digitalcourage.social is one of the many independent Mastodon servers you can use to participate in the fediverse.
Diese Instanz wird betrieben von Digitalcourage e.V. für die Allgemeinheit. Damit wir das nachhaltig tun können, erheben wir einen jährlichen Vorausbeitrag von 1€/Monat per SEPA-Lastschrifteinzug.

Server stats:

853
active users

#politikwechsel

0 posts0 participants0 posts today
Replied in thread

@atarifrosch @bhlounge
Dann formuliere ich eine Erwartung an die neue Regierung, die sich ja "#Politikwechsel" auf die Fahne geschrieben hat:
Nicht nur Bekämpfung von Missbrauch beim Bürgergeld, sondern auch ein Vorgehen mit der sog. und in anderen Zusammenhängen gerne ausgerufenen "ganzen Härte des Rechtsstaats" gegen den Steuerbetrug durch #CumEx/#CumCum-Geschäfte und gegen die Korruption durch Mitprofiteure und Vertuscher dieser Verbrechen!

Das Grundproblem ist, dass selbst wenn sich die #Konserven magisch über nacht plötzlich besinnen & aufhören würden, den rechten Rand durch volle Übernahme seiner Themen zu stützen, würde es unglaublich viel Zeit brauchen bevor sich erste Effekte zeigen. Zumal der #Rechtsdruck durch #CommercialSocialMedia und die "klassischen" #Medien ja weiter besteht.

Und die Wahrscheinlichkeit für diesen "#PolitikWechsel" ist nahe Null.

Komplett gefangen in der #PfadAbhängigkeit.

n-tv.de/politik/Die-neue-Regie

.

n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv-Trendbarometer: Die neue Regierung startet mit wirklich schlechten WertenBy n-tv NACHRICHTEN

Meine Güte, eine ganze Reihe von Unions-Nasen, von denen ich gehofft hatte, man müsste sie nie wieder in Regierungsverantwortung ertragen, kommen nun zurück: Dorothee Bär, Alexander Dobrindt, Katherina Reiche, Michael Meister, Gitta Connemann - das muss dieser #Politikwechsel sein...

Junge Union droht #Merz mit Ablehnung des Koalitionsvertrags: JU-Chef Johannes Winkel fordert echten #Politikwechsel in Migration, Wirtschaft und Bürokratieabbau. Ohne Änderungen droht die JU, den Vertrag nicht zu unterstützen. Winkel betont, dass die #CDU nicht länger als „Kanzlerwahlverein“ agieren dürfe und warnt vor einem sozialdemokratisch dominierten Vertrag. Auch die JU Köln kritisiert Merz scharf und befürchtet Glaubwürdigkeitsverlust vor Ort. #politik #news

➡️ dndnetz.blogspot.com/2025/04/j

dndnetz.blogspot.comJunge Union droht Merz mit Ablehnung des KoalitionsvertragsDND News - Nachrichten aus Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon, IT, AI
Replied in thread

@tino76H @AnthroBlogger @marcuwekling
In dem Artikel von t-online klingt das anders. Da klagen Unionspolitiker, dass der versprochene, grundlegende #Politikwechsel nicht deutlich u drastisch genug kommt.

Um im Bild zu bleiben: der Fuchs hat versprochen öfter zu scheeren, frisches Gras zu verbieten, Heu zur Pflicht zu machen, die Zäune mit längeren Stachen zu versehen und schwache u fremde Schafe nichts mehr zu fressen zu geben.
Die Schafe sind jetzt enttäuscht, dass das als noch nicht so ist.