digitalcourage.social is one of the many independent Mastodon servers you can use to participate in the fediverse.
Diese Instanz wird betrieben von Digitalcourage e.V. für die Allgemeinheit. Damit wir das nachhaltig tun können, erheben wir einen jährlichen Vorausbeitrag von 1€/Monat per SEPA-Lastschrifteinzug.

Server stats:

861
active users

#rustung

3 posts3 participants0 posts today
Auf einer Konferenz in Warschau treffen sich die führenden Finanzköpfe der EU. Es geht um die Bewältigung der veränderten Sicherheitslage. Das Ziel: Die EU-Mitgliedstaaten sollen Rüstungsgüter künftig gemeinsam beschaffen. Es gibt Ideen für die Finanzierung - aber keine Einigung.#Wirtschaft #EU #Bundesfinanzministerium #DeutscheVerteidigungspolitik #Rüstung #Staatsverschuldung
Große Sorge vor Staatsschulden: EU-Finanzminister suchen Lösung für gemeinsame Waffenkäufe
n-tv NACHRICHTEN · Große Sorge vor Staatsschulden: EU-Finanzminister suchen Lösung für gemeinsame WaffenkäufeBy n-tv NACHRICHTEN
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 steht die Bundeswehr vor der Einführung eines neuen Dienstsystems. Verteidigungsminister Pistorius verspricht "zügig" ein Gesetz vorzulegen - und gibt auch einen Hinweis darauf, ob er im Amt bleiben wird.#Politik #BorisPistorius #Verteidigungsministerium #Bundeswehr #Wehrpflicht #Kampfflugzeuge #USA #Rüstung
"Zunächst" freiwillig: Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr starten
n-tv NACHRICHTEN · "Zunächst" freiwillig: Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr startenBy n-tv NACHRICHTEN
Replied in thread

@pressenza_italia

Bürger der Welt gegen Europa der Waffen
pressenza.com/it/2025/04/citta

Als antimilitaristische Versammlung haben wir seit 2021, vor dem offiziellen Beginn großer anhaltender Konflikte und Völkermorde, erklärt, dass die Aufrüstung ein wesentlicher Bestandteil des aktuellen internationalen Systems ist, das auf Staaten, Kapitalismus und Prävariation basiert.

Insbesondere mit dem Krieg in der Ukraine und der Rhetorik des „Guten“ und „Schleifen“ wurde versucht, die Militärausgaben zu machen, die bereits stetig steigen, so tugendhaft, und die Produktionen des Todes, wie gleichzeitig eine treibende Kraft für die Wirtschaft und ein defensives Bedürfnis.

Mit dieser Propaganda hat man gleichermaßen versucht, Pazifismus, Antimilitarismus und alle Formen von Kriegsdienstverweigerung als veraltete Konzepte und Praktiken zu passieren, die die Lüge des sich abzeichnenden Feindes nicht nur als Utopisten, sondern auch als schädlich darstellt.

Diese surrealen Lügen, die auf nachrichtendienstlichen Informationen basieren, die behaupten, den genauen Moment vorherzusagen, in dem das "Schlechte" uns angreifen wird, sind entscheidend für die Legitimierung europäischer Aufrüstungsprogramme (ReArmEurope, dann Readiness 2030 usw.).

Dies ist ein Quantensprung in dieser perversen Logik. Einer der Vorwände, mit denen dieses gigantische europäische Projekt gerechtfertigt ist, ist Abschreckung, aber dies und das damit verbundene Wettrüsten haben nie zum Frieden geführt, sondern zur Eskalation des Krieges.

Auf der einen Seite leugnet die EU die historischen Prinzipien, mit denen sie darüber hinaus immer wenig zu tun hatte, was den europäischen Föderalismus als eine Art und Weise sah, allen Kriegen genug zu sagen.

Auf der anderen Seite verkündet eine Institution, die sich immer gegen strenge Haushaltszwänge aller Sozialausgaben (Gesundheit, Bildung, Sozialdienste, Sozialversicherung, öffentliche Löhne...) ausgesprochen hat, dass diese Zwänge mit den bisher für Aufrüstung vorgesehenen 800 Milliarden, offensichtlich immer noch zum Nachteil der Sozialausgaben, die bisher für die Aufrüstung vorgesehen waren, weit überschritten werden können.

Vereinfacht gesagt, stehen wir vor einer doppelten Katastrophe: sozial, für weitere Kürzungen bei Sozialleistungen und Rechten; Krieg, weil diese wahnsinnige Eskalation, wenn sie nicht rechtzeitig gestoppt wird, nur zu katastrophalen Konfliktszenarien führen kann.

weiterlesen:
pressenza.com/it/2025/04/citta #Krieg #Kriegsdienstverweigerung #Pazifismus #Rüstung

Pressenza · Cittadinə del mondo contro l’Europa delle armiCome Assemblea Antimilitarista abbiamo affermato fin dal 2021, prima dell’ufficiale avvio dei maggiori conflitti e genocidi in corso, che il riarmo è una

Statt auf #Trump zu starten und genannt dem Schauspieler in den #USA zu folgen, müssen wir schauen, was hier in Deutschland gerade passiert: die nächste Regierung wird knallhart das #Sozialsystem beschneiden, Menschen aus dem Land schmeißen, #Steuern für Reiche senken, die #Klimakrise anheizen, unsere Lebensgrundlagen ruinieren, den #Überwachungsstaat ausbauen, unsere Gesellschaft durch #Rüstung und #Militarissmus zerstören und vieles mehr. Sie hat kein Programm gegen die #Polikrise.

Wir müssen anfangen, bei uns auf die Straße zu gehen, statt die Demos in den USA zu begaffen.

Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 2)

Während die herrschende Klasse Europas auf die Welt nach dem Ende der Pax Americana mit Angst und Aufrüstung reagiert, sehen wir uns hier mit den Chancen und Gefahren konfrontiert, mit denen britische Anarchisten konfrontiert sind

Teil 1 dieses Artikels, der sich mit Stärken und Schwächen befasst, finden Sie hier.

Chancen

Mit einem zynischen Blick betrachtet, gab es in vielerlei Hinsicht noch nie einen günstigeren Zeitpunkt, um Anarchist zu sein. Wir beobachten den Zusammenbruch des liberalen kapitalistischen Traums in Echtzeit, während der #Starmerismus jeden Anschein von Samthandschuhen für die #Arbeiterklasse ablegt. Die Spinnweben-Linke ist in völliger Unordnung und selbst die neue Welle der Linken des #Corbynismus hat keine Ideen. #Labour zurückerobern? Tot. Neue/radikale Partei? Das ist doch lächerlich. Die Grünen einfangen? Sie werden sie mit diesem Versuch umbringen – das Projekt ist bereits eine unangenehme Balance zwischen Rot-Grünen und liberalen #Tories aus der Grafschaft, die um ihre sehr unterschiedlichen Gründe für ihre Anwesenheit herumreden.

Die Notwendigkeit einer selbstbewussten, radikalen Basis, die ihre eigenen Ressourcen aufbaut, um das Ziel zu erreichen, eine Hebelwirkung zu erzielen, die die #Regierungspolitik hin und wieder tatsächlich bedrohen kann, könnte nicht deutlicher sein. Wir haben sowohl aus unserer eigenen jüngeren Geschichte als auch von jenseits des Atlantiks ein anschauliches Beispiel dafür, was mit einer progressiven #Bewegung passiert, die alles auf eine Karte setzt und dann verliert.

Es ist auch wichtig zu bedenken, dass sowohl der aktuelle Druck der Labour-Partei auf das Leben der Arbeiterklasse als auch die bevorstehende Welle nationalistischer, militärischer und umweltfeindlicher Politik, die die 2020er Jahre dominieren wird, sowohl in der Spalte „Bedrohungen“ als auch in der Spalte „Chancen“ aufgeführt sind. Dies zu beobachten, wird für viele Menschen ein fokussierender und radikalisierender Faktor sein. Wir haben in diesem Land schon seit geraumer Zeit keinen ernsthaften militärischen Vorstoß mehr erlebt, und das wird ein #Kulturschock sein. Zusätzlich zu all den anderen wirtschaftlichen Problemen, mit denen die Arbeiterklasse derzeit zu kämpfen hat, neigen viele nach links, können dies aber nirgendwo zum Ausdruck bringen. Wir haben jedoch einige offene Türen, auf die wir Druck ausüben können, wenn wir dabei klug vorgehen und es vermeiden, potenzielle Verbündete zu verprellen.

Auch die gefährliche Position der #Reformer wird sowohl Elemente der Bedrohung als auch der Chance enthalten. Bei ersteren werden die üblichen „Es gibt keine Alternative“-Verkäufer uns sagen, dass der einzige Weg, den Faschismus zu stoppen, darin besteht, wählen zu gehen, die Dinge schön ruhig und diszipliniert zu halten, das übliche Geschwätz, das offensichtlich keinen Schutz vor dem #Faschismus bietet, sondern ihm Raum für die europaweite Entwicklung gibt. Letzteres ist unsere Fähigkeit, das zu sagen. Dass der Post-#Thatcher-Konsens mit seiner Hochwasser-Wirtschaft und dem Rückzug der staatlichen Unterstützung das Problem ist. Dass die Lösung nicht darin besteht, uns an diesen zerfallenden Status quo zu binden und unsere Entscheidungsfreiheit und unser Vertrauen an Anzug tragende Unternehmensschläger abzugeben, sondern darin, persönliche Verantwortung zu übernehmen und zu handeln.

Eine unserer Stärken, die gegenseitige Hilfe, passt perfekt in dieses düstere Szenario. Unsere Politik fördert die #Eigeninitiative und die #Solidarität, die oft durch die staatliche Übernahme der Wohlfahrtsvermittlung, die erstickende unpolitische liberale Freundlichkeit der großen #Wohltätigkeitsorganisationen und die wirtschaftliche Entfremdung untergraben wird. Aber der #Staat zieht sich aus diesen Bereichen zurück, die Wohltätigkeit wird nicht alles auffangen und die Tage der billigen Waren neigen sich dem Ende zu. Was bleibt, ist die Solidarität in der Gemeinschaft, die als Solidarität strukturiert ist und nicht als der oft falsche Prozess, bei dem ein halbes Dutzend Würdenträger Menschen, die immer noch wie Verbraucher denken und handeln, eine Dienstleistung mit radikalen Begleiterscheinungen anbieten.

Bedrohungen

Es gibt fast zu viele, um sie alle aufzulisten, aber um einige der offensichtlicheren herauszugreifen ...

Weiterlesen in meiner Übersetzung des zweiten Teils der Analyse von Rob Ray via freedomnews.uk vom 30. März 2025

#britannien #england #militarisierung #nato #otan #rüstung #verteidigungshaushalt#Anarchismus #Krieg und #Frieden

Mit der Dassault Rafale F4/F5, dem Eurofighter Typhoon Tranche 4 und der Saab JAS 39 Gripen E/F stehen in Europa leistungsfähige Alternativen zur F-35 zur Verfügung. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage wäre es sinnvoll, die europäische Rüstungsindustrie gezielt zu stärken. Dies sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern fördert auch technologische Innovationen und den Erhalt von Know-how – Bereiche, in denen Europa unabhängiger von Importen werden muss.
#Rüstung #Europa #Geopolitics

Einerseits kann ich es verstehen, dass jetzt die #Rüstung in #Europa hochgefahren werden soll. Andererseits denke ich, dass zumindest die #Bundeswehr (und vermutlich auch andere europäische #Armee.n) von rechtsradikalen #Waffenfetischist'en durchsetzt ist. Elendes #Dilemma -_-

Zur Zeit hab ich das Gefühl, dass sämtlche staatlichen Strukturen darin (teils bewusst) versagen, #Menschenrecht's-Feinde, #Neonazis und #Demokratieverächter zu bekämpfen. Das ist in Kombination mit der Notwendigkeit, #Europa #unaghängig von den #USA zumachen, richtig unschön.