr Instrumente, um ihre willkürlichen und repressiven Maßnahmen gegen Geflüchtete durchzusetzen. Und das alles unter der rassistischen Agenda, immer mehr Leute gewaltvoll abzuschieben. Dass Sachsen-Anhalt diesen Antrag einbringt, zeigt deutlich, dass eine rassistisch motivierte Politik wichtiger ist, als die Einhaltung bestehenden Rechts. Denn er dient ausschließlich, um den Abschiebe-Apperat systematisch auszubauen.
Wir finden aber auch: EU-Recht zu verteidigen löst keine Probleme und bringt nicht die Freiheit, die people on the move zusteht. Das EU-Recht schützt nicht vor der Gewalt, die Gefängnisse darstellen. Es klebt nur ein anderes Label auf die gleichen Zellen, Sacheldraht, Freiheitseinschränkungen, Kontrollen und Isolation. Zudem sind Abschiebegefängnisse meist an reguläre Gefängnissen angegliedert. Das ist auch bei dem im Bau befindlichen Abschiebegefängnis in Volkstedt der Fall.
In der rechten, rassistischen, faschistischen Kontinuität, die Sachsen-Anhalt mit dem Antrag weiter führt, müssen wir um so stärker für ein Bleiberecht für alle und freedom of movement einstehen. Denn jede #Abschiebung ist ein Akt der Gewalt. Und Abschiebehaft ist ein Mittel um diese staatliche Gewalt zu systematisieren.
Für uns ist klar: Der Antrag zur Aussetzung des Trennungsgebotes muss gestoppt werden! Statt Geflüchtete in Gefängnisse zu sperren, muss Abschiebehaft grundsätzlich abgeschafft werden! Wir kämpfen weiter für ein Morgen ohne Abschiebungen!
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Neue Website: Bring Back Our Neighbours - Gegen die sächsische Abschiebepolitik
https://bringbackourneighbours.de/
Mit "Notfallkoffer gegen Abschiebungen" mit wichtigen Informationen, weiterführenden Links und Kontakten über #Asylverfahren #Dublin #Duldung, #Bleiberecht #Abschiebehaft und Abschiebungen. Die Kontakte beziehen sich vor allem auf Sachsen, die meisten Informationen sind aber in ganz Deutschland nützlich.
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https://taz.de/Abschiebehaft-in-Glueckstadt/!6085508/ #Abschiebehaft
Hinter den verschärften #Abschiebungsmaßnahmen stehen Menschen – zum Beispiel Ibrahim, der im #Abschiebeknast #Glückstadt sitzt. Ein Besuch. Eröffnet wurde er unter dem Motto „Wohnen minus Freiheit“. Frei bewegen können sie sich auf einem kleinen Flur, es gibt eine Küche und einen Computerraum. Abseits eines einstündigen Hofgangs am Tag, der wegen Personalmangels oft ausfällt, können sie das Gebäude nicht verlassen.
#Abschiebehaft soll eigentlich keinen Strafcharakter haben, erklärt Frank Gockel, der sich für Menschen einsetzt, die ausgewiesen werden sollen. In der Realität sei häufig das Gegenteil der Fall, sagt er. 
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190571.nordrhein-westfalen-abschiebehaft-millionenschwere-symbolpolitik.html
#Harvard-#Wissenschaftlerin und #Kriegsgegnerin landet wg. fehlerhafter Zolldeklaration in #Abschiebehaft nach #Russland.
Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!
Demonstration: Samstag, 17.05.2025 // Auftakt 13 Uhr Markt, 14 Uhr Kundgebung am Knast, Abschlusskundgebung 15:30h am Marktplatz
Bei uns im Infoladen gibt es Flyer und Poster zum weiterverbreiten!
#Abschiebehaft #GlueckstadtOhneAbschiebehaft #Rassismus #Norddeutschland #Infoladen
https://glueckstadtohneabschiebehaft.noblogs.org/demo-17-mai-2025/
Die Polizei soll Menschen auch ohne Urteil länger einsperren dürfen. Das widerspricht jedem Rechtsstaat.
#Polizeigewalt #Rechtsstaat #Abschiebehaft #EinfacheSprache
