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1/ #Rechtsextreme Parteien in den Parlamenten erschweren inzwischen die #Regierungsbildung massiv.
#Koalitionen #gegenRechts sind oft schwer zu bilden.
#Thüringen
#CDU, #BSW und #SPD sprechen über mögliche Regierung
https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/sondierungsgespraeche-fuer-regierungsbildung-in-thueringen-100.html
Auch unsere Nachbarn in #Österreich haben es nach der #Nationalratswahl nicht leicht. Die #FPÖ ist #rechtsextremer denn je & die #Brandmauer war schon früher mal gefallen.
#Koalitionsfrage
Auf der Suche nach der nächsten Regierung
https://orf.at/stories/3371302/
- In #MV sind im vergangenen Halbjahr 126 Menschen von #rechtsextremer Gewalt betroffen gewesen. Die Angriffszahl hat jetzt schon etwa die Höhe des jährlichen Durchschnitts erreicht:
https://taz.de/Nazi-Angriffe-in-Mecklenburg-Vorpommern/!6035767/
Ausgerechnet @hateaid, die Schutz & Hilfe gegen Hass & Hetze anbietet, wird immer wieder nach #Verleumdungskampagnen #rechtsextremer Akteure zum Opfer von #Overblockig durch #SozialeNetzwerke
Mein Tipp: Abonniert ihren #Newsletter & wer kann darf gerne auch spenden:
https://mailings.hateaid.org/m/15632045/
#ZDFMagazinLokal
Echter #Lokaljournalismus - verdrängt von #Medienkonzentration - hinterlässt eine Lücke & die wird inzwischen gefüllt von #rechtsextremer #Propaganda getarnt als Werbepostille.
Wie #Rechtspopulisten die Krise des Lokaljournalismus’ ausnutzen | ZDF #MagazinRoyale
https://www.youtube.com/watch?v=wa5LvhlhTRs
#Rechtsextremer #Problemfall #Telegram
Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig #Nazis das Internet für ihre Zwecke nutzen. Vor allem der russische Messengerdienst Telegram bereitet ihm Sorge
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6037587
https://taz.de/Landkreistag-und-Asylantraege/!6031216/ #Landkreistag und #Asylanträge
:Sinnbefreit und #unmenschlich
#Rassistisch- #völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die #Demokratie.# Asyl.... fehlen Forderungen, die tatsächlich zur (sozialen) Sicherheit beitragen: (...) #Demokratiefördergesetz könnte der #Radikalisierung – sowohl islamistischer als auch #rechtsextremer Art – entgegenwirken.
OVG Münster bestätigt das die #AfD als #rechtsextremer Verdachtsfall geführt werden darf!
#noafd #AfDVerbotjetzt #ovgmuenster
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-ovg-muenster-billigt-einstufung-als-verdachtsfall-19715349.html
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