Lauter schöne Köpfe
Heute: Saskia Esken
#spd #saskiaesken #portrait #cartoon
Lauter schöne Köpfe
Heute: Saskia Esken
#spd #saskiaesken #portrait #cartoon
Friendly Reminder: Faschismus beginnt nicht erst wenn Leute in die Gaskammer geschickt werden sondern dann wenn der Rechtsstaat & die Freiheit abgeschafft werden. Wenn ein lupenreiner Polizei/- & Überwachungsstaat aufgebaut wird, wenn völlig unschuldige Menschen aus dem Land geworfen werden, wenn die Justiz und Behörden völlig willkürlich handeln, wenn Politiker*in sämtlicher Parteien darum streiten wer am lautesten Heil Hitler brüllt, 1x
#Politik, jetzt ist Zeit zu handeln!
Über dieses brisante Detail aus dem #AfD - Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner
Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als rechtsextremistischen Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die AfD verboten werden könnte. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/detail-verdachtsfall-urteil/?utm_source=mstdn #CDU #SPD #DieLinke #Grüne @GrueneBundestag @dielinke
Henning #Homann zu Katherina Reiches Vorstoß: Wir brauchen gerechte #Antworten auf den demografischen #Wandel
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/07/henning-homann-zu-katherina-reiches-vorstoss-gerechte-antworten-demografischer-wandel-630294
#Renten #Demografie #Reiche #SPD
It looks like the Democrats in the US got a similar problem like the SPD in Germany or other centrist parties everywhere else.
They do not really represent change and rather just want to tweak a little bit the current parameters instead of changing the incentives in society that led to the current situation.
#uspol #germany #spd #democrats #democracy
https://www.wsj.com/politics/elections/democratic-party-poll-voter-confidence-july-2025-9db38021
Das Kapital braucht Autorität. Faschismus ist autoritär. #trump führt aktuell alle am Nasenring vor und die Techbros sind dabei. Merzens #cdu steht unter Druck, Spahn hat sich bereits verkauft. Die Grünen unter #Baerbock und #Habeck hätten das schlimmste verhindern können. Die #spd knickt erfahrungsgemäß ein, rsp. walked on Schröders Spuren. Die afd muss nur noch darauf warten, bis ihr die Schlüssel übergeben werden. Ich könnte einerseits kotzen und bin andererseits froh bereits so alt zu sein.
Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung
Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.
"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.
Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Begebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.
Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:
Die taz berichtet hier:
https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!6103798/
#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi
Die #SPD lügt rum, dass Steuererleichterungen für Konzerne Wirtschaftswachstum fördern. Maurice Höfgen hat es mal durchgerechnet.
https://youtube.com/shorts/ioEyC77LfDs
Es geht wieder nur darum, Überreiche noch reicher zu machen, in dem man Steuergeschenke an sie verteilt. Der Wirtschaftswachstum-Talking Point ist nur #Propaganda, damit niemand aufmuckt.
>>Warum sich "die Politik" beim #Klimaschutz Zeit lässt?<<
Weil beim Start einer Legislatur diverse Beraterfirmen befragt werden, ob innerhalb dieser Legislatur mit SO großen, durch die #Klimakrise bedingten Schäden gerechnet werden muss, dass die Bürger*innen auf die Barrikaden gehen.
So lange das Wahlvolk einigermassen ruhig bleibt, wird #Politik keine Wiederwahl mit grünen Massnahmen riskieren.
Beobachtbare Methoden sind Ignoranz, Desinformation und Bashing
Rassist #winfriedkretschmann beschützt die ultramontanen Rassisten der Carolingia #UniHohenheim #UniversitätHohenheim darunter Rassist Michael Klein der einen Deutschen "Spaghettifresser" genannt hat während seine Frau lachte. Dafür wird seine Familie leiden #katholisch #stuttgart #grune #b90grn #germany #deutsch #deutschland #BadenWurttemberg #Bündnis90DieGrünen #bw #spd #fdp #diegruenen #rassismus #racism #tübingen #stuggi
@wackJackle wenn der klügere immer nachgibt haben wir in 3 Jahren eine Faschistin als Kanzlerin. Ob das klug ist. #union, #spd
Weil das Thema Klimawandel zunehmend als „nice to have“ verniedlicht wird, ist es umso wichtiger, es immer wieder zu betonen:
Wir können uns KEINEN Klimaschutz NICHT leisten.
#klima #klimawandel #Klimaschutz #transformation #inflation #wirtschaft #grune #union #spd #cdu #energiewende #verkehrswende
Nazis, Hakenkreuz, BW
Die #SPD schickt Thomas Koehler ins Rennen ums Rathaus (#kommunalwahlen2025).
Das "Verkehrswende-Potenzial" Hagens möchte er heben, indem er für eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung wirbt. Z. B. durch die Thematisierung des Zusammenhanges zwischen geminderter Lebensqualität und hohem Autoverkehrsanteil.
Die Westfalenpost hat ebenfalls über seine Kandidatur berichtet: https://www.wp.de/lokales/hagen/article408614631/hagener-spd-will-thomas-koehler-als-neuen-oberbuergermeister.html
Porträtbild: www.spd-hagen.de
Daten/Auswertung: Fragebogen von Herrn Koehler/Verkehrswende Hagen
@Frau_Mensch #tote beim #zugungluck. #spd & #merz im fossilen Rausch.
Überall werden die Stimmen lauter, dass wir hätten #habeck haben können und es schmerzt mich umso mehr, da hier einschließlich mir einige Accounts auf das hingewiesen haben, was jetzt passiert. Ein Desaster aus #cducsu und #spd mit einer lachenden #afd.
Aber die #gruenen waren ja unwählbar.
Sorry, aber „told you so“
@tagesschau Ob sich die aktuelle "Ausländer-raus"-Koalition drum kümmern wird?
#Merz #Dobrindt #SPD