Ein #Rant zum Thema #Demokratie...
Heute ging es bei #WDR5 in der #Redezeit darum, wie #Demokratie zu stärken sei. Ich glaube, ein großes Problem ist, dass (rechte) Politiker*innen von #FDP, #CDU, #CSU, pseudo-freie Wähler*innen... wie z.B. #Lindner, #Wissing, #Spahn, #Merz,... mit ständig wiederholten, schamlos gelogenen Parolen gegen schon diskriminierte, arme oder geflüchtete Menschen und gegen notwendige und seit Jahrzehnten verschleppte #Klimaschutz-Maßnahmen, #Hass eskalieren wollen, um ihre Macht zu sichern.
Die #Hass-#Politiker*innen sind privilegiert, haben #Villen für Millionen Euro, aber reden Menschen in #Deutschland ein, dass #Geflüchtete oder #Solaranlagen und #Wärmepumpen für steigende #Mieten verantwortlich wären... Nicht etwa neoliberale #Klientelpolitik, wie die von vielen vorangetriebene #Privatisierung von ehemals #gemeinnützig|en Wohnungsbaugesellschaften, hanebüchene Regeln für sozialen Wohnungsbau (der nach 20 Jahren aus der #Sozialbindung fällt) und weitere klimaschädliche #Subventionierung und parteipolitische Unterstützung von #Braunkohle, #Gas, #Öl, #Autos, #Flugverkehr, #Dienstwagen,...
Menschenfeindliche Parolen von Politiker*innen und herzlose #Realpolitik (fast aller Parteien, je nach aktueller #Koalition und Kröte, die gerade für #Machterhalt zu schlucken ist) nicht akzeptieren zu wollen, hat wenig mit #Demokratiefeindlichkeit zu tun...
Wäre #Parteipolitik nicht oft #menschenfeindlich und würde durch sie soziale, menschenfreundliche und auch in Zeiten der #Klimakrise zukunftsfähige Politik gemacht, hätte ich nichts dagegen, #Gestaltung von #Gesellschaft temporär an Parteipolitiker*innen zu delegieren.
So wie es gerade ist, besteht aber bei mir das Gefühl, immer wieder (ohne Lohn dafür zu bekommen) gegen (teils ehrenamtliche, teils hochbezahlte, mit professionell lügenden Kommunikationsagenturen zusammenarbeitende) #Parteipolitik in den Kampf ziehen zu müssen (oder vieles des in Medien Gehörten und Gelesenen zu verdrängen).
Weil Realität komplex ist und #Parteipolitik nicht allein "die #Demokratie" darstellt, ist der wertschätzende Umgang von Parteipolitiker*innen mit anderen Formen von #Politik und #Gesellschaft sehr wichtig, weil #Protestbewegungen #Demokratie in vielen Fällen überhaupt erst erkämpft haben, z.B. mit Mitteln wie #ZivilerUngehorsam oder gar blutigen Revolutionen gegen Monarchien (also vielleicht naiv, Wertschätzung zu erwarten).
In #Deutschland gehört zum Gesamtbild auch dazu, dass #Demokratie sich in der Vergangenheit selbst #abgeschafft und #Staatsmacht an rechtsextreme Mordbanden abgegeben hat. Es scheint, als hätten deutsche Politiker*innen vergessen, dass erst alliierte Panzer nach deutschem Massenmord wieder Demokratie ermöglichten.
Was aktuell passiert, ist oft #Machtpolitik, die #Ungerechtigkeit und Ressentiments verstärkt und menschenfeindliche, rechtsextreme Lynchmobs bestärkt, statt die zu unterstützen, die sich für eine lebenswertere und für Menschen auch in Zukunft belebbare Welt einsetzen.
#Politik der #Abschottung gegen Menschen und des gleichzeitig als Selbstverständlichkeit gesehenen Konsums von #Ressourcen aus aller #Welt, ist meiner Meinung nach nicht #demokratisch. Sie will am fossilen #Überkonsum der [deutschen] #Wirtschaft festhalten und ihn so lange wie möglich fortschreiben, bis auch "uns" die durch diese Politik verursachten Katastrophen wegschwemmen.
Andere wollen nur #Transformation in einen teils erneuerbaren Überkonsum der gleichen #Elite und verkaufen freie Fahrt in #Elektro-#SUV als angeblich demokratisches #Grundrecht: Unsoziales #Greenwashing ist aber auch ein Feind der #Demokratie, wenn mensch sie denn als ein Mittel versteht, #Ausgleich von Ressourcen, #Teilhabe, #Gerechtigkeit und gutes #Leben für Alle zu erreichen.
Ich habe keine Ahnung, wen ich bei den nächsten #Wahlen wählen soll, denn #Erwartungen #enttäuscht haben nahezu alle, die möglicherweise durch meine Stimme in #Parlamente kamen. Die einzige #Wahl, die ich nicht bereue, ist die eines menschenfreundlichen #Demotivationstrainer|s, der meinem Bauchgefühl nach versucht hat, seinen menschenfreundlichen Idealen treu zu bleiben (und nicht (s)einer Partei).
Fahrradpendler 
