Landtag #NRW #LTNRW Der Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (" #Hochwasserkatastrophe") ist da. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14500.pdf

#AntiAKW Die #SPD im #LTNRW hatte einen Bericht zur Zukunft der #UAA #Gronau angefordert, der ist hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-3824.pdf

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD: BKA-Chef warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit rechter Gesinnung – Wie ernst ist die Lage in Nordrhein-Westfalen? Antwort in 4 - 6 Wochen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14284.pdf

#Antifa Die #SPD im #LTNRW hatte eine kleine Anfrage gestellt zu "Rechtsextremen Terrorgruppen auf Telegram – was unternimmt die Landesregierung"? https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-13560.pdf
Hier die Antwort: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14101.pdf

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, #Klimaschutz und #Energie für die Sitzung des #LTNRW Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 07. Mai 2025 „#NRW trotz #Atomausstieg|s weiter im Atomgeschäft – Fragen zur Perspektive der #Urananreicherungsanlage #Gronau“ (Berichtanfrage der Fraktion der #SPD vom 17. April 2025].

https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-3824.pdf

#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18/13560 "#Rechtsextreme Terrorgruppen auf Telegram – was unternimmt die Landesregierung?". Militanter Akzelerationismus. Antwort in 4 - 6 Wochen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-13560.pdf

#Antifa #Rechtsextremismus #NRW Kleine Anfrage der #SPD im #LTNRW: Active Clubs in Nordrhein-Westfalen – gefährliche Netzwerkbildung in der rechtsextremen Szene? Antwort in 4 - 6 Wochen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-13551.pdf

Ministerin #Neubaur von der olivgrünen #VollkornCDU nimmt Stellung gegenüber dem Unterausschuss für #Bergbausicherheit im Landtag #NRW #LTNRW zur Rodung im #Sündenwäldchen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-3724.pdf

Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2024,
10.00 bis 13.00 Uhr, tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, #Klimaschutz und #Energie des Landtags #NRW #LTNRW. U.a. zu #Kohleausstieg und #Energiewende. Die Seance wird live übertragen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME18-1083.pdf

#AntiAKW Kleine Anfrage der #SPD im Landtag #NRW (#LTNRW): Route des #Castor Transportes von #Jülich nach #Ahaus – wird die Berliner Brücke in #Duisburg belastet? https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-10452.pdf

Debatte zu Solingen im #LTNRW. Verena Schäffer labert scheiße, denn sie und ihre Aussagen müssen mit dem Hintergrund der Bundespolitik gelesen werden. Heuchelei für 400.

https://www.phoenix.de/livestream.html

Würdelos und räudig wie immer opfert die #AfD herum in dieser Kleinen Anfrage im #Landtag #NRW #LTNRW wegen der Gegenveranstaltungen zu ihrem Parteitag in #Essen: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-10018.pdf

#Antifa Die #AfD hatte im Landtag #NRW #LTNRW eine kleine Anfrage nach politisch motivierter Kriminalität rechts gestellt. Sozusagen eine interne Aktivitätskontrolle. Hat sich gelohnt. Frage:
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-9291.pdf

Antwort:
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-9841.pdf

Kleine Anfrage #LTNRW #FDP 18/9392 und Antwort 18-9392: "Welchen Beitrag zum #Klimaschutz hat bisher die Entscheidung zum vorgezogenen #Kohleausstieg für das Jahr 2030 geleistet?"

Fazit (wer es noch nicht wusste): Die #Wirtschaftsesoteriker von der #Ferengipartei haben nicht den leisesten Schimmer...

Frage: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-9392.pdf

Antwort: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-9763.pdf

#Landtag #NRW #LTNRW #Braunkohle Ergebnisprotokoll Unterausschuss #Bergbausicherheit 6. Sitzung (öffentlich), 15. März 2024. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA18-536.pdf
Tagesordnung mit weiterführenden Links https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/tagesordnungen/WP18/700/E18-720.html
U.a. Bericht der #Landesregierung zu den Folgekosten des Braunkohlentagebaus in NRW (Mona #Neubaur: Alles schön!) https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-2365.pdf
und Jahresbericht 2022 der Bergbehörden des
Landes Nordrhein-Westfalen
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1987.pdf

#Antifa Es gab eine Kleine Anfrage im #LTNRW von der #SPD "Welche Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung der „Identitären Bewegung“ ergriffen?" Die Landesregierung #NRW antwortet zur #IB: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-8381.pdf

#Kohle #Braunkohle #Klimaschutz Große Anfrage #LTNRW #SPD "#Klimagesundheit in #NRW: Wie gut sind wir für die kommenden Jahrzehnte vorbereitet?" https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5664.pdf und Antwort https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7987.pdf Die Antwort wird im Landtag debattiert werden, vermutlich am 28. oder 29., Tagesordnungen liegen noch nicht vor.

Kleine Anfrage #LTNRW #AfD "#Kohleausstieg und was dann – wo bleiben die #Gaskraftwerke?" und Antwort. Ist zwar die #Arschlochfront, aber wegen der Antwort vielleicht interessant. #Fracking #LNG #GuD @berlinerwassertisch @Andy_Gheorghiu Frage https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7257.pdf

Antwort https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7784.pdf

Fragestunde #LTNRW #FDP "Ein Jahr Räumung von #Lützerath – Wie sicher ist der vorgezogene #Kohleausstieg im Jahr 2030?" Die Fragestunde ist laut aktueller TO am Mittwoch, 24.01.2024 von 15:40 bis 16:40, es gibt einen Livestream. Es handelt sich um die erste der hier aufgelisteten mündlichen Anfragen: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7832.pdf