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#spd

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Friendly Reminder: Faschismus beginnt nicht erst wenn Leute in die Gaskammer geschickt werden sondern dann wenn der Rechtsstaat & die Freiheit abgeschafft werden. Wenn ein lupenreiner Polizei/- & Überwachungsstaat aufgebaut wird, wenn völlig unschuldige Menschen aus dem Land geworfen werden, wenn die Justiz und Behörden völlig willkürlich handeln, wenn Politiker*in sämtlicher Parteien darum streiten wer am lautesten Heil Hitler brüllt, 1x

#Politik, jetzt ist Zeit zu handeln!

Über dieses brisante Detail aus dem #AfD - Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner

Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als rechtsextremistischen Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die AfD verboten werden könnte. volksverpetzer.de/aktuelles/de #CDU #SPD #DieLinke #Grüne @GrueneBundestag @dielinke

Volksverpetzer · Über dieses brisante Detail aus dem AfD-Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner
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Aus meiner Sicht sind die 37.612.911 Wähler der #CDU #CSU #SPD #FDP und AfD das Problem. Was verstehen diese Menschen nicht?

Dazu kommen noch einmal 10.581.978 die nicht gewählt haben. Interessiert die nichts mehr?

Und das alles bei knapp über 60. Millionen Wahlberechtigten.

Das Kapital braucht Autorität. Faschismus ist autoritär. #trump führt aktuell alle am Nasenring vor und die Techbros sind dabei. Merzens #cdu steht unter Druck, Spahn hat sich bereits verkauft. Die Grünen unter #Baerbock und #Habeck hätten das schlimmste verhindern können. Die #spd knickt erfahrungsgemäß ein, rsp. walked on Schröders Spuren. Die afd muss nur noch darauf warten, bis ihr die Schlüssel übergeben werden. Ich könnte einerseits kotzen und bin andererseits froh bereits so alt zu sein.

Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung

Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.

"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.

Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Begebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.

Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:

ohchr.org/en/documents/country

Die taz berichtet hier:

taz.de/Abschiebungen-nach-Afgh

#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi

Replied in thread

@VQuaschning

>>Warum sich "die Politik" beim #Klimaschutz Zeit lässt?<<

Weil beim Start einer Legislatur diverse Beraterfirmen befragt werden, ob innerhalb dieser Legislatur mit SO großen, durch die #Klimakrise bedingten Schäden gerechnet werden muss, dass die Bürger*innen auf die Barrikaden gehen.

So lange das Wahlvolk einigermassen ruhig bleibt, wird #Politik keine Wiederwahl mit grünen Massnahmen riskieren.

Beobachtbare Methoden sind Ignoranz, Desinformation und Bashing

Die #SPD schickt Thomas Koehler ins Rennen ums Rathaus (#kommunalwahlen2025).

Das "Verkehrswende-Potenzial" Hagens möchte er heben, indem er für eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung wirbt. Z. B. durch die Thematisierung des Zusammenhanges zwischen geminderter Lebensqualität und hohem Autoverkehrsanteil.

Die Westfalenpost hat ebenfalls über seine Kandidatur berichtet: wp.de/lokales/hagen/article408

Porträtbild: www.spd-hagen.de
Daten/Auswertung: Fragebogen von Herrn Koehler/Verkehrswende Hagen

Überall werden die Stimmen lauter, dass wir hätten #habeck haben können und es schmerzt mich umso mehr, da hier einschließlich mir einige Accounts auf das hingewiesen haben, was jetzt passiert. Ein Desaster aus #cducsu und #spd mit einer lachenden #afd.
Aber die #gruenen waren ja unwählbar. 🙄
Sorry, aber „told you so“ 😩