Nicht mal der #OB aus #Kiel, #UlfKämpfer (#SPD), der gerne nach #Günther nächster #Ministerpräsident in #SH wäre, mag sich so eindeutig für ein #AfDVerbot positionieren!
Obwohl inzwischen seine eigene #Partei klar dafür ist! Richtig schwach, traurig, er sollte den Nachnamen ändern. Vorschläge?
Und ich lege den #Bayern nahe ihren #Ministerpräsident auszutauschen!
Katharina Schulze, MdL: "Absurd. Ob jemand ein guter Politiker oder eine gute Politikerin ist, hängt nicht vom Alter ab, sondern davon, ob diese Person Interesse an den Menschen hat, gerne Verantwortung übernimmt und vor allem, ob sie Ideen hat für die Bürgerinnen und Bürger."
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-ministerpraesident-40-jahre-li.3282586
#BW verfehlt seine #Klimaziele: Warum das Land darauf verzichtet gegenzusteuern
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/land-verfehlt-klimaziele-kritik-100.html
> Dass BW seine Klimaziele nicht erreichen wird, ist schon länger klar. Zusätzliche Maßnahmen sollen aber nicht beschlossen werden - der #Ministerpräsident verteidigt die #Klimapolitik trotzdem.
Keine Mehrheit für jüngere Ministerpräsidenten in Sicht https://www.diebayern.de/politik/keine-mehrheit-fuer-juengere-ministerpraesidenten-in-sicht-3035087?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Ministerpräsident #Bayern #Verfassung #München
#CDU #BorisRhein #Ministerpräsident #Hessen #Spahn
"...Ministerpräsident Rhein lobt Spahns Krisenmanagement..."
„CSU-Chef Markus Söder behauptete kurz vor der Wahl, man könne das AKW Isar 2 reaktivieren. Doch die »Experten«, die diese Behauptung gestützt haben sollen, gibt es offenbar nicht.“
Aha, wundert mich irgendwie überhaupt nicht.
Unser #Ministerpräsident #Söder ist halt ein geltungssüchtiger #Populist, und als solcher muss man es mit der Wahrheit nicht so ernst nehmen.
Hauptsache laut und bierzeltgeeignet.
Der Rest, Fakten, Wahrheit, ist Nebensache.
Beschlussfähiger #Doppelhaushalt 2025/2026: Selbst der #Ministerpräsident #dankt Linken und Grünen
Sachsens #Ministerpräsident #Kretschmer fordert, das Ziel der #Klimaneutralität in Deutschland von 2045 auf 2050 zu verschieben.
Er bedient die verstaubte Polemik vom illusorischen #Wirtschaftswachstum und Erhaltung von #Wohlstand. Vermutlich ist damit der Wohlstand der fossilen Industrie gemeint.
Derzeit ist das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 im #Grundgesetz verankert.
Was machen eigentlich die Plagiatsvorwürfe gegen Thüringens #Ministerpräsident Mario Voigt (CDU)?
"Ob Thüringens Regierungschef Mario Voigt seinen Doktortitel auch in Zukunft tragen darf, wird von der zuständigen Hochschule immer noch untersucht."
Immerhin seit August 2024...
ein #grüner #ministerpräsident in #deutschland sagt - dass die faulen bürger in #deutschland sollen gefälligst mehr arbeiten - weil #china gerade #deutschland angreift
HAHAHAHAHAHA
grün ist halt unreif
und bevor hier jemand sagt #afd sei besser - braun ist das gegenteil - am verfaulen
Vielleicht kann sich #DieselDieter bis dahin als# VerkehrsMinister oder als #Ministerpräsident bewerben?
#Söder ist entweder ein Lügner oder hat keine Ahnung von was er spricht und über was er regiert. Beides disqualifiziert ihn für sein Amt als #Ministerpräsident (eigentlich für jedes Amt)
https://www.br.de/nachrichten/bayern/mit-gesetzesnovelle-weniger-buerokratie-schaffen,UFalhX4
Im #ZDF #Morgenmagazin vom 03. April 2025 beantwortet Thüringens #Ministerpräsident #MarioVoigt die Frage von Moderator #AndreasWunn, ob er mit der Erklärung, die aktuelle Stärke der #AfD hänge auch mit den von #FriedrichMerz – nach Auffassung mancher – „gebrochenen Wahlversprechen“ (konkret genannt: #Schuldenbremse und #Sondervermögen) zusammen, „etwas anfangen“ könne:
„Natürlich haben wir jetzt ne andere Lage und Sie berichten heute Morgen die ganze Zeit über Trump und seine Zölle […] [1/5]
Im heutigen #plenumth findet ab 14 Uhr erstmals eine Regierungsbefragung statt.
Die Abgeordneten haben künftig die Möglichkeit, einmal in jeder Plenarsitzungswoche Fragen zu aktuellen landespolitischen Themen zu stellen. Den Auftakt macht heute #Ministerpräsident @thueringen Prof. Dr. Mario Voigt.
Hier geht's zur Tagesordnung: 
https://t1p.de/nyiwt und hier zum Livestream 
https://t1p.de/6io2a .
Kommentar - Stephan Weils Rückzug ist ein Dienst für seine Partei
Mit seinem angekündigten Rücktritt ist Stephan Weil gelungen, was nur wenige in Spitzenpositionen schaffen: den Zeitpunkt des Rückzugs selbst zu bestimmen.#Niedersachsen #StephanWeil #Ministerpräsident
Kommentar: Stephan Weil tritt als Ministerpräsident zurück
