Ukraine - Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wiederhergestellt

Die Ukraine hat durch ein neues Gesetz die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wiederhergestellt. Experten fordern jedoch mehr Kompetenzen für sie.#Ukraine #Korruption #Antikorruption #Antikorruptionsbehörde #Gesetzgebung #WolodymyrSelenskyj #Präsident #Protest #EuropäischeUnion #EU
Korruption in der Ukraine: Was ändert sich mit dem neuen Gesetz?

Vor #Trump ist niemand sicher! Weder Ex- noch Ex-Ex- #Präsident. In den #USA gilt Recht nicht mehr, alleine Trump bestimmt, wer angeklagt werden soll - ohne jegliche Grundlagen, außer: Hass. #Biden #Obama

Wenn … ein demokratisch gewählter #Präsident beginnt, wie ein Diktator zu regieren, bleibt dann die Demokratie … oder nur noch der Anschein? Wahlen allein machen keinen Demokraten. #FaschistischeIdeen im demokratischen Gewand sind der Anfang vom Ende. #noTrump #noThiel #noMusk

Trump lobt Liberias Präsidenten für Englischkenntnisse. Das hat nur einen kleinen Haken

In "normalen" Zeiten würde mit so einem vulgären, ungebildeten und peinlichen Menschen niemand etwas zu haben wollen, aber leider leben wir im Augenblick nicht in normalen Zeiten und es wird noch eine ganze weile brauchen um wieder zu einem einigermaßen normalen Zustand zurückzukehren, wenn das überhaupt gelingt.

https://www.spiegel.de/ausland/trump-lobt-liberias-praesidenten-fuer-englischkenntnisse-das-hat-nur-einen-kleinen-haken-a-33b40ae9-1a0f-44f8-acd8-f1f513ff5fee

#USA #Politik #Präsident #Peinlich
#Regierung

Der nächste #Präsident des #DRK-Bundesverbands wird Hermann Gröhe, der frühere Bundesminister für Gesundheit (2013–2018). Wie seine beiden Vorgänger ist er ein ehemaliger #Politiker der CDU. In der Nachkriegszeit war das unpolitische Amt fast ausschließlich von Mitgliedern der #CDU bzw. #CSU besetzt.
https://www.drk.de/presse/pressemitteilungen/meldung/bundesversammlung-hermann-groehe-stellt-sich-zur-wahl-als-drk-praesident/ (DRK: «Bundesversammlung: Hermann Gröhe stellt sich zur Wahl als DRK-Präsident»)
https://roter-kreis.de/Pr%C3%A4sident#Bundesverband_und_Vorg%C3%A4nger?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Präsidenten mit Parteien)

#RotesKreuz @drk

"Damit ist die nächste Stufe des #Autoritarismus erreicht ... Dieses Urteil wirkt wie eine Ermächtigung für Trumps immer übergriffigeres Durchregieren per #Dekret. Geschützt ist dieses Urteil durch eines aus dem vergangenen Jahr, das #Trump Straffreiheit für alle Verbrechen während seiner Zeit als amtierender #US-#Präsident zusichert. An diesen Tag werden sich die #USA noch lange erinnern"
#scotus #potus #MAGAfascists #eu #deutschland #cdu #csu #merz #bundesregierung
https://taz.de/Noch-mehr-Macht-fuer-Trump/!6094457/#:~:text=Damit%20ist%20die,noch%20lange%20erinnern

Julien Ferrat, 33, #Stadtrat in #Mannheim, seine Aktion hat ihn heute in die #Süddeutsche gebracht, weil ...

der #Präsident der #FKK Vereinigung #Deutschlands sich mokierte, dass #FKK und #Swinger-Bewegung in einen Atemzug genannt wurden. Und die Medien kollportieren das eine dann noch unter #Pornographie. Da erkennt man, wie verklemmt die Menschen in Deutschland sind.

"36 Grad, und es wird noch heißer ..."
... im Sommerloch

ob der #Präsident
#Iran und #Irak
korrekt unterscheidet, oder
#Iran, #Uran, oder #Ural

Wenn der #Präsident noch selbst ans #Telefon geht: Spätestens mit der zweiten Amtseinführung von Donald #Trump ist #Cybersecurity in den #USA kein großes Thema mehr - und damit ebenso wenig Datenschutz und Datenvertraulichkeit.

Umso weniger überrascht deshalb ein aktueller Bericht im Politikmagazin "The Atlantic", in dem über die Telefongewohnheiten des amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten berichtet wird: ein potenzielles Risiko für die nationale #Sicherheit.

https://www.theatlantic.com/politics/archive/2025/06/trump-private-cellphone-china-hackers/683006/

Kommentar - Polen: Premier Tusk gewinnt die Vertrauensfrage - aber bleibt blass

Polens Premier Tusk hat das Vertrauensvotum gewonnen – doch seine Regierungserklärung blieb blass. Seiner Regierung fehlt ein gemeinsames Zukunftsbild.#POLEN #Vertrauensfrage #DonaldTusk #PIS #PRÄSIDENT #Krise #ZUKUNFT
Polen nach der Vertrauensfrage: Premier Tusk bleibt blass

Gouverneur nennt ihn „Lügner“
Trump muss Äußerung zu Newsom-Telefonat korrigieren

Der kalifornische Gouverneur Newsom hat erkannt was andere offenbar nicht wahrhaben wollen oder sich nicht trauen zu sagen.

" Newsom nannte Trump außerdem einen „Lügner“. Er fügte hinzu: „Man kann nicht mit Donald Trump arbeiten. Man kann nur für ihn arbeiten. Und ich werde nicht - ich weigere mich - für Donald Trump zu arbeiten.“ "

https://www.rnd.de/politik/proteste-in-l-a-trump-muss-aeusserung-zu-newsom-telefonat-korrigieren-CYWQESYZDVKJLGFGNS46ZMNO7Q.html?mst_prev_website=rnd&mst_prev_link_type=homepage

#Gouverneur #Newsom
#USA #US #Politik #Politiker #LA #Präsident #Lügner

Thorsten #Mense
‪@mense.bsky.social‬
Wenn die #fuckAfD hier an die Macht kommen sollte, werden in der #FAZ exakt dieselben Worte stehen.
‪Annika #Brockschmidt‬
‪@ardenthistorian.bsky.social‬
· 18 Std.
Die FAZ schreibt: "Der #Präsident , der vor allem der von den Demokraten lange ignorierten #Migrationskrise seinen #Wahlsieg zu verdanken hatte, kann als Sheriff auftreten, der tut, wovor die Linksliberalen zurückschrecken" - komplett wildes Framing.

Wer … vorgibt, #Brände zu löschen, aber mit dem Flammenwerfer kommt, will kein Feuer beenden. Er will es vergrößern. Wer die #Eskalation sucht und Brandstiftung betreibt, ist kein Retter, sondern Architekt der Hölle. Wie ein #Präsident, der Soldaten gegen sein eigenes Volk schickt. #noTrump

#Verurteilung wegen des #Kapitolsturms

» #ProudBoys « verklagen #US- #Regierung auf #Schadenersatz
Die #Rechtsradikalen waren maßgeblich am Sturm aufs #Kapitol beteiligt, ihre Mitglieder sollten lange Haftstrafen verbüßen. Doch #US- #Präsident #Trump hat sie begnadigt. Jetzt klagen sie gegen ihre Verurteilung.

Sie behaupten in der Klage, dass ihre verfassungsmäßigen Rechte verletzt wurden, als sie wegen ihrer Teilnahme an dem Angriff auf das US-Kapitol verfolgt wurden.

https://www.spiegel.de/ausland/sturm-auf-das-kapitol-proud-boys-verklagen-us-regierung-a-12dc3568-b506-4353-b4a1-f52403949625?sara_ref=re-so-app-sh

#LdN434 #LdN
5. Juni 2025
#Bundesregierung ignoriert #Gericht , #Rechtsaußen neuer #Präsident Polens (Kornelia #Kończal , Uni Bielefeld), Wie Kommunen Akzeptanz von Windrädern steigern, #Ungleichheit gefährdet #Demokratie (Martyna #Linartas , Autorin), Korrektur: Bundeswehr und Google-Cloud

https://lagedernation.org/podcast/ldn434-bundesregierung-ignoriert-gericht-rechtsaussen-neuer-praesident-polens-kornelia-konczal-uni-bielefeld-wie-kommunen-akzeptanz-von-windraedern-steigern-ungleichheit-gefaehrdet-demokratie-m/

#LageDerNation: LdN434
@lagedernation

Der Politik-Podcast aus Berlin mit
 
Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard

#Bundesregierung ignoriert #Gericht, #Rechtsaußen neuer #Präsident #Polen​s (Kornelia #Kończal, Uni Bielefeld), Wie #Kommunen Akzeptanz von #Windräder​n steigern, #Ungleichheit gefährdet #Demokratie (Martyna #Linartas, Autorin), #Korrektur: #Bundeswehr und #Google-Cloud

Webseite der Episode: https://lagedernation.org/podcast/ldn434-bundesregierung-ignoriert-gericht-rechtsaussen-neuer-praesident-polens-kornelia-konczal-uni-bielefeld-wie-kommunen-akzeptanz-von-windraedern-steigern-ungleichheit-gefaehrdet-demokratie-m/

Mediendatei: https://dts.podtrac.com/redirect.mp3/files.lagedernation.org/lagedernation/LdN434.mp3?ptm_source=feed&ptm_context=mp3&ptm_file=LdN434.mp3

Wenn ein Problem #kanzler #merz #cdu

ein Problem #Präsident #trump besucht,

macht die #ard einen #brennpunkt

Als Altkanzler #scholz #spd Altpräsident #biden besuchte,
war es nur eine Meldung.

War halt nicht so problematisch mit den beiden damals.